Sonderregel

... Lebensphasen - etwa bei jungen Eltern und Kollegen mit pflegebedürftigen Angehörigen - sollen Sonderregelungen greifen.IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis hatte sich im «Südwestrundfunk» gegen Überlegungen für eine längere Lebensarbeitszeit gewandt. Dies seien «wirre Forderungen». Dagegen beharrte Hansen grundsätzlich auf mehr Flexibilität: «Starre Regelungen, die sich allein am Lebensalter orientieren, werden einer alternden Gesellschaft nicht gerecht.»Während die...

... unterschiedliche nationale Vorschriften zu erlauben: Die EU dürfe keinen «Flickenteppich an Sonderregeln» zulassen, sagte der CSU-Europaabgeordnete Markus...

... vorgesehen, weil die Sonn- und Feiertagsruhe Vorrang hat», sagt Sprecher Peter Ziegler. Und Sonderregelungen erlaube das Ladenöffnungsgesetz nicht.So bleibt den «Spätis» zunächst nur eine Überprüfung ihrer Gewerbeerlaubnis, um die Zahl der schwarzen Tücher auf den Verkaufsständen zu begrenzen. Ist Wein ein erlaubtes Genussmittel und wann ist ein Lebensmittel zum sofortigen Verzehr? Warum dürfen dann Tankstellen Tiefkühlpizza und Grillfleisch als Reisebedarf anbieten? «Das...

... und psychisch kaum zu ertragen ist - ein Grund, nicht zur Arbeit zu erscheinen, ist das nicht. Sonderregeln gibt es nur für Ausnahmesituationen etwa wenn der Partner stirbt. Der Arbeitnehmer kann sich laut Paragraph 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs mehrere Tage freistellen lassen. In vielen Tarifverträgen gibt es zudem spezielle Regelungen für solche...

Brüssel/Luxemburg - Die EU-Kommission lässt im Streit um das VW-Gesetz nicht locker: Wie angekündigt hat die Behörde wegen der Sonderregelung jetzt Klage gegen Deutschland eingereicht.

... solche Gesellschaft zu klären. «Es wäre gut, wenn wir mehr Zeit hätten, vielleicht durch eine Sonderregelung wie ein um ein bis zwei Monate verlängertes Insolvenzgeld», betonte er. Eigentlich müsse das Gesamtpaket über den Stellenabbau bis zum übernächsten Wochenende stehen - doch das sei kaum zu schaffen.Der vorläufige Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz hatte im Vorfeld erklärt, der Stellenabbau sowie die Schließung von etwa 2400 der derzeit noch rund 5400 Schlecker-Filialen seien...

Berlin - Der Internationale Automobilverband FIA hat Red Bull und Ferrari eingebremst. Die beiden Formel-1-Spitzenteams hatten vorgesehen, mit einem Tag Verspätung von Freitag bis Montag auf dem Circuit de Catalunya die letzten Testfahrten vor der kommenden Saison zu absolvieren.

... sagte er. Die Richter hätten nicht das ganze Verfahren verworfen, sondern lediglich die Sonderregelung, bestimmte Entscheidungen an einen kleinen Kreis von Abgeordneten zu delegieren. Über den Ankauf von Staatsanleihen darf das Gremium dagegen...

... nachkommt.Für Minijobber in Privathaushalten wie Haushaltshilfen oder Gärtner gilt jedoch eine Sonderregelung. Hier werde die Meldung zur Unfallversicherung ausnahmsweise durch die Minijob-Zentrale selbst übernommen, so Elke Biesel von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung. Eine gesonderte Meldung bei der Unfallversicherung sei nicht erforderlich.Arbeitgeber-Infos der...

... aber die Gotteshäuser St. Konrad und St. Barbara. Für die Kirche St. Norbert gelte vorerst eine Sonderregelung. Das Bistum kämpft mit sinkenden Mitgliederzahlen und geringeren Kirchensteuereinnahmen im Ruhrgebiet. Vor allem die ursprünglich geplante Schließung von St. Peter nahe der 2008 eröffneten Merkez-Moschee hatte die Gläubigen...

... müssen Beschuldigte eine Strecke von gut 30 Metern zu Fuß zurücklegen.Urdangarín nahm die Sonderregelung jedoch überraschenderweise nicht in Anspruch. Er schritt zusammen mit seinem Anwalt an TV-Kameras und Fotografen vorbei zum Gerichtseingang. An einer Gruppe von Journalisten hielt er an und gab eine knappe Erklärung ab.Bei seiner Vernehmung durch den Ermittlungsrichter José Castro wirkte der 44-Jährige ruhig und gefasst. Wie aus Justizkreisen verlautete, bestätigte er...

... weil sie nur einen Pfandbon eingesteckt haben. Aber der Bundespräsident meint, für ihn können Sonderregeln gelten», beklagte Gabriel. Zugleich erinnerte er daran, dass andere Politiker wegen Bonusmeilen zurückgetreten seien. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, forderte Wulff zur Selbstanzeige auf. Das biete dem Bundespräsidenten die Chance, «die Debatte zu beenden und seine Glaubwürdigkeit wiederherzustellen», sagte Oppermann der Rheinischen...

... und Glaubwürdigkeit in der Politik in die falsche Richtung.» Der Bundespräsident meine, Sonderregeln für sich geltend machen zu können, sagte Gabriel.Merkel hatte sich am Freitag hinter Wulff gestellt. Regierungssprecher Steffen Seibert versicherte: «Die Bundeskanzlerin hat große Wertschätzung für Christian Wulff» - als Mensch und als Bundespräsident. Die Erklärungen Wulffs in seinem Fernsehinterview am Mittwoch seien ein wichtiger Schritt gewesen, das Vertrauen der Bürger...

... innerhalb von 14 Tagen nach dem Eingang abheben, auch wenn schon eine Pfändung läuft. Doch diese Sonderregelung endet am 31. Dezember 2011.Weshalb gibt es Ärger?Für das P-Konto haben viele Institute spezielle Konditionen bei Preis und Leistungen festgesetzt - zum Ärger von Verbraucherschützern und quer durch die politischen Lager. «Das P-Konto in seiner jetzigen Form ist sozial ungerecht», beklagt die Linke. Und Ministerin Aigner moniert: «Es ist nicht akzeptabel, dass gerade von...