Mo., 04.06.12

SSW

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03.06.2012
«Dänen-Ampel» im Norden steht

(dpa) - In Schleswig-Holstein ist das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW praktisch perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Verhandlungen für eine «Dänen-Ampel» in Kiel erfolgreich ab. Vier Wochen nach der Landtagswahl billigten sie einstimmig den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden Samstag noch Parteitage dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Das gilt als sicher. Drei Tage später, am 12. Juni, soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum...

03.06.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... werden.«Dänen-Ampel» in Kiel stehtKiel (dpa) - Das neue Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein ist so gut wie perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Beratungen in Kiel ab und billigten den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden Samstag noch Parteitage der drei Partner zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur...

03.06.2012
«Dänen-Ampel» in Kiel steht

(dpa) - Das neue Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein ist so gut wie perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Beratungen in Kiel ab und billigten den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden Samstag noch Parteitage der drei Partner zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und...

«Dänen-Ampel» in Kiel steht (Foto)
03.06.2012
Regierung «Dänen-Ampel» in Kiel steht

... weil ihr in vier Durchgängen eine Stimme aus dem eigenen Lager fehlte. Damals wollte der SSW eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren.Erstmals wird künftig der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mitregieren. Seine bisherige Fraktionschefin Anke Spoorendonk (64) wird Ministerin für Justiz, Kultur und Europa. Die Grünen werden erstmals in einem deutschen Flächenland das Schlüsselressort Finanzen übernehmen, mit Haushaltsexpertin Monika Heinold (53) als Ministerin....

03.06.2012
«Dänen-Ampel» in Kiel steht

(dpa) - Das neue Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein steht. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen ihre Verhandlungen in Kiel erfolgreich ab und billigten den Koalitionsvertrag. Nun müssen am kommenden Samstag noch die Parteitage zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt...

Kiel: Koalitionsverhandlungen über «Dänen-Ampel» starten (Foto)
16.05.2012
Regierung Kiel: Koalitionsverhandlungen über «Dänen-Ampel» starten

... Bündnis für fünf Jahre schmieden zu können. SPD, Grüne und Partei der dänischen Minderheit SSW haben im Landtag allerdings nur eine Stimme mehr als CDU, FDP und Piratenpartei.Mehrausgaben, die dauerhaft den Haushalt belasten, sollen nach den Vorstellungen der künftigen Regierungspartner durch Einsparungen an anderer Stelle oder durch reale höhere Einnahmen gegenfinanziert werden. Erwartet werden Mehrausgaben zum Beispiel für den Ausbau der Kleinkinderbetreuung, für mehr...

15.05.2012
Grüne machen Koalitionsverhandlungen über «Dänen-Ampel» perfekt

... dafür. Die Entscheidung des Parteitags fiel - wie das Votum der Spitzengremien von SPD und SSW am Vorabend - einstimmig aus. Die Koalitionsverhandlungen sollen spätestens am 4. Juni abgeschlossen werden. Am 12. Juni soll der bisherige Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig zum neuen Ministerpräsidenten gewählt...

Weg für Verhandlungen über «Dänen-Ampel» frei (Foto)
14.05.2012
Regierung Weg für Verhandlungen über «Dänen-Ampel» frei

... die Spitzen der drei Parteien am Montag zum Abschluss ihrer Sondierungsgespräche. SPD, Grüne und SSW wollen am 12. Juni den bisherigen Kieler SPD-Oberbürgermeister Torsten Albig zum Ministerpräsidenten wählen. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag mit 35 Sitzen ein Mandat mehr als CDU, FDP und Piratenpartei.Am Montagabend befürworteten der SPD-Landesvorstand in Kiel und ein Kleiner Parteitag des SSW in Büdelsdorf jeweils einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die...

14.05.2012
Parteien entscheiden über Koalitionsverhandlungen im Norden

... - Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung in Schleswig-Holstein unternehmen SPD, Grüne und SSW heute entscheidende Schritte. Nach einem Treffen in Kiel wollen Spitzenvertreter aller drei Parteien ihren Gremien empfehlen, Koalitionsverhandlungen für eine «Dänen-Ampel» zu beschließen. Für den Abend wird erwartet, dass Landesvorstand und Parteirat der SPD in Kiel Koalitionsverhandlungen befürworten. In Büdelsdorf entscheidet der Hauptausschuss des SSW. Morgen folgt auf einem...

13.05.2012
Kubicki attackiert bisherigen Koalitionspartner

... schwer zu vermitteln, sagte Kubicki. Nach der Wahl am vergangenen Sonntag haben SPD, Grüne und SSW Gespräche über die Bildung einer Koalition...

11.05.2012
Schleswig-Holstein: «Dänen-Ampel» geht auf Koalitionskurs

... guten Weg. Knapp eine Woche nach der Landtagswahl zeigten sich SPD-Landeschef Ralf Stegner und die SSW-Fraktionsvorsitzende Anke Spoorendonk nach einem Sondierungsgespräch der beiden Parteien zuversichtlich. Auch die Grünen äußerten sich optimistisch nach einem Treffen mit der Partei der dänischen Minderheit: Landeschefin Eka von Kalben sagte, sie gehe davon aus, dass die drei Partner bei ihrem Treffen am Montag den Weg für Koalitionsverhandlungen...

11.05.2012
«Dänen-Ampel» geht mit knapper Mehrheit auf Koalitionskurs

... guten Weg. Knapp eine Woche nach der Landtagswahl zeigten sich SPD-Landeschef Ralf Stegner und die SSW-Fraktionsvorsitzende Anke Spoorendonk nach einem Sondierungsgespräch der beiden Parteien zuversichtlich. Auch die Grünen äußerten sich optimistisch nach einem Treffen mit der Partei der dänischen Minderheit: Landeschefin Eka von Kalben sagte, sie gehe davon aus, dass die drei Partner bei ihrem Treffen am Montag den Weg für Koalitionsverhandlungen...

11.05.2012
Sondierungsgespräche von SPD und SSW in Kiel

... eine Dreier-Koalition bilden zu können. Die politischen Schnittmengen seien groß, hieß es. Der SSW ist die Partei der dänischen Minderheit. Am Nachmittag werden sich der SSW und die Grünen zu Beratungen...

«Dänen-Ampel» mit knapper Mehrheit auf Koalitionskurs (Foto)
11.05.2012
Parteien «Dänen-Ampel» mit knapper Mehrheit auf Koalitionskurs

... gemacht.Knapp eine Woche nach der Landtagswahl zeigten sich SPD-Landeschef Ralf Stegner und die SSW-Fraktionsvorsitzende Anke Spoorendonk am Freitag in Kiel nach einem Sondierungsgespräch der beiden Parteien «sehr zuversichtlich».Auch die Grünen äußerten sich optimistisch nach einem Treffen mit der Partei der dänischen Minderheit (SSW). Die Grünen- Landesvorsitzende Eka von Kalben sagte, sie gehe davon aus, dass die drei Partner bei ihrem Treffen am Montag den Weg endgültig für...

10.05.2012
SPD und Grüne nach Sondierungsgesprächen im Norden optimistisch

... stehen die Zeichen weiter auf eine gemeinsame Regierungskoalition mit der Minderheitenpartei SSW in Schleswig-Holstein. «Wir sind guten Mutes, dass es ein tragfähiges Bündnis geben kann», sagte SPD-Landeschef Ralf Stegner. Die Gemeinsamkeiten seien groß. In dem Gespräch verständigten sich die Delegationen darauf, am Montag gemeinsam mit dem Südschleswigschen Wählerverband zu tagen, bevor die Spitzengremien der Parteien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen...

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