... werden, um in wichtige Zukunftsbereiche investieren zu können. «Wir sehen keine größeren Spielräume zu Ausgabensteigerungen», sagte Kraft. Derzeit würden in den zehn Arbeitsgruppen, die die Koalitionsverhandlungen begleiten, alle Förderprogramme auf Einsparpotenziale durchforstet.Sie wolle aber weiter eine vorbeugende und nachhaltige Politik machen, unterstrich Kraft. In der vergangenen Legislaturperiode hatten CDU und FDP ihr vorgeworfen, mit ihrer «präventiven Finanzpolitik»...
... Etwas mehr pragmatischer Aufräumwille könnte dem Profisegment dieses Sports auch wieder mehr Spielräume in Deutschland verschaffen. Nicht wissen wollen - wie in den Fällen Lampre und Rabobank - sind da sicher die falschen...
... Schäuble sieht trotz der möglichen Mehreinnahmen keine zusätzlichen haushaltspolitischen Spielräume. Die aktuellen Steigerungen seien zudem nicht so spektakulär wie in früheren Prognosen. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß warf der Regierung vor, sich reich zu rechnen.Banken-Beben und Athen-Chaos - Merkel bleibt bei Sparkurs hartBerlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will trotz der dramatischen Lage der spanischen Banken und Griechenlands ihren Sparkurs in Europa durchziehen....
... Schäuble sieht trotz der möglichen Mehreinnahmen keine zusätzlichen haushaltspolitischen Spielräume. Die aktuellen Steigerungen seien zudem nicht so spektakulär wie in früheren Prognosen. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß warf der Regierung vor, sich reich zu...
... Die Zahlen zeigen laut Schäuble aber auch, dass es keine zusätzlichen haushaltspolitischen Spielräume gebe. Steuerentlastung um bis zu 6 Milliarden denkbar Trotz der moderaten Höhe der Zusatzeinnahmen des Staates im Vergleich zur November-Prognose dürfte die Debatte um die von Union und FDP ab 2013 geplanten Steuersenkungen an Fahrt gewinnen. Denn die Steuereinnahmen klettern von Rekord zu Rekord. Dank der anhaltend guten Konjunktur, der stabilen Arbeitsmarktlage sowie spürbaren...
... Schäuble (CDU) sieht trotz der möglichen Mehreinnahmen keine zusätzlichen haushaltspolitischen Spielräume. «Die erfreuliche Entwicklung der öffentlichen Einnahmen unterstützt die schnelle Rückführung der strukturellen Neuverschuldung des Bundes», erklärte er. «Das bedeutet aber auch, auf strukturelle Mehrausgaben zu verzichten.»Die aktuellen Steigerungen seien zudem nicht so spektakulär wie in früheren Prognosen. Die schwarz-gelben Pläne zur Korrektur der «kalten...
... entziehen, wenn er keine andere habe, das sei ein Grundprinzip. Man werde aber «alle Spielräume, die unser Rechtsstaat lässt, auch nutzen.» Unterdessen verurteilte der in Nordrhein-Westfalen ansässige Liberal-Islamische Bund die Ausschreitungen radikaler Salafisten. «Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von diesen Geschehnissen», sagte Sprecherin Caroline Neumüller in Duisburg. Es sei unbegreiflich, wie Menschen im Namen des Glaubens zu solchem Hass gegen...
... entziehen, wenn er keine andere habe, das sei ein Grundprinzip. Man werde aber «alle Spielräume, die unser Rechtsstaat lässt, auch nutzen».Friedrich geht von rund 4000 Salafisten in Deutschland aus. «Nicht alle sind unmittelbar und immer sofort gewalttätig, aber wie schnell das geht, hat man glaube ich in Bonn gesehen», sagte Friedrich. CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl sagte der «Bild»-Zeitung (Mittwoch): «Jeder, der in Deutschland lebt, muss unsere freiheitlich...
... anzukurbeln. Allerdings weiß er selbst, wie stark er unter Beobachtung der Märkte steht. Die Spielräume für ihn sind eng wie noch nie für einen französischen Präsidenten zuvor. Die Vergleiche mit François Mitterrand - bislang der einzige Sozialist an der Spitze der Fünften Republik - taugen deshalb nur bedingt. Mitterrand brauchte nach dem Wahlsieg 1981 fast zwei Jahre, bis er auf einen gemäßigteren Kurs einschwenkte. So viel Zeit hat Hollande nicht. Einer von Merkels...
... der Bund den Ländern zudem einen größeres Stück vom Steuerkuchen überlassen. «Das würde Spielräume bringen, um 2020 die Schuldenbremse...
«Im Verkehrsetat gibt es derzeit zwar keine Spielräume mehr, aber wir müssen überall nach Mitteln suchen, um Einschnitte für die Berufspendler und Schüler im Nahverkehr zu verhindern», sagte der SPD-Verkehrsexperte Hans-Martin Haller der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. «Jetzt ist der Finanzminister mit Einsparvorschlägen an anderer Stelle am Zug.»Im kommenden Jahr fehlen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wegen gestiegener Energiekosten sowie höherer Stations- und...
... seine Mitarbeiter für sich gewonnen.Doch bei 35 Millionen Euro und mehr Schulden waren die Spielräume bei den wichtigen Entscheidungen klein. Fehler werden da noch gnadenloser bestraft: «Das ist schon ein Spagat», meinte Preetz. Nach seinem ersten Manager-Jahr musste Hertha in Liga zwei, nur 24 Monate später droht der nächste Absturz. Beschäftigen will sich Preetz mit Abstiegsszenarien noch nicht: «Sie werden verstehen, dass wir uns vor dem entscheidenden Spiel nicht an diesen...
... SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. «Weitere Spielräume für Steuersenkungen sind angesichts der riesigen Haushaltslücke nicht in Sicht.» Kretschmann hatte sich vor der Abstimmung im Bundesrat am 11. Mai gesprächsbereit gezeigt.Jedoch pochte der Grünen-Politiker im «Hamburger Abendblatt» auf einen höheren Spitzensteuersatz zur Finanzierung der umstrittenen Pläne und Einnahmeausfälle. Schmiedel widersprach Kretschmann: «Die...
... dpa in Berlin. «Wir sehen das nicht als Alarmzeichen, sondern als Chance für neue Spielräume für die Stabilisierung und Fortführung des Unternehmens im Inland», sagte Schmitz weiter. Allerdings müssten dafür Konditionen wie der Verkaufspreis stimmen und diese seien Verdi bisher nicht bekannt. «Wir wollen wissen, welche Auswirkungen dieser Verkauf für das weitere Insolvenzverfahren hat.»Die 145 Schlecker-Filialen in Tschechien werden an das Handelsunternehmen P.K....
... es vor allem dann, wenn es sich um keine homogene Gruppe handelt und unterschiedliche finanzielle Spielräume bestehen. Wird klar, dass die Kosten für einzelne eine große Belastung darstellen, sollte das Brautpaar je nach Einzelfall entscheiden, für wen es was übernehmen will: «Vielleicht für die Verwandtschaft, die von weit her anreist, oder für den Cousin, der noch studiert», sagt Jarosch. Bei der Planung der Hochzeit in der Ferne sollte das Paar außerdem darauf achten, dass der...