Spitzen von Schwarz-Gelb ringen um Einigkeit
Berlin - Fünf Abgeordnete werden von Mittwoch bis Samstag die Berlins Partnerstadt Warschau besuchen. Auf Einladung der Vorsitzenden des Rates der Stadt Warschau wollen sie mit ihren polnischen Kollegen zum Auftakt der Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine Sicherheit und Krisenmanagement rund um solche Großereignisse besprechen.
Berlin - Das Parken soll für Handwerker in Berlin nach der Sommerpause deutlich einfacher und billiger werden. Voraussichtlich im September können die Parkausweise in den sieben Bezirken beantragt werden, die Parkausweise ausstellen.
Stuttgart/Ulm - Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) sieht für das Land keine Möglichkeit mehr, die vor der Kündigung stehenden Mitarbeiter der Drogeriekette Schlecker zu unterstützen.
Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat sich gegen einen Baustopp bei der Sanierung der Staatsoper ausgesprochen. Vor dem Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses verwies der SPD-Politiker am Montag darauf, dass bereits gut 170 Millionen der insgesamt fast 250 Millionen Euro umfassenden Bauaufträge vergeben wurden.
Stuttgart - Baden-Württemberger sehen sich bei der Integration von Migranten auch selbst stark in der Pflicht. Das ergab eine Studie, die Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) am Montag in Stuttgart vorstellte.
Potsdam - Ungewohnt lebhaft ging es am Montag in der Potsdamer Staatskanzlei zu: Rund 100 Grundschulkinder präsentierten auf Einladung von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) ein buntes Programm - mit Liedern und Texten zum Schulalltag, Tanz und Theater.
Essen - Die Polizei in NRW wirbt bei der Auswahl von Bewerbern weiter um junge Leute mit Zuwanderungshintergrund. «Sie besitzen durch ihre Sprachkenntnisse und kulturellen Hintergründe besondere Kompetenzen.
Stuttgart - Das Finanzministerium unterstützt Baumaßnahmen der Fraunhofer-Gesellschaft mit 64,5 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen Erweiterungen der Institute in Stuttgart, Freiburg und Mannheim - wie üblich - zur Hälfte gefördert werden, teilte Finanzminister Nils Schmid (SPD) am Montag in Stuttgart mit.
Vokabeln wie Spaltung und Grabenkämpfe sind für die neuen Chefs der Linkspartei Tabu. Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen sich Sachfragen widmen. Ihre Partei müsse Lobbyistin der Schlecker-Frauen und Leiharbeiterinnen werden, fordert Kipping. Sie plant eine Zuhör-Tournee.