Schily

... Spur gekommen sind, tragen ich und die Länderinnenminister die politische Verantwortung», sagte Schily dem Berliner «Tagesspiegel». Es sei ein Fehler gewesen, am Tag nach dem Bombenanschlag der NSU 2004 in Köln geäußert zu haben, ersten Ermittlungen zufolge gebe es keinen terroristischen Hintergrund.«Inzwischen wissen wir, dass das ein schwerwiegender Irrtum war», sagte Schily. Mit «wir» sei auch sein damaliger Amtskollege in Nordrhein-Westfalen, Fritz Behrens (SPD), gemeint....

... ist ein tiefes persönliches Bekenntnis. Auf politischer Ebene hat nun Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) Schuld für Ermittlungsfehler zur Anschlagserie der rechtsradikalen Terroristen auf sich genommen: «Dafür, dass wir der NSU-Terrorgruppe nicht früher auf die Spur gekommen sind, tragen ich und die Länderinnenminister die politische Verantwortung», sagte Schily dem in Berliner Tagesspiegel. Es sei falsch gewesen, am Tag nach dem Nagelbombenanschlag des NSU im Juni 2004 in Köln...

... 2011, 91 Min., FSK ab 12, von Marc Bauder, mit Jacob Matschenz, Bernhard Schütz, Jenny Schily, Heinz...

... aus dem verborgenen Gestern kommt ans Licht. Mike ist hin- und hergerissen, Mutter Elke (Jenny Schily) dagegen hilflos und ein Stück verbittert. Sie will die DDR-Zeit ausblenden. Zum Schluss sagt Frau Hiller, sie werde zur Polizei gehen und die Vergangenheit offenlegen. Und Mike bricht auf - vielleicht in die...

... Caren Miosga traf in einem unruhigen Restaurant den ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily (SPD). Während seiner Amtszeit hatten die in diesem Jahr enttarnten rechtsextremen Terroristen in Deutschland gemordet. Schily erläuterte nochmals, warum das NPD-Verbotsverfahren gescheitert war und «Wenn wir was nicht erkannt haben, nehme ich das auch auf meine Kappe.» Soweit so nachrichtlich. Nicht nachvollziehbar war allerdings, warum Buhrow und Miosga ihre Moderationen mit...

... Sozialdemokraten zum Zeitpunkt der rechtsextremen Mordserie im Bund Regierungspartei gewesen. Otto Schily war zu dem Zeitpunkt SPD-Bundesinnenminister.Die Festnahme von Andre E. könnte die Debatte um ein NPD-Verbot weiter befeuern. So soll dessen Zwillingsbruder Mitglied in der umstrittenen Partei sein. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnte allerdings davor, allein auf ein NPD-Verbot zu setzen. Nötig sei ein umfassendes Paket im Kampf gegen rechten Terror. «Was wir erfahren haben...

... ob es einen gangbaren Mittelweg gibt», sagte Friedrich. Auch der frühere Innenminister Otto Schily (SPD) sprach sich für ein neues Verbotsverfahren aus.Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf der Bundesregierung vor, durch eine weitere Schwächung der Gemeindefinanzen den Rechtsextremismus zu begünstigen. Wenn Städte und Gemeinden sich wegen der Finanznot aus ihren Aufgaben zurückzögen, würden Rechtsradikale in diese sozial entleerte Räume eindringen, sagte Gabriel im Bundestag....

... ob es einen gangbaren Mittelweg gibt», sagte Friedrich. Auch der frühere Innenminister Otto Schily (SPD) sprach sich für ein neues Verbotsverfahren aus.Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf der Bundesregierung vor, durch eine weitere Schwächung der Gemeindefinanzen den Rechtsextremismus zu begünstigen. Wenn Städte und Gemeinden sich wegen der Finanznot aus ihren Aufgaben zurückzögen, würden Rechtsradikale in diese sozial entleerte Räume eindringen, sagte Gabriel im Bundestag....

... der erste Versuch gescheitert, ein Verbot durchzusetzen.Auch der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sprach sich für ein neues Verbotsverfahren aus. In Berlin sollte am Nachmittag das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages für die Geheimdienste zusammenkommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte im Bundestag die Mordserie der Neonazi-Gruppe einen Angriff auf die Demokratie in Deutschland. Bundespräsident Christian Wulff wollte am Abend Angehörige der Opfer...

... dürften. Die Mordserie fiel darüber hinaus in die Amtszeiten von Friedrichs Vorgänger Otto Schily (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU). Der 54-jährige CSU-Mann ist gerade einmal neun Monate im Amt. Trotzdem regt sich auch in den eigenen Reihen Kritik an seinem Vorgehen in der Affäre, das manche Kollegen als blutleer empfinden. In den Berliner Koalitionsfraktionen wird bereits über die Einsetzung eines Sonderermittlers diskutiert, um die Fahndungspannen aufzuklären. Für Erstaunen...

... reichen ins Jahr 2005 zurück, in die Amtszeit des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily (SPD). Danach setzte unter dem Schlagwort «Bundestrojaner» eine heftige Debatte über die Zulässigkeit solcher Eingriffe in die Privatsphäre des persönlichen Computers ein. Durchsuchung muss begründet sein Das Bundesverfassungsgericht setzte im Februar 2008 hohe rechtliche Hürden für Online-Durchsuchungen. Das heimliche Ausspähen eines Computer-Anwenders zur Gefahrenabwehr ist...

... reichen ins Jahr 2005 zurück, in die Amtszeit des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily (SPD). Danach setzte unter dem Schlagwort «Bundestrojaner» eine heftige Debatte über die Zulässigkeit solcher Eingriffe in die Privatsphäre des persönlichen Computers ein.Das Bundesverfassungsgericht setzte im Februar 2008 hohe rechtliche Hürden für Online-Durchsuchungen. Das heimliche Ausspähen eines Computer-Anwenders zur Gefahrenabwehr ist demnach nur dann zulässig, wenn es...

... reichen ins Jahr 2005 zurück, in die Amtszeit des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily (SPD). Danach setzte unter dem Schlagwort «Bundestrojaner» eine heftige Debatte über die Zulässigkeit solcher Eingriffe in die Privatsphäre des persönlichen Computers ein.Das Bundesverfassungsgericht setzte im Februar 2008 hohe rechtliche Hürden für Online-Durchsuchungen. Das heimliche Ausspähen eines Computer-Anwenders zur Gefahrenabwehr ist demnach nur dann zulässig, wenn es...

... verzeichnete um 22.15 Uhr 2,65 Millionen Zuschauer (13,7 Prozent), der ARD-Beitrag «Fischer, Schily: "Mein 11. September"» um 22.45 Uhr 1,53 Millionen (9,5 Prozent).Um 20.15 Uhr schalteten ferner 1,84 Millionen Zuschauer (6,1 Prozent) die Kabel-eins-Komödie «Beverly Hills Cop II» ein, 1,80 Millionen (5,9 Prozent) die RTL-II-Reihe «Außergewöhnliche Menschen» ein, 1,70 Millionen (5,5 Prozent) die ProSieben-Mysteryserie «Fringe» und 1,54 Millionen (5,0 Prozent) die Vox-Krimiserie...