Umgehung

... Recht auf eine Privatkopie sei jedoch inzwischen durch Kopierschutzmaßnahmen und ein Verbot ihrer Umgehung faktisch ausgehebelt, kritisieren die Piraten. «Auf der einen Seite werden den Nutzer die Rechte entzogen und auf der anderen Seite die Abgaben drastisch erhöht», erklärte Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Stattdessen forderten die Piraten eine Abschaffung der Klausel im Urheberrecht, die die Umgehung von Kopierschutz unter Strafe stellt (§ 95a).Statement...

... die ihn Ende 2010 bei dem Milliardengeschäft beraten hatte, habe es versäumt, das Land vor einer Umgehung des Landtags zu warnen, schrieben Mappus' Anwälte am Mittwoch an den Ausschuss. Gleiss Lutz habe, «obwohl zahlreiche Gelegenheiten bestanden hätten, keinem Mitglied der Landesregierung gegenüber einen Risikohinweis mündlich abgegeben». Auch gebe es keine schriftliche Warnung. Dies sei ein klarer Pflichtverstoß der Kanzlei. «Damit steht fest, dass Herrn Mappus der mögliche...

... dann jede gewünschte Rechtssicherheit. «Das Portal ermöglicht eine Direktlizenzierung unter Umgehung der großen Player auf dem Markt und deswegen werden die Großen auch fauchen.»Das Züricher Projekt ist ein Beispiel für die vielfältigen neuen Möglichkeiten, die das Netz Künstlern bietet, auch für die eigene Selbstvermarktung. Das gilt nicht nur für Musik, sondern auch für Filme und Literatur. «Die Wagenburg-Formation, auf die sich viele etablierte Autoren- und...

... die Ukraine an Bedeutung verlieren. Die Ostseepipeline führt erstmals russisches Erdgas unter Umgehung von Transitländern direkt nach Deutschland.Nach Angaben der Internationalen Energieagentur IEA wird der Importbedarf der EU bis 2030 auf jährlich 523 Milliarden Kubikmeter ansteigen - 211 Milliarden Kubikmeter mehr als derzeit. Mit der neuen umstrittenen Methode des Frackings, bei der sogenanntes Schiefergas mit Hilfe von Chemikalien gefördert wird, könnten sich allerdings bisher...

... Anwalt Martin Schockenhoff hatte ausgesagt, die Juristen hätten Ende November 2010 vor einer Umgehung des Parlaments gewarnt. Mappus habe dann trotzdem die grundsätzliche Entscheidung getroffen, diesen Weg zu beschreiten. Mappus bestreitet das.Nach Rau will der Ausschuss den früheren Staatssekretär in der Staatskanzlei, Hubert Wicker, und weitere frühere Mitarbeiter von Mappus vernehmen. Das Gremium soll aufklären, wieso Mappus das umstrittene Milliardengeschäft mit großer Eile...

... besteht ja auch darin: Man kann sich Zuhause auf das Schönste einigen, aber es gibt so viele Umgehungsmöglichkeiten, dass wir das nur in einer internationalen Diskussion schaffen.» Die Präsidentin der Deutschen Filmakademie, Iris Berben, forderte eine rasche Lösung. «Ohne Urheberschutz bleibt im Kino das Licht aus. Helfen Sie uns, Frau Bundeskanzlerin, dass es dazu nicht kommt.»Das Rennen um die Lola-Trophäen war in diesem Jahr besonders knapp. Christian Petzolds DDR-Drama...

... gehört zum Grundstock von UMTS. Nokia und HTC erklären allerdings, sie hätten inzwischen Umgehungslösungen umgesetzt, die das Patent nicht verletzten. IPCom kontert, die Technologie könne grundsätzlich nicht ausgeklammert werden.Ebenso gegensätzlich fielen am Mittwoch die Reaktionen der Beteiligten auf die EPO-Entscheidung aus. IPCom kündigte eine rasche Berufung an und verwies darauf, dass das Patent laut Patentamt lediglich «in einem Merkmal zu breit formuliert sei». Bis zur...

... des Datenfunk-Standards UMTS. Nokia und HTC erklären allerdings, sie hätten inzwischen Umgehungslösungen umgesetzt, die das Patent nicht verletzen.Zudem wollen sie, dass das Europäische Patentamt in München das Patent für nichtig erklärt. Das European Patent Office (EPO) wollte sich am Dienstag und Mittwoch damit beschäftigen. Die Telekom will die Entscheidungen des Landgerichts und des Münchner Patentamts prüfen und danach weitere Schritte ankündigen.Vergangene Woche...

... Es gebe keinen schriftlichen Beleg dafür, dass Gleiss Lutz das Land auf das Risiko bei der Umgehung des Parlaments hingewiesen habe. «Ich frage mich schon: War die Beratung optimal?» Der Staatsgerichtshof hatte den Weg über das Notbewilligungsrechts des Finanzministers gerügt.Auch der CDU-Obmann Volker Schebesta hielt Schockenhoff vor, er habe Finanzminister Willi Stächele (CDU) am Vorabend des Deals, am 5. Dezember 2010, nicht auf die Risiken hingewiesen. «Das halte ich für...

... Gleiss Lutz sagte am Freitag in Stuttgart, die Juristen hätten Ende November 2010 vor einer Umgehung des Landtags bei dem Milliardengeschäft gewarnt. Mappus habe trotzdem entschieden, diesen Weg zu gehen und das Risiko in Kauf zu nehmen.Der Chef der Investmentbank Morgan Stanley, Dirk Notheis, habe ihm mitgeteilt, dass Mappus den Landtag bei dem Deal ausschalten wolle, sagte Schockenhoff - «wenn er das nur irgendwie begründen könne». Mappus wolle dieses Risiko eher in Kauf nehmen,...

... ein Unternehmen wie Constantin Medien unabhängig agieren könne. Von Taschenspielertricks und Umgehungsgeschäften ist die Rede, wenn die Sprache auf diese Partnerschaft kommt. Und Klagen gelten schon heute als sicher, wenn der rosa Riese den Zuschlag für die Live-Rechte erhält. Doch der Ausgang ist offen. Nicht auszuschließen, dass sich die Streithähne am Ende doch noch zusammenraufen und eine Lösung finden.Vor einigen Wochen hatte Sky-Deutschland-Chef Brian Sullivan in der...

... hätten ihm seine Anwälte grünes Licht gegeben. Der Staatsgerichtshof hatte geurteilt, dass die Umgehung des Landtags bei dem Geschäft verfassungswidrig war.Als zweiter Zeuge ist der Deutschland-Chef der Investmentbank Morgan Stanley, Dirk Notheis, geladen. Notheis hatte das Geschäft als Mappus' Berater miteingefädelt. Der Banker ist auch privat ein Vertrauter des ehemaligen Ministerpräsidenten. Grün-Rot hält ihm vor, er habe den Kaufpreis nicht richtig ermittelt. Außerdem steht der...

... dem Gewässer könnten Fischarten wie Nasen, Barben, Forellen und Äschen auch laichen. Die Umgehung ist das Kernstück der 63 Ausgleichsprojekte, die das Unternehmen für den Neubau des Wasserkraftwerkes umsetzen musste. Karlsruher Wissenschaftlern werden regelmäßig überprüfen, wie die Tiere das neue Gewässer annehmen.Informationen zum...

... unter Berufung auf einen internen Prüfbericht der grün-roten Landesregierung. Mit der Umgehung des Landtags hatte sich Mappus heftige Kritik eingehandelt.Mappus hatte vor gut einem Jahr am Parlament vorbei den Rückkauf der EnBW-Aktien vom französischen Konzern EDF durch das Land eingefädelt. Das Land bezahlte dafür rund fünf Milliarden Euro.Der Untersuchungsausschuss zu dem umstrittenen EnBW-Aktienkauf kämpft seit Wochen damit, dass wichtige Akten nicht zugänglich sind oder...

... zu entfernen. Ein Apple-Sprecher sagte der Zeitung, Apple arbeite an einer Lösung, um die Umgehung der Datenschutzeinstellungen zu umgehen.Die Kontroverse hat mit der Funktionsweise von Safari zu tun. Der Apple-Browser lässt - anders als etwa Firefox, Chrome oder Internet Explorer - standardmäßig keine Cookies von Drittanbietern wie etwa Online-Werbefirmen zu. Als Google vergangenes Jahr nach dem Vorbild des «Gefällt mir»-Buttons von Facebook seinen eigenen «+1»-Knopf...