Selbstverwaltung

... zulasten der Patienten ausgeübt werde, sagte Bahr beim Deutschen Ärztetag in Nürnberg. Auch die Selbstverwaltung von Kliniken, Kassen und Ärzten sei gefordert. Bahr bezog sich nicht ausdrücklich auf eine am Dienstag bekanntgewordene Studie über Fangprämien in Kliniken, sondern auf anonyme...

... der Gemeinden unterschiedlich.»Bis 2019 sollen freiwillige Städte- und Gemeindefusionen deren «Selbstverwaltungskraft» stärken. Sie sind entweder freiwillig und vom Land gefördert oder erfolgen per Gesetz. Davon wird ausdrücklich auch nicht die Landeshauptstadt Potsdam ausgenommen. Von einem horizontalen Finanzausgleich zulasten der «Speckgürtel»-Gemeinden rundum Berlin versprechen sich die Sozialdemokraten eine Stabilisierung berlinferner Regionen.Im Kern gehe es darum, die...

... leben. Je nach Gruppierung ist die Bundesrepublik für sie entweder eine GmbH, eine NGO oder eine Selbstverwaltungsorganisation - alles, aber kein Staat. Deshalb tragen sie Fantasiedokumente mit sich herum, die von ihrer Gruppe selbst hergestellt wurden, und schmücken ihre Symbole mit der schwarz-weiß-roten Reichsflagge. Der Verfassungsschutz hat die Gruppen im Blick, im Großen und Ganzen handele es sich um ein breites Spektrum von Spinnern, heißt es, viele alte Leute. Dr. h.c....

... in seiner Autonomie eingeschränkt werde und sprach von einem «massiven Eingriff» in die Selbstverwaltung des Ligaverbandes. «Auf der anderen Seite ist ein Schulterschluss mit Politik, Polizei und Justiz angesichts der gravierenden Vorfälle in der letzten Zeit zwingend erforderlich», erklärte er.Ähnlich äußerte sich DFB-Vizepräsident Rainer Koch. «Wir würden uns natürlich alle wünschen, dass es im Fußball gar nicht erst zu solchen Eingriffen kommen muss. Aber die...

... 22. April keine Eintrittskarten ausgeben darf. «Das Urteil stellt einen massiven Eingriff in die Selbstverwaltung des Ligaverbandes dar», sagte Rauball der «Bild»-Zeitung.Das Gericht hatte einen Widerspruch von St. Pauli zurückgewiesen, nachdem die Hamburger Polizei dem Club untersagt hatte, Rostock 2500 Sitz- und Stehplatzkarten zur Verfügung zu stellen. «Insbesondere wegen der Folgen für weitere Spiele und den gesamten Profi-Fußball können wir die Entscheidung so nicht hinnehmen...

... Gericht die Registrierung des nationalen Schlesier-Verbandes an. Schlesien soll ähnliche Selbstverwaltungsrechte erhalten wie beispielsweise die spanischen Gebiete Katalonien und Baskenland: die Steuern selbst erheben, Bildungshoheit innehaben und die Polizei selbst stellen. Der Grund dafür ist einfach. «Oberschlesien ist nach Warschau die reichste Region in Polen», erklärt Robert Starosta. «Zugleich wird den Schlesiern Untreue dem polnischen Staat gegenüber unterstellt, sie...

... Gemäß dem Hochschulrahmengesetz «dürfen Hochschulmitglieder wegen ihrer Tätigkeit in der Selbstverwaltung nicht benachteiligt werden», wie es im Beschluss heißt. Der klagende Student hatte rund eineinhalb Jahre im AStA (Allgemeiner Studentenausschuss) als Referent für Ökologie und Verkehr gearbeitet. Später war er dann für rund ein Jahr Mitglied des Senats gewesen.All dies, so die Richter, «rechtfertigt die Annahme, dass der Antragsteller jedenfalls ein Semester unvermeidbar...

... Nun sollen die alten Häuser behutsam saniert und dann durch die Gängeviertel-Genossenschaft in Selbstverwaltung übernommen und entwickelt werden.Vor zwei Jahren sah die Situation noch ganz anders aus: Damals standen die maroden Gebäude in der Caffamacherreihe vor dem Verfall und sollten nach den Plänen eines niederländischen Investors abgerissen werden. Die Empörung in der Szene war enorm. Unter der Schirmherrschaft von Maler Daniel Richter besetzten am 22. August 2009 rund 200...

... Autonomie» in den mehrheitlich von ihnen bewohnten Gebieten, was vor allem auf kommunale Selbstverwaltung und die uneingeschränkte Benutzung ihrer Sprache in Bildung und Öffentlichkeit hinausliefe. Die EU fordert von ihrem Beitrittskandidaten Türkei, den Kurden mehr Rechte zu gewähren. In dem seit 1984 währenden Konflikt sind Schätzungen zufolge etwa 40.000 Menschen auf beiden Seiten ums Leben gekommen. Nato verurteilt Rebellenangriffe Die Nato verurteilte die jüngsten...

... ist die Abkürzung für den Allgemeinen Studierenden Ausschuss. Er ist Teil der studentischen Selbstverwaltung - wie die Fachschaften. Allerdings vertritt er nicht nur die Studenten eines Fachs, sondern die Gesamtheit der Studenten. Oft ist der Asta auch politischer als die...

... stellen, genauso wie eine Pauschale für den «Vermittlungsaufwand». Das bedeute, dass die Selbstverwaltung der Ärzte am Ende weniger Geld für die Medizinerhonorare übrig hätte. In den vergangenen Monaten hatten die Krankenkassen immer wieder beklagt, dass viele Fachärzte Privatpatienten...

... stellen, genauso wie eine Pauschale für den «Vermittlungsaufwand». Das bedeute, dass die Selbstverwaltung der Ärzte am Ende weniger Geld für die Medizinerhonorare übrig hätte. In den vergangenen Monaten hatten die Krankenkassen immer wieder beklagt, dass viele Fachärzte Privatpatienten...

... Städte Greifswald und Wismar waren vor Gericht gezogen, weil sie das Recht auf kommunale Selbstverwaltung eingeschränkt und die Bürgernähe der Verwaltung in Gefahr sehen. Damit ist der Weg frei für die Bildung der fünf größten Landkreise bundesweit. Jeder von ihnen wird größer sein als das Saarland.Das Recht auf Selbstverwaltung werde durch die Reform nicht verletzt, urteilten die Richter, die auch die Größe der künftigen Kreise nicht beanstandeten. Die Verfassung gebe...

... Städte Greifswald und Wismar waren vor Gericht gezogen, weil sie das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt sahen. Mit den Landtags- und Kreistagswahlen am 4. September werden aus den zwölf bestehenden Landkreisen sechs neue Großkreise gebildet. Fünf von ihnen sind jeweils größer als das Saarland. Von den bislang sechs kreisfreien Städten behalten nur Rostock und Schwerin ihren Status.Informationen zur...

... Cornelia Quennet-Thielen zurückgewiesen - mit dem Hinweis, dass sie nicht in die Selbstverwaltung der Hochschulen eingreifen werde. Außerdem würden die Unis den Ländern und nicht dem Bund unterstehen. Laut der Deutschen Wissenschaftsstiftung gibt es derzeit 660 Stiftungsprofessuren. Der Anteil an den gesamten Professuren liegt laut Verband zwischen 4,7 Prozent im Saarland und 0,6 Prozent in...