Spitzenrunde

(dpa) - Die Spitzenrunde der schwarz-gelben Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel ist nach drei Stunden zu Ende gegangen. Am frühen Nachmittag verließen die Parteichefs von CSU und FDP, Horst Seehofer und Philipp Rösler, das Kanzleramt. Über mögliche Absprachen oder Ergebnisse des Treffens ist noch nichts bekannt. Finanzminister Wolfgang Schäuble war spontan zu der Runde geladen worden. Beschlüsse werden keine erwartet. Themen sollen die Energiewende, die Euro-Krise und...

(dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist zur Spitzenrunde der schwarz-gelben Koalition ins Kanzleramt gerufen worden. Das berichtet der Fernsehsender n-tv. Bundeskanzlerin Angela Merkel tagt seit 12.30 Uhr mit den Vorsitzenden von CSU und FDP, Horst Seehofer und Philipp Rösler. Es soll um die Konfliktthemen der Regierung wie Betreuungsgeld, Energiewende oder PKW-Maut gehen. Beschlüsse werden nicht erwartet. Die sollen dem Koalitionsausschuss vorbehalten sein, der noch vor...

... worden.Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, das Betreuungsgeld sei kein Thema der Spitzenrunde, weil es bereits auf höchster Ebene beschlossen worden sei. Das Betreuungsgeld sollen ab 1. Januar 2013 Eltern erhalten, die ihre Kleinkinder nicht in eine Kita schicken. Es beträgt zunächst 100, ab 2014 dann 150 Euro...

... Einzelgesprächen weitergeführt geführt werden. Parteichef Ernst will auch noch einmal zu einer Spitzenrunde einladen. Auf dem Parteitag in Göttingen am 2. und 3. Juni soll der neue Parteivorstand gewählt werden.Oskar LafontaineDietmar...

... Matthias Höhn, sagte der dpa: «Das ist schon ziemlich frech.»Eine viereinhalbstündige Spitzenrunde am Dienstag hatte keine Annäherung in dem Machtkampf gebracht. Für den Posten des Bundesgeschäftsführers bewarb sich am Mittwoch der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, der zu den Unterstützern Bartschs als Parteichef zählt.Die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping ist für einen dritten Weg ohne Bartsch und Lafontaine. Es ist auch eine...

... hat bereits erklärt, dass er sich im neuen Linke-Vorstand Lafontaine nicht unterordnen will. Eine Spitzenrunde hatte keine Annäherung in dem Machtkampf...

... weitergeführt geführt werden. Parteichef Klaus Ernst will auch noch einmal zu einer Spitzenrunde einladen. Auf dem Parteitag in Göttingen am 2. und 3. Juni soll der neue Parteivorstand gewählt...

... und der Bundesvorstand monatelang keine Gespräche zum Personal geführt.Eine viereinhalbstündige Spitzenrunde am Dienstag hatte keine Annäherung in dem Machtkampf gebracht. Für den Posten des Bundesgeschäftsführers bewarb sich am Mittwoch der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, der zu den Unterstützern Bartschs als Parteichef zählt.Die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping ist für einen dritten Weg ohne Bartsch und Lafontaine. Es ist auch eine...

... lange die alten Beschlüsse nicht endlich umgesetzt sind. Ein Termin für das nächste Treffen der Spitzenrunde ist allerdings noch gar nicht angesetzt. Seehofer zeigte sich nicht nur beim Thema Betreuungsgeld verärgert. «Auch bei der Finanztransaktionssteuer muss die Regierung jetzt mal zu Potte kommen.» Nach der NRW-Wahl müsse «in Berlin wieder regiert werden».In der Unionsfraktion wehrt sich vor allem die Gruppe der Frauen gegen das Betreuungsgeld und argumentiert laut «Spiegel»,...

... in Deutschland regelmäßig nach seiner Bereitschaft zur Organspende gefragt werden. Eine Spitzenrunde von Opposition, Koalition und Bundesregierung einigte sich heute in Berlin, wie die Beteiligten mitteilten. Man könne die Bereitschaft erklären (Ja), sie verneinen (Nein) oder das Anschreiben auch einfach wegwerfen, teilte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) mit. Auch ob nur bestimmte Organe spenden zu wollen, könne man erklären. Wichtig sei: «Kein Zwang.» Doch durch das...

(dpa) - Die Regeln für die Organspende in Deutschland werden reformiert. Eine Spitzenrunde von Opposition, Koalition und Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, wie der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, mitteilte. Jeder Erwachsene soll demnach künftig regelmäßig gefragt werden, ob er zur Organspende bereit ist. Bisher ist nur derjenige Organspender, der einen entsprechenden Ausweis bei sich trägt.EU-Gipfel will Signal für mehr Wachstum sendenBrüssel...

(dpa) - Die Regeln für die Organspende in Deutschland werden reformiert. Eine Spitzenrunde von Opposition, Koalition und Bundesregierung hat sich auf Änderungen geeinigt, wie der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, mitteilte. Jeder Erwachsene soll demnach künftig regelmäßig gefragt werden, ob er zur Organspende bereit ist. Bisher ist nur derjenige Organspender, der einen entsprechenden Ausweis bei sich...

... sich die Partei in der vergangenen Woche entschieden, einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Eine Spitzenrunde konnte sich am vergangenen Donnerstag aber noch nicht zwischen Klarsfeld, Jochimsen und Butterwegge entscheiden. Die 73-Jährige Klarsfeld war von Parteichefin Gesine Lötzsch ins Gespräch gebracht worden. Berühmt wurde die in Paris lebende Deutsch-Französin durch eine Ohrfeige. 1968 schlug sie Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger auf einem CDU-Parteitag wegen seiner...

... der Deutschen Presse-Agentur: «Dann finden wir für die Linke zeitnah einen Termin.» In einer Spitzenrunde hatte die Linke am Donnerstag entschieden, einen eigenen Kandidatenvorschlag zu machen. Die Entscheidung fällt voraussichtlich am Montag. Im Gespräch sind die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld, der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge und die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen. Die Linke stellt etwa 10 Prozent der Wahlleute in der Bundesversammlung.Gauck wird nach Ansicht des...