Verkehrsprojekte

... dürften in vielen Bereichen - etwa Bildung und Energiewende - groß sein. Strittig dagegen sind...

... dürften in vielen Bereichen - etwa Bildung und Energiewende - groß sein. Strittig dagegen sind Verkehrsprojekte, die Vorratsdatenspeicherung und der Haushalt. So fordern die Grünen, den Weiterbau der A 20 inklusive fester Elbquerung zu überprüfen. An einem einzelnen Punkt soll es aber nicht scheitern. «Wir nennen keine Kernprojekte, an denen wir alles aufhängen», sagte Grünen-Landeschefin Eka von Kalben am Mittwoch. Sie erwarte von allen drei Parteien Kompromisse und gehe mit...

Dresden - In Sachsen sollen nur noch wenige große Verkehrsprojekte neu begonnen werden. Das Straßennetz sei 20 Jahre nach der Wiedervereinigung gut ausgebaut, sagte Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) am Dienstag in Dresden nach der Vorstellung eines neuen Landesverkehrsplanes im Kabinett.

... verstehen unter Beteiligung mehr.» Ramsauer hatte jüngst ein Handbuch zur Bürgerbeteiligung bei Verkehrsprojekten vorgelegt, Friedrich arbeitet an einer Reform des Gesetzes über Verwaltungsverfahren.Beide sähen eine Bürgerbeteiligung vor Beginn der formellen Anhörungsverfahren nur als «Kann-Vorschrift» vor, sagte Erler. «Die Beteiligung der Bürger ist also für den Bauherrn rein freiwillig.» Baden-Württemberg plane dagegen eine «Soll-Vorschrift», nach der die Beteiligung «in...

... bei der Polizei gestoppt werden. Zudem sollten die Einnahmen aus Bußgeldern direkt für Verkehrsprojekte eingesetzt werden, sagte Wendt. Die geplante Reform der Verkehrssünderdatei müsse noch in dieser Wahlperiode umgesetzt...

... Ungarn - 495 Millionen Euro aus dem sogenannten Kohäsionsfonds, mit dem vor allem Umwelt- und Verkehrsprojekte finanziert werden sollten - sollen vom 1. Januar 2013 an eingefroren werden. Allerdings wurde die Strafe quasi zur Bewährung ausgesetzt: Ungarn kann die Entscheidung noch abwenden, wenn es bis September neue Sparmaßnahmen vorlegt. Das Land unternimmt nach Ansicht der EU-Partner zu wenig, um sein Haushaltsloch in den Griff zu bekommen. Seit seinem EU-Beitritt 2004 hält es die...

Delhi (dpa) - Indien und Japan haben milliardenschwere Abkommen über Verkehrsprojekte besiegelt. So sollen in den kommenden fünf Jahren unter anderem rund 4,5 Milliarden Dollar in eine Schnellstraße zwischen der indischen Hauptstadt Neu Delhi und der Finanzmetropole Mumbai fließen. Das kündigte der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda bei einem Indien-Besuch an. Mit seinem Amtskollegen Manmohan Singh vereinbarte Noda zudem ein Währungstauschgeschäft im Umfang von 15...

... Hannelore Kraft (SPD) brachte auch andere Formen der Hilfe aus Berlin ins Spiel, etwa bei Verkehrsprojekten und durch die kostenlose Überlassung von Kasernengrundstücken. «Es wird schwierig sein für die Bundesländer, deshalb brauchen wir die Unterstützung des Bundes.» Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) bewertete de Maizières Konzept als ausgewogen. «Ich habe schon den Eindruck, dass das Stationierungskonzept nach sachlichen Gesichtspunkten...

... Hannelore Kraft (SPD) brachte auch andere Formen der Hilfe aus Berlin ins Spiel, etwa bei Verkehrsprojekten und durch die kostenlose Überlassung von Kasernengrundstücken. «Es wird schwierig sein für die Bundesländer, deshalb brauchen wir die Unterstützung des Bundes.»Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) bewertete de Maizières Konzept als ausgewogen. «Ich habe schon den Eindruck, dass das Stationierungskonzept nach sachlichen Gesichtspunkten...

... der Stadtautobahn A100 gescheitert.SPD-Chef Gabriel rief die Grünen dazu auf, ihre Haltung zu Verkehrsprojekten zu überdenken. Eine wirtschaftsfreundliche Infrastruktur sei die Grundlage des Wohlstands in Deutschland, dazu gehörten auch Autobahnen, Schienenwege, Stromtrassen und Pipelines, sagte er der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Es sei ein großer Irrtum der Grünen, wenn sie meinten, das alles sei im 21. Jahrhundert nicht mehr so wichtig.Grünen-Chef Cem Özdemir wies dies...

... wegen des Streits über den Weiterbau der Autobahn 100 dazu auf, ihre Haltung zu Verkehrsprojekten zu überdenken. Grünen-Chef Cem Özdemir konterte: «Fortschritt bemisst sich für die Sozialdemokraten immer noch vor allem darin, möglichst viel Beton zu verbauen». SPD und CDU wollen noch in dieser Woche Gespräche über den Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen in Berlin führen.Trotz der scharfen Töne sehen SPD und Grüne im Berliner Scheitern einen Einzelfall. Die...

... Bruch in Berlin wegen des Streits über den Weiterbau der Autobahn 100 aber auf, ihre Haltung zu Verkehrsprojekten generell zu überdenken. Die Grünen sehen im Berliner Scheitern einen Einzelfall und machen dafür den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) allein verantwortlich. Die Berliner Spitzenkandidatin der Grünen, Bundestagsfraktionschefin Renate Künast, sprach aber auch von langfristigen Folgen: «Ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen.»Gabriel...

... Grünen zur Autobahn 100 in Berlin unverständlich. Er rief die Grünen dazu auf, ihre Haltung zu Verkehrsprojekten generell zu überdenken. Eine moderne wirtschaftsfreundliche Infrastruktur sei die Grundlage des Wohlstands in Deutschland, dazu gehörten auch Autobahnen, Schienenwege, Stromtrassen und Pipelines, sagte er der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Donnerstag).Rot-Grün hätte mit zusammen 76 Mandaten im Berliner Abgeordnetenhaus nur eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit...