Stoppschilder

... Gleiss Lutz hätte bei dem Deal die Aufgabe gehabt, in der Frage des Parlamentsvorbehalts «Stoppschilder» aufzustellen. «Und die Stoppschilder müssen so aufgestellt sein, dass man sie nicht übersieht», sagte Strobl, der selbst Rechtsanwalt ist. «Darauf muss sich der Mandant verlassen können.»Die Juristen der Großkanzlei hatten am Freitag vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss erklärt, sie hätten das Land davor gewarnt, bei dem Geschäft den Landtag zu umgehen. Mappus habe aber...

... Transferunion kommt». CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte der dpa, es müssten «Stoppschilder» aufgestellt werden, um eine unbegrenzte Belastung Deutschlands zu...

... Befragten missachten laut Umfrage Park- und Halteverbote, über 30 Prozent halten nicht immer vor Stoppschildern an und blinken nicht bei Spurwechseln sowie beim Abbiegen. Insgesamt scheinen jüngere Fahrerinnen und Fahrer risikobereiter zu sein als ältere. Von den Befragten unter 30 Jahren räumen 42 Prozent den Handygebrauch am Steuer ohne Freisprecheinrichtung ein, bei den über 50-Jährigen sind es hingegen nur 13 Prozent. In der Selbsteinschätzung stuft knapp die Hälfte (46 Prozent)...

... Darstellungen im Netz «weltweit direkt an der Quelle gelöscht, statt sie in Deutschland hinter Stoppschildern zu verstecken», erklärte der Internet-Verband eco am Mittwoch. Der Koalitionsausschuss von Union und FDP hatte am späten Dienstag in Berlin entschieden, Kinderpornos im Netz nicht zu sperren, sondern sie zu löschen. Dafür gab es auch Beifall aus der Opposition.Die Koalition will nun das umstrittene Gesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung kippen. Vor allem...

... im Netz würden nun «weltweit direkt an der Quelle gelöscht, statt sie in Deutschland hinter Stoppschildern zu verstecken», heißt es in einer Stellungnahme des Internet-Verbands eco vom Mittwoch. Das Aktionsbündnis «AK Zensur» wertete die Entscheidung als einen «Erfolg für die Vernunft». Die formelle Aufhebung sei «der einzig rechtsstaatlich saubere Schritt». Der Arbeitskreis hatte Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz eingelegt.«Sperren schützen die Täter und schaden den...

... im Go-Kart schon einmal für den ersten eigenen Sportwagen trainieren, müssen aber Stoppschilder und Ampeln beachten. Äußerst kitschig ist die Fahrt mit Mini-Oldtimern durch ein kunstvoll modelliertes Miniatur-Italien, vorbei am Schiefen Turm von Pisa oder den Lagunen von Venedig. Den Vergleich mit Disneyland will Parkmanager Andy Keeling trotzdem nicht gelten lassen. Dafür sorgten schon die vielen ausgestellten Ferraris von Michael Schuhmachers F310 B bis hin zu seltenen...

... sagte dem Blatt: «Ich sehe nicht, dass wir einen Schritt weiter wären, wenn wir im Internet Stoppschilder aufgehängt hätten.» Er betonte: «Die Stoppschilder zu umgehen ist kinderleicht. Wir brauchen überhaupt kein neues Gesetz, denn das Löschen von strafrechtlich relevanten Seiten ist rechtlich längst...

... keinen Behördengang mehr geben, der nicht auch online abgebildet werden kann. Gegenkampagnen, wie Stoppschilder im Internet zu zeigen, sind eher hinderlich und schüren Ängste», sagte Hermann mit Fingerzeig auf das von der Bundesregierung initiierte Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz. Auch im Rahmen der Studie nannten die rund 1000 Befragten die Angst vor Computer und Internet als häufigsten Grund, digitale Medien zu meiden. Die Angst schaffe «digitale Außenseiter»,...

... damalige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte sich für die Einrichtung virtueller Stoppschilder im Web stark gemacht, um die Zugriffe auf Kinderpornos im Netz zu unterbinden. Dazu sollten beim Bundeskriminalamt Sperrlisten von verbotenen Webseiten gepflegt werden, die von den Internet-Providern dann blockiert werden müssten. Die Internetgemeinde sah in dem Gesetz vor allem den Versuch, flächendeckend eine Infrastruktur für eine Online-Zensur einzurichten und verpasste der...

... verstoßen. Er sei unter anderem bis zu 177 Stundenkilometer schnell gefahren und habe mehrere Stoppschilder missachtet. Die Polizei kennt durch das Video das Motorrad und die Kleidung des Fahrers. Dieser stellte sich dann später auch noch unabsichtlich selbst, als er die Strecke noch einmal langsam abfuhr, um nach der Kamera zu suchen. Ein Polizist in Zivil fragte ihn, was er suche, und der junge Mann antwortete wahrheitsgemäß: «Meine Kamera, die ich auf meinem Motorrad montiert...

... damalige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte sich für die Einrichtung virtueller Stoppschilder im Web stark gemacht, um die Zugriffe auf Kinderpornos im Netz zu unterbinden. Dazu sollten beim Bundeskriminalamt Sperrlisten von verbotenen Webseiten gepflegt werden, die von den Internet-Providern dann blockiert werden müssten. Das Netz sah in dem Gesetz vor allem den Versuch, flächendeckend eine Infrastruktur für eine Online-Zensur einzurichten und verpasste der...

... was Kritiker schon seit der Ankündigung der Sperren fordern: Löschen statt Sperren, denn die Stoppschilder können mit einem einfachen Trick umgangen werden. Obwohl das inzwischen unumstritten ist, gibt es bisher keine Pläne der Bundesregierung, das Sperrgesetz aufzuheben. Auch wie seine Aussetzung verfassungsrechtlich geregelt wird, ob die Verträge mit den Providern gekündigt werden sollen und was konkret zu tun ist, um die Webseiten zu löschen, ist noch völlig unklar. «Die...

... wie zum Mindestlohn der SPD 600.000 Wähler abluchsen konnte. Diese vorsorglich aufgestellten Stoppschilder wiederum brüskierten zuletzt die FDP. Namentlich der Finanzexperte Hermann-Otto Solms mahnte die Union mit deutlichen Worten, sich endgültig aus der Großen Koalition zu verabschieden und endlich das schwarz-gelbe Projekt ernst zu nehmen. «Frau Merkel ist noch nicht Kanzlerin. Sie muss auch mit den Stimmen der Liberalen gewählt werden», zitierte stern.de den...

Stoppschilder und rote Ampeln - na und? Eine Studie des Auto Club Europa (ACE) belegt, dass die Verkehrs- und Lichtzeichen oftmals ignoriert werden. Die Untersuchung ergab: Besonders Fahrradfahrer halten von Regeln wenig.