Städtetags

... Deutsche Städtetag sieht «keinen Spielraum für Steuersenkungen auf Kosten der Kommunen». Der Städtetags-Präsident und Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) appellierte an die Länder, keinen Steuersenkungen zuzustimmen, die die Kommunen unnötig belasten.Ergebnisse der SteuerschätzungMitteilung FinanzministeriumSteuerschätzung November 2011Gesetzesbeschluss Bundestag SteuerpläneErläuterung BundesratEmpfehlung Finanzausschuss BundesratStimmenverteilung...

... und Kommunen an der «Grenze des Vertretbaren», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Stephan Articus. Am frühen Morgen hatten die Tarifparteien ihre Einigung in Potsdam verkündet. Neben einem in drei Schritten gestaffelten Lohnzuschlag für die Arbeitnehmer erhalten Auszubildende dem neuen Tarfivertrag zufolge ein Lohnplus von 50 Euro rückwirkend zum 1. März und eine weitere Erhöhung um 40 Euro zum 1. August 2013. Wer nach einer Ausbildung die Prüfung besteht,...

Die Schätzung für die Pro-Kopf-Ausgaben beruhten wiederum auf Zahlen des Deutschen Städtetags. Eingeflossen seien: Kosten für Büros und Wahllokale, für das Vorhalten von Wahlurnen, für Stimmzettel, Briefwahlunterlagen, Porto, aber auch für Personal. Das Düsseldorfer Innenministerium geht von deutlich niedrigeren Kosten aus - und rechnet mit 15 Millionen Euro für die Neuwahl. Diese Zahl nannte eine Sprecherin, ohne die Zusammensetzung...

... überflüssig. Der Münchner Kulturreferent und Vorsitzende des Kulturausschusses des Deutschen Städtetags, Hans-Georg Küppers, regt sich über die Thesen auf.Dieter Haselbach, Armin Klein, Pius Knüsel und Stephan Opitz haben mit ihren Forderungen nach immensen Kürzungen in der deutschen Kulturlandschaft zum Teil Entsetzen ausgelöst. Bei Ihnen auch?Küppers: «Das ist eine völlig unnötige und für die Kultur auch schädliche Polemik - geschrieben von vier Herren, die praktische...

... für Petra Roth gesucht, die nach 17 Jahren an der Spitze der Stadt und vielen Jahren auch als Städtetags-Präsidentin ihren Rückzug angekündigt...

... der deutschen Kommunalpolitik. Die CDU-Politikerin war lange Zeit auch Präsidentin des Deutschen Städtetags. Über die Parteigrenzen hinweg genießt sie große Anerkennung. Schon einmal - seinerzeit als Nachfolgerin von Johannes Rau - wurde sie als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt gehandelt. Die Frage des Ehrensolds Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart rechnet nicht damit, dass Christian Wulff nach seinem Rücktritt als Bundespräsident der «Ehrensold» aberkannt...

... ist die gute Konjunktur. In vielen Städten seien Defizite aber weiterhin unvermeidlich, sagte Städtetagspräsident Christian...

... ist die gute Konjunktur. In vielen Städten seien Defizite aber weiterhin unvermeidlich, sagte Städtetagspräsident Christian Ude.Merkel für weitere Sanktionen gegen SyrienBerlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat sich für weitere internationale Sanktionen gegen Syrien ausgesprochen. Bei einem Treffen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, sicherte sie der Liga Unterstützung zu. Al-Arabi und Merkel trafen sich am Vormittag im Kanzleramt. Die Arabische Liga hatte...

... überzogen werden, falls der Rechtsanspruch am 1. August 2013 nicht erfüllt werden kann», warnte Städtetagspräsident Christian Ude (SPD).Bundesweit gerechnet besucht derzeit gut jedes vierte Kind (25,4 Prozent) unter drei Jahren eine Krippe, Kita, Krabbelstube oder Tageseltern. Das waren 517 000 Mädchen und Jungen und damit 45 000 mehr als vor einem Jahr. Der Anstieg fiel 2011 geringer aus als im Vorjahr, als das Plus bei 55 000 Plätzen lag.Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte die...

... überzogen werden, falls der Rechtsanspruch am 1. August 2013 nicht erfüllt werden kann», sagte Städtetagspräsident Christian Ude (SPD).Der Städte- und Gemeindebund forderte einen «Krippengipfel». Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg plädierte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Dienstag) für eine finanzielle und personelle Nachsteuerung des Bundes, der Länder und der Kommunen. Einige Länder hätten das vom Bund bereitgestellte Geld den Kommunen noch nicht vollständig zur...

... überzogen werden, falls der Rechtsanspruch am 1. August 2013 nicht erfüllt werden kann», sagte Städtetagspräsident Christian Ude (SPD).Der Städte- und Gemeindebund forderte einen «Krippengipfel». Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg plädierte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Dienstag) für eine finanzielle und personelle Nachsteuerung des Bundes, der Länder und der Kommunen. Einige Länder hätten das vom Bund bereitgestellte Geld den Kommunen noch nicht vollständig zur...

... der berechtigten Kinder Anträge gestellt worden. Zuletzt wurden nach Angaben des Deutschen Städtetags und des Deutschen Landkreistags für 44 Prozent Leistungen beantragt. «Diese positive Entwicklung ist schon ein Erfolg», sagte eine Sprecherin von der Leyens der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.Leistungen für Mittagessen und Klassenfahrten wurden am stärksten nachgefragt. Angebote zur Lernförderung waren bereits bislang nur auf geringes Interesse gestoßen.Die Grünen forderten...

... war das Bildungspaket nur zögerlich angenommen worden. Zuletzt wurden nach Angaben des Deutschen Städtetags und des Landkreistags für 44 Prozent der Kinder Anträge gestellt. Leistungen für Mittagessen und Klassenfahrten wurden am stärksten nachgefragt. Angebote zur Lernförderung stoßen nur auf wenig...

... seien in der größten Schuldenkrise Europas «unverantwortlich».Der Präsident des Städtetags, der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), sagte der «Berliner Zeitung», eine Einkommensteuer-Entlastung in Höhe von sechs Milliarden Euro würde die Kommunen mit 900 Millionen Euro zusätzlich belasten. Das sei nicht zu verkraften.Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) begrüßt hingegen das Vorhaben. «Das fordern wir schon seit langem», sagte...