Weiger

Bielefeld - Hartnäckig hat ein betrunkener Fahrschüler in Bielefeld darauf bestanden, seine Übungsfahrt anzutreten. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, habe der 26-Jährige am Vortag trotz der Weigerung des Fahrlehrers immer wieder versucht, sich ans Lenkrad zu setzen und sei dabei zunehmend aggressiv geworden.

... Fall der Nichtbeachtung wurde ein Zwangsgeld von 1000 Euro für jedes Kind angedroht.Die Eltern weigerten sich: Sie argumentierten mit ihren lebens- und weltanschaulichen Überzeugungen sowie ihren pädagogischen Grundsätzen. Das Lernen sei ein innerer Prozess und solle am besten in familiärer Umgebung erfolgen, wo jeder nach seinem Tempo lernen könne. Die entsprechende Beschwerde der Eltern beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg blieb jedoch erfolglos. Das Regierungspräsidium...

... am Fiskalpakt fest Das krisenerprobte irische Volk liebt dies nicht. Proteste nehmen zu. Viele weigern sich einfach, etwa die neue Grundsteuer zu zahlen. Vor allem junge Leute verlassen reihenweise das Land. «Es gibt eine enorme Anti-Merkel-Stimmung in der Bevölkerung», ist sich der irische Eu-Abgeordnete Paul Murphy im dapd-Interview sicher. Dass Berlin durchgeboxt hat, dass es Hilfe aus dem Rettungsfonds ESM nur bei der Annahme des Spardiktates geben wird, sei eine «krasse...

... einem Richter ausgesprochen werden, erklärte er. Außerdem bestreitet Assange die Vorwürfe und weigert sich, für eine Vernehmung nach Schweden zurückzukehren. Sein Fall sei politisch motiviert und er befürchte, keinen fairen Prozess zu erhalten. Auslieferung kann sich noch Monate hinziehen Assange glaubt, dass hinter dem Auslieferungsgesuch in Wirklichkeit die USA stecken. Er befürchtet im Falle einer Auslieferung nach Schweden die Abschiebung in die Vereinigten Staaten, wo ihm die...

... am 5. August 2011 zu einem Bußgeld von 273 Euro wegen «Belästigung der Allgemeinheit».Kastner weigerte sich «selbstverständlich», das Bußgeld zu bezahlen, wie er mitteilte. Und darum landet der Streit an diesem Donnerstag vor dem Münchner Amtsgericht. Es gehe in diesem Verfahren um «die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Kunst», erklärte Kastner, und darum, ob sie «in die für das gedeihliche Zusammenleben unserer Rechtsgemeinschaft erforderliche Ordnung passt». Eine...

... zehn Kilobyte vorgesehen. Insgesamt stieg die Handyrechnung damit auf knapp 930 Euro. Der Kunde weigerte sich, die Rechnung zu bezahlen, sein Provider kündigte darauf den Vertrag und zog vor Gericht. Der BGH gab aber dem Kunden Recht: Der Mobilfunkanbieter hätte ihn auf die hohen Kosten für mobiles Surfen hinweisen müssen, zum Beispiel per SMS oder einen Vermerk auf der...

... zwischen den Bayern und den Niederländern verschlechtert sich wieder, nachdem sich die Holländer weigern, den angeschlagenen Mark van Bommel zurück nach München zu schicken. Van Bommel läuft im EM-Qualifikationsspiel in Schweden auf und verletzt sich. Die Folge: zehn Tage Pause. Rummenigge spricht von einem «eisigen Verhältnis».21. Oktober 2010: Ein zweites Treffern zwischen den Bayern und dem KNVB beim DFB-Bundestag in Essen bringt erneut keine Einigung.17. November 2010: Das Eis...

... auch weiterhin im Land ihre Steuern zahlen, und zwar satte 30 Prozent. Sollten sie sich weigern, würden sich «die Türen der USA auf ewig für Individuen wie Herrn Saverin schließen».Saverin hatte 2004 sein Erspartes in das noch junge Facebook gesteckt und hielt anfangs einen Anteil von rund 30 Prozent. Später verlor er jedoch an Einfluss, zog sich aus der Führung des Unternehmens zurück und seine Beteiligung wurde drastisch reduziert. Saverin verklagte Zuckerberg, sie legten...

... Kanzlerschaft einen Minister aus dem Kabinett wirft. Nach Angaben aus Koalitionskreisen weigerte sich Röttgen, freiwillig zurückzutreten. Mitauslöser für die Entscheidung der Kanzlerin könnte gewesen sein, dass CSU-Chef Horst Seehofer Röttgen heftig für die NRW-Pleite kritisiert und seine Eignung als Minister infrage gestellt hatte. Neuer Umweltminister wird nun Merkels Vertrauter Peter...

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen nach dem CDU-Wahlfiasko in Nordrhein-Westfalen gefeuert. Es ist das erste Mal, dass Merkel in ihrer siebenjährigen Kanzlerschaft einen Minister aus dem Kabinett wirft.Nach Angaben aus Koalitionskreisen weigerte sich Röttgen, freiwillig zurückzutreten.

... Er habe während der Sitzung eine E-Mail mit den Worten «Der König ist nicht tot. Und weigert sich weiterhin, zurückzutreten» an den «Spiegel» geschickt. Dieses Zitat sei der entscheidende Auslöser für den Rücktritt.Eigentlich hätten seine Vorstandskollegen Semken nahegelegt, nicht mehr mit persönlich gefärbten Aussagen in der Presse aufzutreten, berichtete «Spiegel online». Durch die Mail hätten sie sich in ihrem Vertrauen betrogen gefühlt. Mit den Worten «Ich bin...

... rechten und linken Tendenzen in der Partei. Semken hatte parteiintern heftigen Protest mit seiner Weigerung ausgelöst, Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut auszuschließen. Daraufhin gab es Rücktrittsforderungen, die aber später zurückgenommen...

... rechten und linken Tendenzen in der Partei. Semken hatte parteiintern heftigen Protest mit seiner Weigerung ausgelöst, Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut auszuschließen. Daraufhin gab es Rücktrittsforderungen. Sie wurden aber später...

... 2004 aufgrund einer fehlerhaften Betriebskostenabrechnung die Vorauszahlungen erhöht. Die Mieter weigerten sich, die erhöhten Beträge zu bezahlen. Dennoch kündigte der Vermieter beiden Mietern wegen der Zahlungsrückstände und erhob Räumungsklage - obwohl sie bei einer korrekten Abrechnung genug überwiesen hätten.Der BGH wies die Räumungsklagen ab. Bislang hatten die höchsten Zivilrichter eine formal korrekte Abrechnung ausreichen lassen, damit ohne langwierige Streitigkeiten...

... 2004 aufgrund einer fehlerhaften Betriebskostenabrechnung die Vorauszahlungen erhöht. Die Mieter weigerten sich, die erhöhten Beträge zu bezahlen. Dennoch kündigte der Vermieter beiden Mietern wegen der Zahlungsrückstände und erhob Räumungsklage - obwohl sie bei einer korrekten Abrechnung genug überwiesen hätten.Der BGH wies die Räumungsklagen ab. Bislang hatten die höchsten Zivilrichter eine formal korrekte Abrechnung ausreichen lassen, damit ohne langwierige Streitigkeiten...