Weigert

... einem Richter ausgesprochen werden, erklärte er. Außerdem bestreitet Assange die Vorwürfe und weigert sich, für eine Vernehmung nach Schweden zurückzukehren. Sein Fall sei politisch motiviert und er befürchte, keinen fairen Prozess zu erhalten. Auslieferung kann sich noch Monate hinziehen Assange glaubt, dass hinter dem Auslieferungsgesuch in Wirklichkeit die USA stecken. Er befürchtet im Falle einer Auslieferung nach Schweden die Abschiebung in die Vereinigten Staaten, wo ihm die...

... am 5. August 2011 zu einem Bußgeld von 273 Euro wegen «Belästigung der Allgemeinheit».Kastner weigerte sich «selbstverständlich», das Bußgeld zu bezahlen, wie er mitteilte. Und darum landet der Streit an diesem Donnerstag vor dem Münchner Amtsgericht. Es gehe in diesem Verfahren um «die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Kunst», erklärte Kastner, und darum, ob sie «in die für das gedeihliche Zusammenleben unserer Rechtsgemeinschaft erforderliche Ordnung passt». Eine...

... zehn Kilobyte vorgesehen. Insgesamt stieg die Handyrechnung damit auf knapp 930 Euro. Der Kunde weigerte sich, die Rechnung zu bezahlen, sein Provider kündigte darauf den Vertrag und zog vor Gericht. Der BGH gab aber dem Kunden Recht: Der Mobilfunkanbieter hätte ihn auf die hohen Kosten für mobiles Surfen hinweisen müssen, zum Beispiel per SMS oder einen Vermerk auf der...

... Kanzlerschaft einen Minister aus dem Kabinett wirft. Nach Angaben aus Koalitionskreisen weigerte sich Röttgen, freiwillig zurückzutreten. Mitauslöser für die Entscheidung der Kanzlerin könnte gewesen sein, dass CSU-Chef Horst Seehofer Röttgen heftig für die NRW-Pleite kritisiert und seine Eignung als Minister infrage gestellt hatte. Neuer Umweltminister wird nun Merkels Vertrauter Peter...

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen nach dem CDU-Wahlfiasko in Nordrhein-Westfalen gefeuert. Es ist das erste Mal, dass Merkel in ihrer siebenjährigen Kanzlerschaft einen Minister aus dem Kabinett wirft.Nach Angaben aus Koalitionskreisen weigerte sich Röttgen, freiwillig zurückzutreten.

... Er habe während der Sitzung eine E-Mail mit den Worten «Der König ist nicht tot. Und weigert sich weiterhin, zurückzutreten» an den «Spiegel» geschickt. Dieses Zitat sei der entscheidende Auslöser für den Rücktritt.Eigentlich hätten seine Vorstandskollegen Semken nahegelegt, nicht mehr mit persönlich gefärbten Aussagen in der Presse aufzutreten, berichtete «Spiegel online». Durch die Mail hätten sie sich in ihrem Vertrauen betrogen gefühlt. Mit den Worten «Ich bin...

... 2004 aufgrund einer fehlerhaften Betriebskostenabrechnung die Vorauszahlungen erhöht. Die Mieter weigerten sich, die erhöhten Beträge zu bezahlen. Dennoch kündigte der Vermieter beiden Mietern wegen der Zahlungsrückstände und erhob Räumungsklage - obwohl sie bei einer korrekten Abrechnung genug überwiesen hätten.Der BGH wies die Räumungsklagen ab. Bislang hatten die höchsten Zivilrichter eine formal korrekte Abrechnung ausreichen lassen, damit ohne langwierige Streitigkeiten...

... 2004 aufgrund einer fehlerhaften Betriebskostenabrechnung die Vorauszahlungen erhöht. Die Mieter weigerten sich, die erhöhten Beträge zu bezahlen. Dennoch kündigte der Vermieter beiden Mietern wegen der Zahlungsrückstände und erhob Räumungsklage - obwohl sie bei einer korrekten Abrechnung genug überwiesen hätten.Der BGH wies die Räumungsklagen ab. Bislang hatten die höchsten Zivilrichter eine formal korrekte Abrechnung ausreichen lassen, damit ohne langwierige Streitigkeiten...

... Sportlerin in der «Hall of Fame» war vom NS-Regime 1936 eine Olympia-Teilnahme in Berlin verweigert worden. In Berlin wird ihr Sohn die Auszeichnung entgegennehmen.Obwohl mit Antje und Henner Misersky sowie Wolfgang Lötzsch drei der fünf Neuen aus dem Osten Deutschlands stammen, will Ilgner von einer Ost-Offensive der Sporthilfe nichts wissen: «Wir versuchen die Erinnerung an die erfolgreichsten deutschen Sportlerinnen und Sportler vor dem Hintergrund der unterschiedlichen...

... in Form von Überstunden, Nacht-, Wochenend- und Feiertagsarbeit vor. Als der Mitarbeiter sich weigerte, diesen Vertrag zu unterschreiben, wurde er gekündigt. Als er sich daraufhin arbeitslos meldete, verhängte die Agentur für Arbeit eine Sperrzeit von zwölf Wochen, da der Arbeitnehmer die Sperre leichtfertig verursacht habe.Der Mann klagte gegen die Sperre vor Gericht und war erfolgreich. Er sei gegenüber seinem Arbeitgeber nicht dazu verpflichtet gewesen, einen inhaltlich anderen...

... seit Anfang April mehrfach verschoben, weil sich Südafrikas Großstädte zunächst einvernehmlich weigerten, eine vom nationalen Fußballverband Safa verlangte uneingeschränkte Kostenübernahme zu unterzeichnen. In den Streit schaltete sich die Regierung ein.Nach der erfolgreichen WM 2010 will die Kap-Republik vom 19. Januar bis 10. Februar 2013 der Welt erneut beweisen, dass sie sportliche Großereignisse ausrichten kann. Der Sieger qualifiziert sich wie der Europameister 2012 für den...

... ist Real ebenfalls nur Zuschauer. Dort kämpfen Barça und Bilbao um den Titel. Die Madrilenen weigerten sich, das Bernabéu-Stadion als Austragungsort zur Verfügung zu stellen.Vielleicht werden die Madrilenen einen Sieg am Mittwoch in Bilbaos Fußball-Kathedrale «San Mamés» nicht einmal benötigen. Sollte zwei Stunden zuvor der FC Barcelona gegen den Tabellenvierten FC Málaga verlieren, stünde Real bereits vor dem Anpfiff seiner Partie in Bilbao als neuer Meister fest. Ironie des...

... um für die Unabhängigkeit seines Landes von Großbritannien zu demonstrieren. Und 1908 in London weigerte sich das finnische Team, hinter der Fahne Russlands zu marschieren, zu dem das damalige autonome Großfürstentum zu dieser Zeit gehörte.Mit der rasanten Verbreitung von Radio und Fernsehen stiegen auch die Möglichkeiten, mit Protestaktionen Wirkung zu erreichen. 1968 nutzte die US-amerikanische Bürgerrechtsbewegung die Olympischen Spiele in Mexiko, um gegen Rassendiskriminierung zu...

... der Kasse einen Nachweis, dass dieser Zusatzbeitrag notwendig sei. Bis zur endgültigen Klärung weigerte er sich, dem Zahlungsverlangen nachzukommen. Außerdem wies der Kläger die Krankenasse auf Einsparmöglichkeiten hin.Das Urteil: Eine Krankenkasse darf einen Zusatzbeitrag nur erheben, wenn sich für das laufende Geschäftsjahr ein Finanzdefizit abzeichne, erklärten die Richter. Dafür sei vorab eine Schätzung der Krankenversicherung erforderlich, die von den Gerichten überprüft...