Verlässlichkeit

... die Landtagswahl das politische Klima hin zu Rot-Grün verändert. Wahlgewinnerin Kraft forderte, Verlässlichkeit müsse zum SPD-Markenzeichen werden. Generalsekretärin Andrea Nahles kündigte an, die SPD werde im Schulterschluss mit den Grünen für einen Machtwechsel kämpfen.Die Grünen wollen aus dem Erfolg in NRW eine Initialzündung für Rot-Grün im Bund machen. Parteichefin Claudia Roth sagte: «Was in Nordrhein-Westfalen möglich ist, dass es zu Zweierkonstellationen kommt, zu...

... der Studiengebühren bis zur Entlastung der Kommunen. In der Zukunft stehe die SPD weiter für Verlässlichkeit. Sie stehe glasklar für einen Mindestlohn und für Investitionen in Kinder und Bildung. Kraft betonte: «Wir müssen einsparen, um von den Schulden wegzukommen.» Es müsse aber auch investiert werden. Kraft versprach, dass sich die Bürger auf einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz verlassen...

... ihn. Gegner hat Putin schon als «Schakale» bezeichnet, der Westen kann von ihm eine gewisse Verlässlichkeit und Kontinuität erwarten: Der geplante Raketenabwehrschild in Europa wird weiter das Verhältnis mit den USA belasten, und der syrische Präsident Baschar Assad kann auf das russische Veto gegen Sicherheitsratsresolutionen bauen, die Moskau als Einmischung in innere Angelegenheiten...

Dortmund - Die Zeitungsverleger haben als Bedingung für weitere Verhandlungen über Online-Angebote wie die «Tagesschau»-App Verlässlichkeit von ARD und ZDF verlangt.

Dortmund - Weitere Gespräche mit ARD und ZDF über Texte in der «Tagesschau»-App und anderen digitalen Angeboten machen aus Sicht der Zeitungsverleger derzeit keinen Sinn.

... Rechtslage nicht ausreichend war und Interpretationen zuließ. «Wir brauchen mehr Transparenz und Verlässlichkeit bei Lernmitteln», lautete das Fazit der Koalitionäre. Es sei politische nicht zu rechtfertigen, wenn Eltern im Einzelfall ihre Interessen per Gerichtsbeschluss einklagen müssen, erklärte der CDU-Abgeordnete Thomas Colditz. Es sei aber legitim, sie auch an der Finanzierung schulischer und außerschulischer Veranstaltungen zu beteiligen.Die Grünen erwähnten noch einen anderen...

... Bundesregierung schaffe auch bei den Übergangsfristen für die Förderkürzung keine Verlässlichkeit und verunsichere auch dadurch den Markt. So setze sie «alle 14 Tage neue Fristen» und keiner wisse, wie es nach dem nächsten Schritt weitergehe. Dadurch komme es auch «zu einem völlig unkontrollierten Zubau, weil die Leute versuchen, die alte Förderung möglichst noch zu retten».Gesetzentwurf zu SolarkürzungNeue SolarförderungAnteil Solarenergie an FörderkostenZahlen,...

... CDU-geführte Landesregierung nicht einkassieren. Studenten und Eltern hätten einen Anspruch auf Verlässlichkeit. Deshalb akzeptiere die CDU die Entscheidungen der rot-grünen Minderheitsregierung. Es sei allerdings ein schwerer Fehler von Rot-Grün gewesen, die Abschaffung der Studiengebühren und das kostenlose Kindergartenjahr ohne finanziellen Ersatz beschlossen zu...

... ihre Position revidieren, weil sie sich isoliert hat.» Damit lasse Merkel die Bevölkerung an der Verlässlichkeit von Politik immer mehr zweifeln.Schäuble sieht kaum noch Chancen für eine EU-weite Finanztransaktionssteuer und strebt stattdessen eine «erweiterte Börsensteuer» an. Die Finanztransaktionssteuer lasse sich gegen den Willen Großbritanniens nicht durchsetzen, sagte er am Samstag im Südwestrundfunk. In diesem Fall wolle er «eine möglichst gleichwertige Alternative»...

... Abschaffung des Solidarpakts nannte Thierse ein «Zeugnis beschämender Oberflächlichkeit». Verlässlichkeit und Vertrauen in Vereinbarungen seien Grundlagen der...

Ulm - Mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit: Der Präsident des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat in Ulm für klare politische Rahmenbedingungen plädiert.

... Drittel (67 Prozent). «Vertrauen kann man sich nur erarbeiten, indem man eine lange Zeitdauer Verlässlichkeit nachgewiesen hat», sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf. Für die Umfrage unter den Nutzern hatte das Marktforschungsinstitut Aris 1300 Menschen in Deutschland telefonisch befragt.Die Verbraucher nutzten die Möglichkeiten des Internets nur, wenn sie Vertrauen hätten, sagte Aigner. Sie bekräftigte ihre Kritik an Google und Facebook. Die Anbieter von Geräten und Diensten...

... Drittel (67 Prozent). «Vertrauen kann man sich nur erarbeiten, indem man eine lange Zeitdauer Verlässlichkeit nachgewiesen hat», sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf. Für die Umfrage unter den Nutzern hatte das Marktforschungsinstitut Aris 1300 Menschen in Deutschland telefonisch befragt.Die Verbraucher nutzten die Möglichkeiten des Internets nur, wenn sie Vertrauen hätten, sagte Aigner. Sie bekräftigte ihre Kritik an Google und Facebook. Die Anbieter von Geräten und Diensten...

... abhängig von Russlands Bodenschätzen (EU), baut auf Stabilität im Osten durch Putins relative Verlässlichkeit (USA und EU) oder hat mehr Angst vor der kommunistischen Opposition als vor Putin (USA). Da wird in Kauf genommen, wenn sich der Machthaber durch Tricks und Schummeleien an der Macht hält - eine Situation, die an den Umgang mit Libyens Diktator Gaddafi erinnert. Dort musste sich erst das eigene Volk gegen den Herrscher erheben, um den Westen auf seine Seite zu holen, der zuvor...