Satzung

... vor.Vor einer Woche hatte der Düsseldorfer Stadtrat mit CDU/FDP-Mehrheit durch eine Satzungsänderung eine geplante Nominierung Kerns als Jury-Mitglied verhindert. Nach Ansicht der CDU passt der exzentrische Schauspieler und Regisseur, der mehrere Jahre am Düsseldorfer Schauspielhaus arbeitete, nicht in die Jury.Kern plant nach eigenen Worten auch einen alternativen Heine-Preis, in dessen Jury nur Künstler sitzen sollten. Er forderte die Düsseldorfer Kulturschaffenden auf,...

... 2012, nach dem die Tarifunfähigkeit der Christlichen Zeitarbeitsgewerkschaften auch nach ihren Satzungen von Dezember 2002 und 2005 bestand. Damit sei «die fehlende Tariffähigkeit der CGZP seit ihrer Gründung rechtskräftig festgestellt», erklärte das BAG (1ABN 27/21 und 1AZB 67/11).Anhängige Verfahren an Arbeits- und Sozialgerichten, bei denen die Tariffähigkeit der CGZP eine Rolle spielt, könnten nun fortgeführt werden. Die Beschäftigten von bis zu 1400 meist kleinen...

... Entscheidung zu rechnen ist, stehe aber noch nicht fest. Klar sei, dass bis Ende Juni 2013 eine Satzung auf den Weg gebracht werden müsse. An der Parkpflege wolle sich die Stadt mit einer Million Euro beteiligen.Stiftung Preußische Schlösser und...

... Jury-Mitglied. Eine verzwickte Geschichte: Ursprünglich wollte die Linke im Stadtrat durch eine Satzungsänderung verhindern, dass die als rechtslastig angesehenen Freien Wähler ein Jurymitglied nominieren dürfen. Die CDU/FDP-Mehrheit im Rat ließ den Antrag aber abblitzen.Darauf kündigten die Freien Wähler an, ihren einst aus der Neonaziszene ausgestiegenen Fraktionsgeschäftsführer Torsten Lemmer in die Jury zu entsenden. Dies stieß auf einen Proteststurm. Lemmer verzichtete und...

Die CDU/FDP-Mehrheit im Rat nahm am Donnerstag einen Antrag auf Änderung der Satzung des mit 50 000 Euro dotierten Preises an. Dadurch dürfen die Freien Wähler kein Mitglied für die Jury nominieren. Die Fraktion der Freien Wähler wollte Kern als ihren Vertreter vorschlagen. Nach Ansicht der CDU passt Kern nicht in die Jury. Über den Widerstand gegen den Wiener Theatermann und Filmemacher hatte sich unter anderem Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek - selbst Heine-Preisträgerin...

Otto übernimmt die Aufgabe automatisch, weil die Satzung sie ihm in seiner Funktion als 1. Stellvertreter zuweist.«Bei einer unserer nächsten Zusammenkünfte werden wir einen neuen Vorsitzenden wählen», sagte Aufsichtsratsmitglied Horst Becker am Dienstag. Ob das bereits beim turnusmäßigen Treffen des Rates am 29. Mai der Fall sein wird, ist unklar.Otto sollte bereits im Januar des vergangenen Jahres den Chefposten übernehmen. Der 45 Jahre alte Vorsitzende des europaweit tätigen...

Der neuen Doppelspitze muss laut Satzung mindestens eine Frau angehören. Die bisherige Parteivorsitzende Gesine Lötzsch ist aus privaten Gründen zurückgetreten. Zimmermann hatte als erste am Montag ihre Kandidatur für die Nachfolge erklärt. Schwabedissen schloss am Dienstag in der «Mitteldeutschen Zeitung» eine Kandidatur nicht aus. Sie müsse sich aber noch mit ihrem Landesvorstand und ihren Söhnen besprechen. «Wir Frauen wollen nicht mehr nur Beiwerk sein. Das muss endlich mal...

... für den Parteivorsitz: die sächsische Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann.Nach der Satzung muss die Doppelspitze aus mindestens einer Frau bestehen. Die Sächsin Zimmermann hatte in der vergangenen Woche Unterstützung für Lafontaine gezeigt. Käme es zu dieser Lösung, wäre auch der Ost-West-Proporz erfüllt. Am Montag sagte Zimmermann auf die Frage, ob sie lieber mit Lafontaine oder Bartsch eine Doppelspitze bilden wolle: «Ich verstehe mich mit beiden gut.»Wie eine...

... für die Nachfolge erklärt.Die Linksfraktionschefin in Hamburg, Dora Heyenn, schlug vor, die Satzung für zwei Jahre auszusetzen, der zufolge mindestens eine Frau dem Führungsduo angehören muss. Dann könnten Lafontaine und Bartsch zusammen amtieren, sagte sie der Zeitung «Die Welt» (Freitag).Der neue Vorstand wird am 2. und 3. Juni auf einem Parteitag in Göttingen gewählt. Vorher soll eine weitere Spitzenrunde mit dem geschäftsführenden Bundesvorstand und den Landeschefs...

... stattgeben wird. «Wir haben eine große Chance. Das Sportgericht wendet einfach die eigene Satzung an. Und da steht klipp und klar drin, dass ein Spiel, das unter solchen Umständen stattfindet, nicht gewertet wird und wiederholt wird», sagte der Anwalt.Am Freitag um 15.00 Uhr wird in Berlin nun wieder trainiert. Kurios: Zeitgleich tagt das DFB-Sportgericht, um über das Anliegen der Berliner zu beraten. Die mündliche Verhandlung beginnt um 13.30 Uhr in der Frankfurter...

... stattgeben wird. «Wir haben eine große Chance. Das Sportgericht wendet einfach die eigene Satzung an. Und da steht klipp und klar drin, dass ein Spiel, das unter solchen Umständen stattfindet, nicht gewertet wird und wiederholt wird», sagte er auf einer Pressekonferenz in Berlin. Er ist auch sicher, dass der DFB nach «gründlicher Abwägung zeitnah entscheiden» werde. Unabhängig vom Urteil des Sportgerichts habe jede Seite das Recht, dagegen wiederum Einspruch beim Bundesgericht...

... sagte Parteivize Kipping. Inzwischen ist auch eine Doppelspitze mit zwei Frauen im Gespräch. Laut Satzung muss «mindestens» eine Frau der Doppelspitze angehören. Nach dem Rücktritt der bisherigen Vorsitzenden Gesine Lötzsch aus familiären Gründen hat bisher noch keine Frau ihre Kandidatur für die Nachfolge erklärt. Eigentlich wollte die Linke unmittelbar nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (6. Mai) und Nordrhein-Westfalen (13. Mai) ihre Führungsfrage klären. Jetzt droht...

... Weg ohne Bartsch und Lafontaine. Es ist auch eine Doppelspitze mit zwei Frauen im Gespräch. Laut Satzung muss mindestens eine Frau dem Führungsduo angehören. Nach dem Rücktritt der bisherigen Vorsitzenden Gesine Lötzsch aus familiären Gründen hat bisher noch keine Frau ihre Kandidatur für die Nachfolge erklärt.Der neue Vorstand wird am 2. und 3. Juni auf einem Parteitag in Göttingen gewählt. Vorher soll eine weitere Spitzenrunde mit dem geschäftsführenden Bundesvorstand und den...

... Kampf gegen die Umweltverschmutzung und zum Schutz der Gesundheit müssen alle, die gegen die neue Satzung verstoßen, mit Knöllchen von bis zu 38 Euro rechnen, sagte ein Sprecher der...