Vokabeln wie Spaltung und Grabenkämpfe sind für die neuen Chefs der Linkspartei Tabu. Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen sich Sachfragen widmen. Ihre Partei müsse Lobbyistin der Schlecker-Frauen und Leiharbeiterinnen werden, fordert Kipping. Sie plant eine Zuhör-Tournee.
Berlin - Vor dem Spitzentreffen der schwarz-gelben Koalition in Berlin hat FDP-Generalsekretär Patrick Döring der CSU vorgeworfen, das Erscheinungsbild des Regierungsbündnisses zu beeinträchtigen.
Parteichefs sprechen über Koalitions-Fahrplan bis 2013
Berlin/Tel Aviv - Die Bundesregierung hat den Export von deutschen U-Booten an Israel verteidigt. «Die Bundesregierung steht mit der Lieferung von U-Booten an Israel in der Kontinuität ihrer Vorgängerregierungen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag «Spiegel Online».
Das geplante Betreuungsgeld bleibt weiter umstritten - erst recht angesichts der immensen Zahl fehlender Betreuungsplätze. Mit dem Rechtsanspruch ab August 2013 droht eine Klagewelle empörter Eltern. Ob sie sich mit 100 Euro im Monat besänftigen lassen? Diese Frage blieb bei Günther Jauch unbeantwortet.
Linke-Parteichef Riexinger will Gräben in der Partei kitten
Berlin - Gut 15 Monate vor der nächsten Bundestagswahl wollen die Spitzen von Schwarz-Gelb darangehen, wieder mehr Gemeinsamkeit zu demonstrieren und damit ein vorzeitiges Ende der Koalition zu verhindern.Beim Treffen der Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP an diesem Montag sollen möglichst viele seit Monaten festgefahrene Streitpunkte im Grundsatz geklärt werden.
Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre absenken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.
Kiel - Das Kieler Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW ist praktisch perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen am Sonntag ihre Verhandlungen für eine «Dänen-Ampel» in Kiel erfolgreich ab.Vier Wochen nach der Landtagswahl billigten sie einstimmig den Koalitionsvertrag.
Dresden - Mit dem Slogan ««Billig kommt teuer» startet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Dresden an diesem Montag eine Kampagne, um für ein neues Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge zu werben.
Berlin - Das Jüdische Filmfestival Berlin & Potsdam zeigt vom 5. bis 16. Juni fast 30 Filme zu Themen des jüdischen Lebens. Zur Eröffnung am Montag in Potsdam feiert der Dokumentarfilm «Max Raabe in Israel» Weltpremiere.