Strafkammer

... Schreiber kommt wegen gesundheitlicher Probleme unter strengen Auflagen auf freien Fuß. Die 10. Strafkammer des Augsburger Landgerichts habe auf Antrag der Verteidigung den Haftbefehl gegen den 78-Jährigen aufgehoben, teilte ein Gerichtssprecher mit. Der zu acht Jahren Haft verurteilte Schreiber sei nun unter...

... an einem besonders behüteten Ort», sagte Richter Uwe Nötzel. Zugunsten des Angeklagten ging die Strafkammer von einer verminderten Schuldfähigkeit...

Juni sein, teilte die 12. Strafkammer des Landgerichts München I mit. Zuvor hatte das Gericht die Anklage der Staatsanwaltschaft München I «unverändert» zur Hauptverhandlung zugelassen. Für den Prozess sind bis Mitte Juli zunächst zehn Verhandlungstage angesetzt.Breno ist angeklagt, im vergangenen September das von ihm und seiner Familie bewohnte Anwesen in Grünwald bei München vorsätzlich in Brand gesetzt zu haben. Bei dem Feuer war ein Schaden in Millionenhöhe entstanden.Wenige...

... Rekordmeister THW Kiel aus Mangel an Beweisen freigesprochen worden.Das Urteil der 5. Großen Strafkammer am Kieler Landgericht werde «im gesamten Umfang angefochten», hieß es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft vom Freitag. «Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft sind die die Angeklagten belastenden Umstände nicht ausreichend erörtert worden; das freisprechende Urteil ist widersprüchlich und lückenhaft, so dass es aufzuheben ist», wird der Revisionsantrag begründet.Der Antrag...

... derzeit auf freiem Fuß befindlichen Angeschuldigten eröffnet wird, entscheidet jetzt die Große Strafkammer des Landgerichts München I. Nach Erfahrungswerten könnte es in etwa drei Monaten zu einer solchen Verhandlung kommen.Vom deutschen Fußball-Rekordmeister gab es keine Stellungnahme. Dies sei Angelegenheit von Breno und seinem Anwalt, hieß es von Vereinsseite. Brenos Anwalt war für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar.Man werde den Brasilianer, der zuletzt am 17. April...

... geworden. «Die Taten sind unfassbar», urteilte das Gericht. Ein politisches Motiv schloss die Strafkammer aus. Arbeitlos, verschuldet und ohne Freundin kamen dem Mann die Autos zum Frustabbau gerade recht, erklärte das Gericht. «Es ging ihm aber auch um Rekorde und Publicity», sagte Richterin Heinen. Die ganze Stadt sprach über den 28-Jährigen. Mit einer kleinen Handlung konnte er riesige Effekte erzielen. Der Angeklagte habe sich schlauer als die Polizei gefühlt. Ein Gutachter...

... geworden. «Die Taten sind unfassbar», urteilte das Gericht.Ein politisches Motiv schloss die Strafkammer aus. Arbeitslos, verschuldet und ohne Freundin kamen dem Mann die Autos zum Frustabbau gerade recht, erklärte das Gericht. «Es ging ihm aber auch um Rekorde und Publicity», sagte Richterin Heinen. Die ganze Stadt sprach über den 28-Jährigen. Mit einer kleinen Handlung konnte er riesige Effekte erzielen. Der Angeklagte habe sich schlauer als die Polizei gefühlt. Ein Gutachter...

... der Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Der Fall wegen Volksverhetzung soll nun vor einer anderen Strafkammer des Berliner Landgerichts verhandelt werden.Das Landgericht hatte vor einem Jahr in dem Planer zur Fußball-WM 2006 weder Volksverhetzung noch eine Beleidigung des dunkelhäutigen, damaligen Nationalspielers Patrick Owomoyela gesehen. Der Flyer zeigt einen Fußballer mit dessen Rückennummer. Im Text hieß es «weiß - Nicht nur eine Trikot-Farbe! Für eine echte...

... Geständnis, das alle angeklagten Taten umfasse, betonte die Vorsitzende der 5. Großen Strafkammer.Damit ist sich die Justiz einig: Will Schelter - wie angestrebt - eine langwierige Verhandlung vermeiden, muss er detailliert aussagen. Die knappe Erklärung, die sein Verteidiger Norbert Scharf zum Prozessauftakt in der vergangenen Woche verlesen hat, reicht nicht. Dies lasse lediglich ein «aufkeimendes Bemühen erkennen, sich einem Geständnis anzunähern», so Staatsanwalt Ivo...

... unbekannte Sachverhalte aufzudecken. Ihm drohen mehrere Jahre Haft. Wann der Prozess vor der 6. Strafkammer des Landgerichts Erfurt beginnt, stehe noch nicht fest, sagte ein Gerichtssprecher. Mit einem Auftakt vor den Sommerferien sei kaum zu rechnen.Im Ki.Ka-Betrugsskandal ermittelt die Staatsanwaltschaft noch gegen zehn andere Personen, so dass es zu weiteren Anklagen kommen...

... den Betreiber des Luxushotels «Resort Schwielowsee» in Werder (Havel). Aus Sicht der 4. Großen Strafkammer besteht nach wie vor dringender Tatverdacht. «Von einer Entkräftung der Vorwürfe geht die Kammer derzeit nicht aus», sagte der Vorsitzende Richter Andreas Dielitz. Außerdem bestehe weiterhin Flucht- und Verdunklungsgefahr.Hilpert, der einst als Kunst-und Antiquitätenhändler beim DDR-Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski tätig war, muss sich seit Januar wegen Betrugs,...

Großen Strafkammer zur Inhaftierung von Hilpert erwartet wird. Die Verteidigung hatte beantragt, den Haftbefehl aufzuheben und den 64-Jährigen aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Aus ihrer Sicht besteht kein dringender Tatverdacht mehr. Staatsanwalt Ivo Maier sieht dagegen die Vorwürfe der Anklage durch Zeugenaussagen bestätigt. Die Entscheidung des Gerichts könnte richtungsweisend für das Verfahren sein.Hilpert steht seit Januar wegen Betrugs, Steuerhinterziehung und Untreue vor...

Großen Strafkammer, Ulrike Phieler-Morbach, dem Juristen zum Prozessauftakt am Dienstag einen sogenannten Deal in Aussicht. Dieser würde bei einer Strafe zwischen neun Monaten und eineinhalb Jahren auf Bewährung liegen.Der gebürtige Bayer räumte daraufhin Fehler ein. Er habe in Kauf genommen, «einen Irrtum auszulösen», hieß es in einer von Verteidiger Norbert Scharf verlesenen Erklärung. Staatsanwalt Ivo Maier ließ zunächst offen, ob ihm die Erklärung ausreicht.Schelter -...

Damit stellte die Vorsitzende der 5. Großen Strafkammer, Richterin Ulrike Phieler-Morbach, dem Juristen zum Prozessauftakt am Dienstag einen sogenannten Deal in Aussicht. Dieser würde bei einer Strafe zwischen neun Monaten und eineinhalb Jahren auf Bewährung liegen.Der gebürtige Bayer räumte daraufhin Fehler ein. Er habe in Kauf genommen, «einen Irrtum auszulösen», hieß es in einer von Verteidiger Norbert Scharf verlesenen Erklärung. Ob dies ausreichend ist, blieb zunächst offen....