Terrorbekämpfung

... der Tagesordnung steht auch die Weitergabe der Daten von Flugpassagieren an die USA zum Zwecke der...

... «Die Bedrohung ist heute vielschichtiger und komplizierter», sagte der EU-Koordinator für die Terrorbekämpfung, Gilles de Kerchove, am Montag in Brüssel. «Wir müssen uns auf kleinere Anschläge einstellen, die nicht mehr das Ausmaß vom 11. September 2001 haben werden.» Dank neuer Sicherheitstechniken, mehr Kontrollen und Datenaustausch sei eine Attacke wie 2001 in New York für Europa auszuschließen. «Das heißt aber nicht, dass wir völlig außer Gefahr sind.»Nach Worten de...

... Er beklagte, dass es noch immer keine gesetzliche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung gibt.«Zur Terrorbekämpfung wäre es enorm wichtig, wenn solche Daten, wie ursprünglich vorgesehen, sechs Monate auf bewahrt würden», betonte Ziercke. «Stattdessen erleben wir, dass wir beispielsweise bei den Ermittlungen rund um die ausgehobene Terrorzelle in Düsseldorf das Kommunikationsnetz mühsam aufhellen müssen und bisweilen an nicht überwindbare Grenzen stoßen.» Unerlässlich sei auch die...

... man an die Leute im Hintergrund und Drahtzieher herankommen. Rhein fügte außerdem hinzu: «Die Terrorbekämpfungsgesetze haben sich bewährt und haben eine grundrechtliche Eingriffsschwelle.» Mit ihrer Hilfe seien viele Straftaten und Anschläge verhindert worden.Für die Vorratsdatenspeicherung hat Nordrhein-Westfalen laut Jäger vorgeschlagen, alle Telekommunikations- und Internetdaten wieder sechs Monate lang zu speichern. Sie sollen aber nur unter strengen Auflagen abgerufen werden....

... In Kundus sprach er auch mit Spezialkräften der Task Force 47, die für die Aufklärung und Terrorbekämpfung eingesetzt werden.Die Bundeswehr hatte Ende Mai und Anfang Juni drei Anschläge innerhalb von neun Tagen zu verkraften. Dabei wurden vier Bundeswehrsoldaten getötet und zwölf verletzt, darunter der Kommandeur der Bundeswehr in Afghanistan, Generalmajor Markus Kneip. De Maizière hatte bei der Trauerfeier für die Gefallenen einen Strategiewechsel ausgeschlossen. «Terroristen...

... Unions-Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU) verwies darauf, dass es vor allem bei den Themen Terrorbekämpfung, Zuwanderung und Integration «zum Teil fundamentale Unterschiede» zu den Grünen gebe. «Die politischen Schnittmengen sind nicht groß genug für eine tragfähige Koalition», sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag der Berliner Tageszeitung...

... Reihen.Unions-Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU) verwies darauf, dass es vor allem bei den Themen Terrorbekämpfung, Zuwanderung und Integration «zum Teil fundamentale Unterschiede» zu den Grünen gebe. «Die politischen Schnittmengen sind nicht groß genug für eine tragfähige Koalition», sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag der Berliner Tageszeitung «B.Z.». Schließlich gebe es nicht nur die Energiepolitik.Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles glaubt nicht an...

... medizinischen Behandlung in dem ostafrikanischen Land aufhielt.Unterdessen ist der auch für die Terrorbekämpfung zuständige somalische Innenminister Abdishakur Sheik Hassan Farah bei einem Selbstmordanschlag getötet worden. Bei der Attentäterin soll es sich um eine seiner Nichten gehandelt haben. Ein Sprecher der radikalislamischen Al-Shabaab-Miliz übernahm am Samstag die Verantwortung für den Anschlag am Vortag.«Wenn sie (die Regierungsmitglieder) sich in Panzern der AMISOM-Truppen...

... medizinischen Behandlung in dem ostafrikanischen Land aufhielt.Unterdessen ist der auch für die Terrorbekämpfung zuständige somalische Innenminister Abdishakur Sheik Hassan Farah bei einem Selbstmordanschlag getötet worden. Bei der Attentäterin soll es sich um eine seiner Nichten gehandelt haben. Ein Sprecher der radikalislamischen Al-Shabaab-Miliz übernahm am Samstag die Verantwortung für den Anschlag am Vortag.«Wenn sie (die Regierungsmitglieder) sich in Panzern der AMISOM-Truppen...

... forderte zudem eine wirksamere parlamentarische Kontrolle der Tätigkeit der Geheimdienste bei der Terrorbekämpfung. Die dafür geschaffenen Gremien müssten einbezogen werden. Wo den Nachrichtendiensten zu weitgehende Befugnisse zugebilligt worden seien, müssten diese wieder beschnitten werden. «Und dann muss es zur Pflicht werden, dass unbescholtene Bürger schnell darüber informiert werden, wenn Daten über sie gesammelt wurden», sagte die Ministerin.Die Anti-Terror-Gesetze erlauben...

... forderte zudem eine wirksamere parlamentarische Kontrolle der Tätigkeit der Geheimdienste bei der Terrorbekämpfung. Die dafür geschaffenen Gremien müssten einbezogen werden. Wo den Nachrichtendiensten zu weitgehende Befugnisse zugebilligt worden seien, müssten diese wieder beschnitten werden. «Und dann muss es zur Pflicht werden, dass unbescholtene Bürger schnell darüber informiert werden, wenn Daten über sie gesammelt wurden», sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die...

... Auskünfte von Banken, Fluggesellschaften, Postdienstleistern und Telekommunikationsfirmen zur Terrorbekämpfung verlangen können. Innerhalb der FDP gibt es...

... Geheimdienste von Banken, Fluggesellschaften, Postdienstleistern und Telekommunikationsfirmen zur Terrorbekämpfung bekommen.Dem aktuellen ZDF-Politbarometer zufolge befürchten 54 Prozent der Bundesbürger Terroranschläge in Deutschland. 43 Prozent glauben nicht, dass in nächster Zeit hier solche Anschläge verübt werden. Die Anti-Terrorgesetze wollen 79 Prozent verlängert sehen. Nur 16 Prozent wenden sich gegen die Fortführung. Die Tötung Bin Ladens Laden verringert nach Ansicht der...