Mo., 04.06.12

Streitigkeiten

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Streitigkeiten"

04.06.2012
Kipping und Riexinger Linke-Chefs zünden Friedenspfeife an Linke-Chefs zünden Friedenspfeife an (Foto)

... Hollande halte seine Vorschläge zur Lösung der Euro-Krise für richtig. «Aufgrund unserer Streitigkeiten weiß das in Deutschland nur leider niemand», klagte er. Die SPD forderte er auf, ihr Verhältnis zur Linken neu zu definieren und zur Zusammenarbeit bereit zu sein. Ansonsten verurteile sie sich selbst dazu, im Bund Oppositionspartei zu...

Gewerbliche Nutzung der Wohnung nur mit Erlaubnis gestattet (Foto)
29.05.2012
Recht Gewerbliche Nutzung der Wohnung nur mit Erlaubnis gestattet

... die Tätigkeit verursacht wird und die übrigen Bewohner nicht auf andere Art belästigt werden.Um Streitigkeiten vorzubeugen, empfiehlt Haus & Grund, vor der Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit in der Wohnung Kontakt mit dem Vermieter aufzunehmen. Im Anschluss sollten Mieter und Vermieter eine schriftliche Vereinbarung treffen, in der zusätzlich der Umfang der erlaubten beruflichen Tätigkeit bestimmt werden...

Apple und Samsung schweigen nach Patentgipfel (Foto)
24.05.2012
Computer Apple und Samsung schweigen nach Patentgipfel

... zu hoffen und kämpfen weiter.Die beiden Konzerne hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende preschte Apple im vergangenen Frühjahr mit einer Klage vor, Samsung schlug zurück. Die Klagewelle weitete sich auf immer mehr Länder aus. Ein zentraler Schauplatz ist Deutschland mit Verfahren vor mehreren Landgerichten. Unter anderem hat Apple hierzulande lange den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 blockiert.Noch komplexer macht den Streit, dass die...

Wagenknecht: Linke in schwerster Krise ihrer Geschichte (Foto)
22.05.2012
Parteien Wagenknecht: Linke in schwerster Krise ihrer Geschichte

... Monaten, werden wir gemeinsam verlieren.»Die Linke müsse endlich aufhören, sich mit sinnlosen Streitigkeiten selber Knüppel zwischen die Beine zu werfen, sagte die Lebensgefährtin von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine. Dieser hatte zuvor seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt. Auf der Regionalkonferenz der Landesverbände Berlin und Brandenburg wurde die Nachricht mit Applaus, aber auch vereinzelten Buhrufen quittiert. Zu einer eigenen Kandidatur äußerte sich...

Patentstreit: Chefs von Apple und Samsung suchen Lösung (Foto)
21.05.2012
Computer Patentstreit: Chefs von Apple und Samsung suchen Lösung

... Erfolg zu hoffen, und kämpfen weiter.Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende preschte Apple im vergangenen Frühjahr mit einer Klage vor, Samsung schlug zurück, die Klagewelle weitete sich auf immer mehr Länder aus. Ein zentraler Schauplatz ist Deutschland mit Verfahren vor mehreren Landgerichten. Unter anderem hat Apple hierzulande lange den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 blockiert.Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von...

BGH stärkt Mieterrechte bei Betriebskosten-Vorauszahlungen (Foto)
15.05.2012
Urteile BGH stärkt Mieterrechte bei Betriebskosten-Vorauszahlungen

... höchsten Zivilrichter eine formal korrekte Abrechnung ausreichen lassen, damit ohne langwierige Streitigkeiten schnell Klarheit über die Höhe der Vorauszahlungen geschaffen werden konnte. «Inzwischen sieht der Senat das anders - und zwar aufgrund der jetzt zu entscheidenden Fälle», sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Ball. Es könne nicht hingenommen werden, «dass eine Vertragspartei aus der Verletzung eigener Vertragspflichten Vorteile zieht».Der Mieterbund hält die Entscheidung...

BGH stärkt Mieterrechte bei Betriebskosten-Vorauszahlungen (Foto)
15.05.2012
Wohnen BGH stärkt Mieterrechte bei Betriebskosten-Vorauszahlungen

... höchsten Zivilrichter eine formal korrekte Abrechnung ausreichen lassen, damit ohne langwierige Streitigkeiten schnell Klarheit über die Höhe der Vorauszahlungen geschaffen werden konnte. «Inzwischen sieht der Senat das anders - und zwar aufgrund der jetzt zu entscheidenden Fälle», sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Ball. Es könne nicht hingenommen werden, «dass eine Vertragspartei aus der Verletzung eigener Vertragspflichten Vorteile zieht».Betriebskostenabrechnung...

08.05.2012
Brandenburg Zusätzlich Senate für Berlin-Brandenburger Gerichte

... im vergangenen Jahr beim Berliner Sozialgericht eingegangen; der größte Anteil entfalle auf Streitigkeiten rund um Hartz IV, hieß...

Heidi Klum und Seal wieder vereint (Foto)
08.05.2012
Für Tochter Leni Heidi Klum und Seal wieder vereint

... seiner ältesten Tochter machen konnte. Für ihren Nachwuchs vergessen Seal und Heidi also ihre Streitigkeiten und raufen sich zusammen. Alles ganz so wie es Heidi Klum bereits kurz nach der Bekanntgabe ihrer Trennung vor einigen Monaten angekündigt...

Die Toten Hosen sind «in der 80. Minute» (Foto)
04.05.2012
Musik Die Toten Hosen sind «in der 80. Minute»

... Jahr 30. Geburtstag. Wie steht Ihr inzwischen zu den einstigen Lieblingsfeinden?Campino: «Die Streitigkeiten, die es ohne Zweifel mal gab, sind lange vorbei. Das ist inzwischen ein sehr gutes, kollegiales Verhältnis. Wenn eine neue Platte herauskommt, schicken die Berliner uns ihre zu und wir schicken denen unser Zeug. Wenn ein Techniker ausfällt, würden wir uns auch gegenseitig anrufen und fragen, ob jemandem einer einfällt, der da einspringen kann. Auf unserer Bonus-Platte («Die...

Patentkrieg: Motorola-Treffer und Nokias Riesen-Klage (Foto)
02.05.2012
Computer Patentkrieg: Motorola-Treffer und Nokias Riesen-Klage

... Urteil rasch zu vollstrecken.Der deutsche Patent-Experte Florian Müller, der die vielen Streitigkeiten in der Branche beobachtet, rechnet zudem damit, dass Microsoft umgehend in Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe gehen wird. Auch die EU-Kommission nimmt derzeit Motorolas Lizenzierungs-Praktiken bei FRAND-Patenten nach Beschwerden unter anderem von Microsoft genauer unter die Lupe. Motorola weist die Anschuldigungen zurück.Das bereits von Mitte April verschobene Urteil war...

Motorola-Erfolg im Patentstreit mit Microsoft (Foto)
02.05.2012
Telekommunikation Motorola-Erfolg im Patentstreit mit Microsoft

... Urteil rasch zu vollstrecken.Der deutsche Patent-Experte Florian Müller, der die vielen Streitigkeiten in der Branche beobachtet, rechnet zudem damit, dass Microsoft umgehend in Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe gehen wird. Auch die EU-Kommission nimmt derzeit Motorolas Lizenzierungs-Praktiken bei FRAND-Patenten nach Beschwerden unter anderem von Microsoft genauer unter die Lupe. Motorola weist die Anschuldigungen zurück.Das bereits von Mitte April verschobene Urteil war...

DEB will Kölliker als Sportdirektor (Foto)
01.05.2012
Eishockey DEB will Kölliker als Sportdirektor

... in der engeren Auswahl für das derzeit vakante Amt ist. Vorgänger Franz Reindl ist nach internen Streitigkeiten seit 2011 nur noch DEB-Generalsekretär.Offenbar hatte Kölliker den DEB gebeten, die Gespräche zu vertagen. «Es hat noch keine intensiven Gespräche gegeben. Das Interesse ist aber auf beiden Seiten da. Momentan befasse ich mich nicht mit diesem Thema», sagte Kölliker im Interview der Nachrichtenagentur dpa.Der Schweizer betreut das DEB-Team als Nachfolger von Uwe Krupp zum...

30.04.2012
Kriminalität Geiselnahme beendet - Tatverdächtiger festgenommen

... seinen Sohn in seiner Gewalt zu haben. Als Hintergrund vermutete die Polizei innerfamiliäre Streitigkeiten. Die Polizei sperrte das Mehrfamilienhaus im Hochsauerlandkreis weiträumig ab und brachte Spezialkräfte in Stellung. Rund drei Stunden nach Einsatzbeginn kam die Entwarnung. Nähere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.PM Polizei...

30.04.2012
Geiselnahme in Arnsberg unblutig beendet

... alte Vater sei festgenommen worden. Als Hintergrund der Tat vermutet die Polizei innerfamiliäre Streitigkeiten. Die Polizei sperrte das Mehrfamilienhaus weiträumig ab und brachte Spezialkräfte in Stellung. Rund drei Stunden nach Einsatzbeginn kam die...

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