Strafbar

... internationale Spiele der Uefa und der Fifa waren. Dass Buffon gern wettet, ist längst bekannt. Strafbar ist das nicht. 2006 wurde deshalb ein Ermittlungsverfahren gegen den Keeper eingeleitet, das aber eingestellt wurde. Buffon räumte damals ein, bis November 2005 zwei Millionen Euro auf alle möglichen legalen Wetten gesetzt zu haben. Torwart sorgte mit Statement für Aufregung Zu den neuen Ermittlungen äußerte sich Buffon nicht. Dass diese angeblichen Wetteinsätze gerade jetzt...

... internationale Spiele der UEFA und der FIFA waren. Dass Buffon gern wettet, ist längst bekannt. Strafbar ist das nicht. 2006 wurde deshalb ein Ermittlungsverfahren gegen den Keeper eingeleitet, das aber eingestellt wurde. Buffon räumte damals ein, bis November 2005 zwei Millionen Euro auf alle möglichen legalen Wetten gesetzt zu haben.Zu den neuen Ermittlungen äußerte sich Buffon nicht. Dass diese angeblichen Wetteinsätze gerade jetzt publik wurden, kritisierte Juve-Präsident Andrea...

... ob dies eventuell vom Grundsatz des «Fair Use» (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Jetzt zog der Richter einen Strich durch diese ganze Debatte mit der Entscheidung, dass die APIs gar nicht erst urheberrechtlich geschützt seien.Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und...

... Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).So ist nicht nur der Aufruf zur Lynchjustiz strafbar: Negative Aussagen über andere bezeichnen Richter und Anwälte als üble Nachrede. Das kann der Vorwurf einer Straftat sein, sogenannte ehrenrührige Äußerungen wie «Mein Kollege ist faul» reichen dafür aber schon aus. Ist die Aussage sicher falsch, spricht man von Verleumdung.Beleidigungen sind dagegen keine Tatsachenbehauptungen, sondern Werturteile, meistens im Zusammenhang mit...

... betont, auch dem werde natürlich nachgegagen. In jedem Fall machen sich die schwarzen Fahrer strafbar, und das nicht nur wegen der Schwarzarbeit. Sie verstoßen zudem gegen das Personenbeförderungsgesetz. Demnach muss jeder, der Leute mitnimmt, eine behördliche Genehmigung haben, wenn das Geld, das er einnimmt, die Betriebskosten der Fahrt übersteigt. Und drittens verstößt er auch gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Beispiel von mitfahrgelegenheit.de. Trotzdem blüht...

... eventuell vom Grundsatz des «Fair Use» (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Jetzt muss diese Frage der Richter entscheiden.Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit...

... ob dies eventuell vom Grundsatz des «Fair Use» (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Nach Bekanntgabe der Geschworenen-Entscheidung am Montag stellte Google angesichts der unklaren Situation den Antrag, den Prozess für gescheitert zu erklären. Beobachter gingen davon aus, dass Oracle in dieser Instanz kaum noch Chancen hat, den angestrebten Milliarden-Schadenersatz durchzusetzen. Der Prozess ist jetzt zunächst in die zweite Phase gegangen, bei der es um...

... den 47 Europaratsländern fast einstimmig annahmen. Weltweit sei Wettbetrug nur in zehn Ländern strafbar, sagte die liberale Berichterstatterin der Versammlung, Anne Brasseur aus Luxemburg. Fußballer, Tennisprofis und Teamsportler sollten mit Aufklärungskampagnen davon abgehalten werden, für Geld absichtlich schlecht zu spielen. «Spieler werden dafür bezahlt, zu verlieren, und Kriminelle verdienen damit enorme Summen», sagte Brasseur.Regierungen sollten mit internationalen...

... an den Pranger gestellt wird. «Ich habe mich weder mit der Veröffentlichung seines Namens strafbar gemacht, noch versucht ihm Unrecht anzutun», hatte Friedrich...

... nicht zugelassenen Produkten hatte sie in einer Pressemitteilung und einem Erlass Ende 2011 für strafbar erklärt. Ein Hersteller hatte der Ministerin dies per einstweiliger Verfügung untersagen lassen wollen, war aber zunächst vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gescheitert. Nun gab das OVG dem Unternehmen recht. Noch keine Reaktion des Ministeriums Ein Ministeriumssprecher erklärte unmittelbar nach Bekanntwerden des Beschlusses in Düsseldorf: «Nach erster Durchsicht ist uns...

... hatte sein Amt im Februar 2012 niedergelegt, nachdem der Gerichtstermin bekannt wurde. Ein strafbares Handeln hatte der Manager stets...

... leisten, erklärt ADAC-Rechtsexperte Markus Schäpe. Durch untätiges Herumstehen könne man sich strafbar machen.Das Problem des Gaffertums verschlimmere sich zunehmend, berichtet die Zeitschrift «Auto Bild» in ihrer am Freitag (20. April) erscheinenden Ausgabe. Sie beruft sich auf eine Schätzung der Arbeitsgemeinschaft der in Bayern tätigen Notärzte (agbn), wonach Schaulustige inzwischen etwa jeden fünften Rettungseinsatz behindern. Immer mehr besonders skrupellose Voyeure machten am...

... Die Stoffe fallen unter das Arzneimittelgesetz, ihr Verkauf sei somit strafbar, heißt...

... Cannabis haben, sagte Tögel.Die Stoffe fallen unter das Arzneimittelgesetz, ihr Verkauf sei somit strafbar. Vom Betäubungsmittelgesetz erfasst zu werden, setze dagegen ein langwieriges Verfahren voraus, sagte Rottmann. «Das ist ein Katz- und Mausspiel. Auf die Verbote wird schnell mit neuen Angeboten reagiert.»Über die Konsumenten ist nur wenig bekannt. Die meisten sind einer Online-Befragung der Frankfurter Uni zufolge junge Männer im Durchschnittsalter von 24 Jahren. Umfragen des...