Seibert

... einmal das politische Geschehen abgearbeitet werden muss, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Während es im Verhältnis zu Polen keinerlei Verstimmungen gibt, kritisiert die Bundesregierung den Umgang der Ukraine mit Oppositionsführerin Julia Timoschenko. Die EM beginnt am 8. Juni in Warschau und endet am 1. Juli in...

... mit der Lieferung in der Kontinuität der Vorgängerregierungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert «Spiegel Online».«Dänen-Ampel» im Norden stehtKiel (dpa) - In Schleswig-Holstein ist das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW praktisch perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Verhandlungen für eine «Dänen-Ampel» in Kiel erfolgreich ab. Vier Wochen nach der Landtagswahl billigten sie einstimmig den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden...

«Ich kann solche Vorbehalte nicht bestätigen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Man wolle sich aber nicht an Spekulationen über eine solche Ausrüstung beteiligen.Seibert verteidigte erneut die Lieferung. Damit stehe man in der Kontinuität der deutschen Vorgängerregierungen. Ein entsprechendes Abkommen sei 2005 unter der rot-grünen Koalition von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geschlossen worden. Der israelische Botschafter in Deutschland, Jakov...

... mit der Lieferung in der Kontinuität der Vorgängerregierungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert «Spiegel Online». Nach Informationen des Magazins «Der Spiegel» rüstet Israel die Boote mit atomar bestückbaren Marschflugkörpern aus. Die Lieferung erfolge ohne Bewaffnung, sagte Seibert. An Spekulationen über die spätere Bewaffnung beteilige sich die Bundesregierung nicht. Die SPD verlangte...

... an Spekulationen über die spätere Bewaffnung beteiligt sich die Bundesregierung nicht», sagte Seibert.Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich verlangte Aufklärung darüber, ob die Informationen zutreffen, wonach die von Deutschland gelieferten U-Boote auch mit Trägersystemen ausgerüstet werden können, die atomare Sprengköpfe tragen. «Bisher wurden die Lieferungen unter anderem damit gerechtfertigt, dass die U-Boote konventionelle Abschreckungssysteme sind», sagte der...

... aufzustocken. «Darüber hinaus ist die Pkw-Maut kein Projekt für die Bundesregierung», sagte Seibert.Ramsauer hatte erneut eine Pkw-Vignette nach Vorbild Österreichs vorgeschlagen. In einem Papier für die Spitzen der Koalition führt er verschiedene Möglichkeiten auf, wie mehr Geld für dringend benötigte Straßenbau-Investitionen aufzubringen wäre. Darunter ist neben Maut- Modellen auch eine Erhöhung der regulären Haushaltsmittel. Über das Thema könnte beim Treffen der...

... einer Pkw-Maut sei kein Vorhaben für diese Legislaturperiode, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Verband der Automobilindustrie begrüßte das «klare Wort» der Kanzlerin. Die SPD kritisierte Ramsauers Vorgehen. Jedes Jahr treibe er die Pkw-Maut durchs Dorf, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Bartol, der...

... Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Ramsauer hatte erneut eine Pkw-Vignette nach Vorbild Österreichs...

... einer Pkw-Maut sei kein Vorhaben für diese Legislaturperiode, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Verband der Automobilindustrie begrüßte das «klare Wort» der Kanzlerin. Die SPD kritisierte Ramsauers Vorgehen. Jedes Jahr treibe er die Pkw-Maut durchs Dorf, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Bartol, der dpa.Neues Massaker in Syrien - Hollande spricht von MilitärinterventionDamaskus (dpa) - Nach den jüngsten Gräueltaten in Syrien droht...

... Kristina Schröder (CDU) einführen will. Diesen Bericht wollte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag nicht kommentieren. Das Modell der Flexi-Quote, das Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht weit genug geht, sieht auf der Basis eines Gesetzes eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft vor. Dabei sollen die Unternehmen selbst eine Zielquote festlegen.FlexiquoteEU-Kommissarin zur FrauenquoteSPD-AntragFDP-PositionPressemitteilung der LinkenPressemitteilung der...

... werden. Die Umsetzung ist aus Wettbewerbsgründen aber fraglich. Regierungssprecher Steffen Seibert wollte einen solchen Sechs-Punkte-Plan weder bestätigen noch dementieren.NSU-Beschuldigter Holger G. auf freiem FußKarlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Terrorhelfer Holger G. aufgehoben. Es gebe keinen dringenden Tatverdacht, dass er die Vereinigung «Nationalsozialistischer Untergrund» unterstützt habe, entschied der Strafsenat in...

... in Griechenland verstärken die Sorgen über einen Euro-Austritt Athens.Regierungssprecher Steffen Seibert wollte einen solchen Sechs-Punkte-Plan am Freitag weder bestätigen noch dementieren. Er betonte, die Regierung arbeite an konkreten Vorschlägen für Wachstums- und Beschäftigungsimpulse in kriselnden Euro-Ländern. Diese würden der Opposition in den Verhandlungen über die Umsetzung des europäischen Fiskalpaktes sowie den europäischen Partnern vorgelegt. Der EU-Gipfel Ende Juni...

... werden. Die Umsetzung ist aus Wettbewerbsgründen aber fraglich. Regierungssprecher Steffen Seibert wollte einen solchen Sechs-Punkte-Plan weder bestätigen noch...

... Griechenland verstärken die Sorgen über einen Euro-Austritt Athens. Regierungssprecher Steffen Seibert wollte einen solchen Sechs-Punkte-Plan heute weder bestätigen noch dementieren. Er betonte, die Regierung arbeite an konkreten Vorschlägen für Wachstums- und Beschäftigungsimpulse in kriselnden Euro-Ländern. Diese würden der Opposition in den Verhandlungen über die Umsetzung des europäischen Fiskalpaktes sowie den europäischen Partnern vorgelegt. Der EU-Gipfel Ende Juni solle...

... und anschließend bei einem Mittagessen mit ihm sprechen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Putin war bereits von 2000 bis 2008 Präsident und kehrte am 7. Mai nach vier Jahren als Ministerpräsident in den Kreml zurück. Seine erste Auslandsreise führt ihn am 31. Mai nach...