Sozialministerin

... immer mehr zu einem «Sklavenmarkt». Unterstützung bekommen solche Forderungen aus der Politik: Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) will das Prostituiertengesetz verschärfen lassen und unangekündigte Kontrollen in Bordellen erleichtern, erklärte eine Sprecherin. Weltweit versuchen Aktivisten zum Hurentag am 2. Juni die Situation der Sexarbeiterinnen zu...

... Robert Zollitsch, begrüßte, dass Freiwilligkeit im Zentrum steht. Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) kündigte an, auch bei den muslimischen Verbänden für das Thema zu werben.Die Versicherten sollen ihre Entscheidung auf der elektronischen Gesundheitskarte dokumentieren können, sobald dies in einigen Jahren technisch möglich ist. Auf ihre Bitten sollen die Krankenkassen die Daten speichern und löschen können. Die Linke und die Grünen wandten sich aus...

... noch zurechtkommen müssen. «Wenn ein Kind auf die Welt kommt, werden Eltern geboren», sagte Sozialministerin Christine Clauß (CDU) am Dienstag in Dresden. Sie würden normalerweise das Beste für ihre Kinder wollen, mitunter aber auch in Stresssituationen geraten. In erster Linie gehe es jedoch darum, jenen eine Stimme zu geben, die noch keine haben - den...

«Den Grundsatz "ambulant vor stationär" wollen wir noch weiter forcieren», sagte Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) am Montag in Stuttgart. In Baden-Württemberg werde sich die Zahl der Pflegebedürftigen bis 2030 um 43 Prozent auf 352 000 Menschen erhöhen, darunter 76 000 ambulant gepflegte. Mit insgesamt 2,2 Millionen Euro - 700 000 Euro mehr als bisher - sollen Angebote zur Betreuung von Pflegebedürftigen und Demenzkranken vorangetrieben werden, etwa häusliche Besuchsdienste zur...

... kalte Ausgrenzung der Schwächsten. Die Auszeichnung erinnert an die frühere brandenburgische Sozialministerin und SPD-Politikerin Regine Hildebrandt (1941-2001).Mitteilung der...

(dpa) - Die Deutsche Rentenversicherung hat den Gesetzentwurf von Sozialministerin Ursula von der Leyen für eine Zuschussrente zur Vermeidung von Altersarmut scharf kritisiert. Die Regelungen seien «in ihrer Zielsetzung unklar, in ihren Auswirkungen nicht zielgenau und hinsichtlich der Finanzierung nicht systemgerecht», heißt es in einer Stellungnahme der Behörde, die der «Rheinischen Post» vorliegt. Mit der Zuschussrente sollen die Altersbezüge von Geringverdienern, die...

... Mangel an Krippenplätzen in manchen Städten und Gemeinden.Die Fraktion kritisierte das Votum von Sozialministerin Christine Clauß (CDU) für das Betreuungsgeld und forderte, die «sozial- und familienpolitische Geisterfahrt» unter diesem Titel zu beenden. «Sachsen muss für und nicht gegen das Betreuungsgeld streiten», erklärte dagegen CDU-Fraktionschef Steffen Flath. Wer es als «Herdprämie» verunglimpfe, diskreditiere Eltern, die sich in den ersten beiden Lebensjahren bewusst ganz...

Berlin - Angesichts weiter bestehender Missstände in Pflegeheimen hat die SPD grundlegendere Reformen und höhere Versicherungsbeiträge gefordert.«Wir alle werden für die Pflege in Zukunft mehr zahlen müssen», sagte die stellvertretende Vorsitzende, Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig, der «Passauer Neuen Presse».

... in Zukunft mehr zahlen müssen», sagte die stellvertretende Vorsitzende, Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig, der Passauer Neuen Presse. Rund fünf Milliarden Euro im Jahr würde ein verbessertes Pflegesystem ihrer Meinung nach kosten. «Das Personal hat immer weniger Zeit, die Menschen zu betreuen, die Bezahlung ist nicht gut. Wir müssen Bürokratie abbauen und die Anerkennung für den Beruf der Pfleger stärken», sagte Schwesig. Dies über eine private...

... einen unteren Platz einnimmt, kann für die betroffenen Familien nicht der Trost sein», sagte Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) in Stuttgart. Die Politik müsse Armut mit einem Bündel von Maßnahmen entgegenwirken, darunter Integration in den Arbeitsmarkt, Zugang zu Bildung, Qualifizierung und Kinderbetreuung.Als armutsgefährdet nach Definition der EU-Kommission gilt jeder, dessen Einkommen bei weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens liegt. Unterhalb dieses Schwellenwertes...

Dresden - Sozialministerin Christine Clauß (CDU) hat sich mit Verweis auf das in Sachsen bewährte Landeserziehungsgeld für das Betreuungsgeld ausgesprochen.

... nichts dergleichen geleistet hat, dann höhlt das jedes Gefühl von Gerechtigkeit aus.»Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) forderte in der «Leipziger Volkszeitung» (Montag), auch Familienarbeit für die Berechnung der Rente heranzuziehen: «Es wird Zeit, dass die Erziehung von Kindern und Pflege von Angehörigen endlich der Erwerbstätigkeit gleichgestellt wird.»Von einem anderen Teil ihrer Reformpläne, der Kombirente, erwartet von der Leyen Fortschritte bei der...

Schwerin - Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich in der Debatte um die Kinderbetreuung aus der Umklammerung der CSU zu lösen. Merkel solle den Realitäten Rechnung tragen, sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende der Nachrichtenagentur dpa.

... Strukturen. Die Diskussion über muslimische Frauen darf aus Sicht von Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) nicht auf die Themen Zwangsheirat, Ehrenmord und Unterdrückung reduziert werden. Vielfach seien muslimische Frauen in Deutschland bereits weitaus emanzipierter als gedacht, sagte die Ministerin in Berlin. Friedrich würdigte die Fortschritte, die die Islamkonferenz in den letzten Jahren erzielt habe. Vor allem nannte er die Verankerung des islamischen...