... Stöß gut 20 Delegiertenstimmen mehr auf dem SPD-Parteitag hinter sich, der am 9. Juni den neuen SPD-Vorsitzenden wählt. Voraussetzung ist allerdings, dass alle Delegierten dem Votum ihres Kreisverbandes...
Berlin - Nach dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel hat sich auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ausgesprochen, sollten mehrere Bewerber infrage kommen.«Wenn es im Januar 2013 mehrere Kandidaten gibt, dann kann man darüber auch in einer Urwahl abstimmen», sagte Steinmeier dem «Hamburger Abendblatt» (Montag).Vor wenigen Tagen hatte sich Gabriel bei einem Wahlkampfauftritt in Schleswig-Holstein ähnlich geäußert.
... Müller und sein Herausforderer Stöß stellen sich am 9. Mai beim Landesparteitag zur Wahl des SPD-Vorsitzenden.40 Stimmen seien für Stöß abgegeben worden, sagte SPD-Sprecherin Josephine Steffen. Beide Kandidaten hätten viel Applaus erhalten, «beide sind sehr fair miteinander umgegangen». Viele Mitglieder hätten aber bedauert, dass der Streit über die Kandidatur in den Medien ausgetragen wurde.Die KDV Steglitz-Zehlendorf stellt 29 Delegierte für den Parteitag. Sie ist die...
Berlin - Der nächste Berliner SPD-Chef wird wie geplant auf einem Parteitag am 9. Juni gewählt. Der SPD-Landesvorstand entschied am Montag nach kurzer Diskussion mit 15 zu 9 Stimmen, dass nicht die Mitglieder über den SPD-Vorsitzenden entscheiden sollen.
Bisher hatte sich der erwartete Gegenkandidat zum SPD-Vorsitzenden Michael Müller zu den wochenlangen Spekulationen um seine Kandidatur nicht geäußert. Stöß beharrte aber darauf, zunächst intern darüber zu diskutieren.«Aber es bleibt dabei: Wir werden darüber in den Gremien der Partei diskutieren. Die Partei wird genug Gelegenheit haben, im Mai und im Juni spätestens, sich ausführlich damit zu beschäftigen, welchen inhaltlichen Kurs sie fahren will, wie es weiter gehen soll und wer...
Freudige Nachricht für den SPD-Vorsitzenden: Sigmar Gabriel wird zum zweiten Mal Vater. Auch Heiratspläne soll er haben.
... noch davon abhalten, ihre Kinder in Kitas zu bringen», sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig laut Mitteilung.Wenn der Bundestag im Frühjahr zustimmt, soll das Betreuungsgeld 2013 eingeführt werden. Es ist für Eltern von Kindern unter drei Jahren gedacht, die ihren Nachwuchs zu Hause...
... Wulffs nach einer dpa-Umfrage jedoch zunehmend auf Unverständnis.Nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel kann Wulff sein Amt nicht mehr unbefangen ausüben. «Christian Wulff wohnt zwar noch im Schloss Bellevue, aber das, was in den letzten 60 Jahren einen Bundespräsidenten ausgemacht hat, repräsentiert er nicht mehr und wird es auch nicht mehr repräsentieren», sagte Gabriel der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Freitag). Die SPD könne den Bundespräsidenten...
... Person des Amtsinhabers nicht beschädigt werden.»Altmaier kritisierte in diesem Zusammenhang den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der in der «Bild»-Zeitung Wulff scharf angegriffen hat. «Diese ganze Auseinandersetzung ist unwürdig und abstoßend», sagte Gabriel. Altmaier erwiderte, er sei «entsetzt und traurig» darüber, wie Gabriel versuche, «parteipolitisches Kapital aus dieser Affäre zu schlagen». «Das halte ich für absolut illegitim.»Zugleich nahm Altmaier Wulff in die...
... Annegret Kramp-Karrenbauer strebt dabei eine große Koalition an. Sie habe dem SPD-Vorsitzenden Heiko Maas Verhandlungen über ein neues Regierungsbündnis angeboten, sagte die CDU-Politikerin am Freitag in Saarbrücken. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die FDP ihr bestes Ergebnis seit 1985 eingefahren, es reichte aber nicht für Schwarz-Gelb. Die Grünen sprachen sich dann überraschend deutlich für das Wagnis einer Jamaika-Koalition aus. Der frühere Saar-Landesvater...
Jahresauftakt geht es für den SPD-Vorsitzenden erst einmal tief nach unten. Am Mittwoch fährt Parteichef Sigmar Gabriel in den Schacht des maroden Atomlagers Asse ein. Ein paar Tage später schwärmen die Berliner SPD-Abgeordneten mit Frank-Walter Steinmeier an der Spitze dann in Schleswig-Holstein aus, wo Anfang Mai ein neuer Landtag gewählt wird. Doch richtig spannend werden dürfte es erst Ende Januar, wenn sich die gesamte SPD-Spitze zwei Tage lang zur Klausur in Potsdam trifft....
(dpa) - Sigmar Gabriel ist mit einem etwas schlechteren Ergebnis als 2009 erneut zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin erhielt der 52-Jährige 91,6 Prozent. Bei seiner Wahl zum Nachfolger von Franz Müntefering hatte er vor zwei Jahren noch in 94,2 Prozent Zustimmung bekommen. Der frühere Bundesumweltminister sieht seine Partei im Aufwind, nachdem sie bei acht Landtagswahlen achtmal die Regierungsbeteiligung geschafft hat. In Umfragen liegt die SPD...
... Mahnungen der Verfassungsrichter aus Karlsruhe.Lindner knöpfte sich insbesondere den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin vor: «Groß sind Gabriel und der selbst ernannte Finanzministerkandidat Trittin offenbar nur beim...
... werde am 25. Oktober in der Berliner Parteizentrale vergeben. Der Preis soll an den ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzler Willy Brandt erinnern. Er wurde zum 40. Jahrestag von Brandts Kniefall in Warschau ins Leben gerufen. Der Jury unter Vorsitz von Egon Bahr gehören unter anderem Doris Schröder-Köpf, Michael Frenzel und Miriam Meckel...
... Sie wolle mit dem Programm nur die Wirkung ihrer Geldpolitik sicherstellen.Die heftige Kritik des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, die Notenbank sei von der Regierung Merkel beschädigt worden und «vom Stabilitätsanker zur europäischen Bad Bank geworden», hatte Trichet vehement zurückgewiesen. «Wir sind aufgerufen, für 332 Millionen Menschen in 17 Ländern für Preisstabilität zu sorgen. Und das tun wir...