Spitz

(dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer hat sich zufrieden mit dem schwarz-gelben Spitzentreffen zur Lage der Koalition geäußert. Er fahre mit dem guten Gefühl zurück nach München, dass diese Regierung die wichtigen politischen Aufgaben anpacken wolle und lösen könne, sagte Seehofer nach Angaben eines CSU-Sprechers. Es sei bestätigt worden, dass das von der CSU verlangte Betreuungsgeld übermorgen gemeinsam mit Verbesserungen bei der Pflegeversicherung im Kabinett ohne Abstriche oder...

(dpa) - Die Spitzenrunde der schwarz-gelben Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel ist nach drei Stunden zu Ende gegangen. Am frühen Nachmittag verließen die Parteichefs von CSU und FDP, Horst Seehofer und Philipp Rösler, das Kanzleramt. Über mögliche Absprachen oder Ergebnisse des Treffens ist noch nichts bekannt. Finanzminister Wolfgang Schäuble war spontan zu der Runde geladen worden. Beschlüsse werden keine erwartet. Themen sollen die Energiewende, die Euro-Krise und...

(dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist zur Spitzenrunde der schwarz-gelben Koalition ins Kanzleramt gerufen worden. Das berichtet der Fernsehsender n-tv. Bundeskanzlerin Angela Merkel tagt seit 12.30 Uhr mit den Vorsitzenden von CSU und FDP, Horst Seehofer und Philipp Rösler. Es soll um die Konfliktthemen der Regierung wie Betreuungsgeld, Energiewende oder PKW-Maut gehen. Beschlüsse werden nicht erwartet. Die sollen dem Koalitionsausschuss vorbehalten sein, der noch vor...

Berlin - Das Berliner Vorzeigetheater Ballhaus Naunynstraße will sich auch nach dem Weggang seiner erfolgreichen Leiterin Shermin Langhoff als Experimentierbühne für Migrationsthemen profilieren.

... Flächenländern liegt Baden-Württemberg mit einem Migrantenanteil von 26,2 Prozent an der Spitze vor Hessen mit einem Anteil von 25 Prozent (2010).StudieStatistik zum...

... zerstrittenen Koalition zusammengekommen. Vorab war von allen Seiten versichert worden, von dem Spitzentreffen seien keine endgültigen Entscheidungen zu erwarten. Eine zentrale Forderung setzte die FDP bereits vorher durch: eine stärkere Förderung der privaten Pflegevorsorge. Das Vorhaben soll möglichst bereits am Mittwoch gemeinsam mit dem Betreuungsgeld im Kabinett verabschiedet werden. Weitere Themen: die Euro-Rettung und die...

... betonte Döring nach einer Präsidiumssitzung, auf der die FDP die Linie für das Spitzengespräch absteckte. Vertragstreue bedeute aber auch, dass nicht nur das Betreuungsgeld, sondern auch die Förderung der privaten Pflegevorsorge diese Woche im Kabinett verabschiedet werde. Nun fänden noch Detailgespräche statt. «Und dann wird es sicher auch die Möglichkeit geben, einen Kabinettsbeschluss zum Thema Betreuungsgeld herzustellen.»Das Betreuungsgeld und die...

... Noch werde er vernommen. Die Leichenteile werden jetzt obduziert. Die Ermittler sprachen von «spitzer und stumpfer Gewalt» gegen die Frau.Es wurden keine Angaben gemacht, ob der Mann mit kurdisch-türkischem Hintergrund psychische Probleme hat. Davon und von wiederholtem Streit hatten Nachbarn berichtet. Laut Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige vor Jahren zu einer Bewährungsstrafe wegen Steuerdelikten verurteilt. Es soll auch Delikte im Straßenverkehr gegeben...

(dpa) - Die FDP hat vor dem schwarz-gelben Spitzengespräch eine zentrale Forderung durchgesetzt. Wie Generalsekretär Patrick Döring mitteilte, hat sich die Bundesregierung grundsätzlich auf eine stärkere Förderung der privaten Pflegevorsorge verständigt. Das Vorhaben soll demnach möglichst bereits am Mittwoch gemeinsam mit dem Betreuungsgeld im Kabinett verabschiedet werden. Die Forderung der privaten Pflegevorsorge war gemeinsam mit dem Betreuungsgeld verabschiedet worden. Ziel...

... Euro unter die Schwelle von 50 Prozent gefallen.Dagegen hat der Internet-Handel, mit Amazon an der Spitze, um weitere fünf Prozent zugelegt. Online wird nun ein Bücher-Umsatz von rund 1,4 Milliarden Euro gemacht - eine Verdoppelung innerhalb von lediglich fünf Jahren. Die Verlage erzielten mit dem Direktvertrieb ihrer Erzeugnisse rund 1,8 Milliarden Euro.Dramatische Verluste im zweistelligen Prozentbereich haben dagegen Warenhäuser und Buchgemeinschaften erlitten, deren Anteil am...

... Vorab war von allen Seiten versichert worden, von dem auf etwa zwei Stunden angesetzten Spitzentreffen seien keine endgültigen Entscheidungen zu erwarten. Diese seien dem Koalitionsausschuss vorbehalten, der noch vor der Sommerpause tagen soll. Offen ist, ob es bei dem Treffen im Kanzleramt auch um das umstrittene Betreuungsgeld...

... der sich des Risikos einer Festnahme sehr bewusst war. Die jüngsten Skandale mit dem Sturz des Spitzenpolitikers Bo Xilai hätten «das wahre Gesicht der Partei» gezeigt. Die politische Situation vor dem im Herbst geplanten Führungswechsel sei «sehr chaotisch», sagte Mei Chongbiao.Bei dem Protest in Guiyang vor einer Woche riefen einige Dutzend Aktivisten «Lang lebe die Demokratie! Lang lebe das Volk! Stürzt die Diktatur!» oder forderten auf Spruchbändern «Ermittelt die Mörder»...

... das Duo Kipping und Riexinger nun eine Brücke bauen. Ein ambitioniertes Projekt, zumal die neue Spitze sich von Anfang an mit dem Makel eines schwachen Führungsduos herumschlagen muss. Es kann nur dann gelingen, wenn die Grabenkämpfe im Hintergrund beigelegt werden und die prominenten Köpfe der Linken sich künftig in Zurückhaltung üben. Fünf Jahre nach dem Zusammengehen von PDS und WASG bleibt der Linkspartei gar keine andere Möglichkeit, als mit dem unbelasteten Führungsduo die...

... klebte ein blaues Siegel.Die Leichenteile wurden obduziert. Die Ermittler sprachen von «spitzer und stumpfer Gewalt» gegen die Frau. Nachbarn sagten, der Ehemann habe psychische Probleme. Dies sei bislang nicht bekannt, sagte ein Polizeisprecher. Der Verdächtige werde noch vernommen. Er sollte am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt werden. Ob es Mord oder Totschlag war, sei noch nicht geklärt.Laut Staatsanwaltschaft wurde der 32-Jährige vor Jahren zu einer Bewährungsstrafe...

... und Sympathisanten einrichten. Ärger um Riexinger in Baden-Württemberg Kippings Kollege an der Spitze der Linkspartei, Bernd Riexinger, will sich voll auf die Sacharbeit konzentrieren. «Wir müssen dringend zur Politik zurückkehren», sagte der 56-Jährige am Montag im Deutschlandfunk. Wenn es in einer Partei 80 Prozent Gemeinsamkeiten und 20 Prozent Differenzen gebe, dürften nicht die Differenzen in den Vordergrund gestellt werden. Die inhaltlichen Barrieren zwischen den Parteiflügeln...