SPD-Politikers

Dresden - Die bei Neonazis beliebte Marke Thor Steinar soll nach dem Willen des SPD-Politikers Henning Homann künftig im sächsischen Landtag tabu sein.

... das Land Hessen, wo Eichel acht Jahre lang Ministerpräsident war. Eine Klage des SPD-Politikers gegen die Stadt Kassel wies das Gericht dagegen ab. Eichel stehen voraussichtlich 9600 Euro zu - rund 7100 Euro für seine Arbeit als Bundesminister und 2500 Euro vom Land Hessen. Das letzte Wort ist allerdings noch nicht gesprochen. Eine Klage gegen das Land ruhte...

... des ehemaligen Finanzministers Hans Eichel auf eine höhere Pension. Dabei geht es um die Zeit des SPD-Politikers als Kasseler Oberbürgermeister von 1975 bis 1991. Die Verhandlung dreht sich um die Frage, ob er trotz Ministerpension gegenüber der Stadt Ansprüche auf Versorgung hat. Noch heute wird eine Entscheidung erwartet. Eichels Anwalt bezeichnet es als ungerecht, dass sein Mandant nach seiner Zeit als Bundesfinanzminister weniger bekomme, als ihm bereits nach seinen Tätigkeiten in...

... er die Sozialwissenschaftlerin Gisela Erler vor. Die 65-Jährige ist die Tochter des prominenten SPD-Politikers Fritz Erler (1913-1967) aus den Gründungsjahren der Bundesrepublik.Grün-Rot hatte bei der Landtagswahl am 27. März vier Sitze mehr im Parlament als die bisherigen Regierungsparteien CDU und FDP erobert. Am vergangenen Montag unterschrieben Grüne und SPD den Koalitionsvertrag mit dem Titel «Der Wechsel beginnt».Grün-Rot will unter anderem so schnell wie möglich aus der...

... er die Sozialwissenschaftlerin Gisela Erler vor. Die 65-Jährige ist die Tochter des prominenten SPD-Politikers Fritz Erler (1913-1967) aus den Gründungsjahren der Bundesrepublik. Grün-Rot hatte bei der Landtagswahl am 27. März vier Sitze mehr im Parlament als die bisherigen Regierungsparteien CDU und FDP erobert. Am vergangenen Montag unterschrieben Grüne und SPD den Koalitionsvertrag mit dem Titel «Der Wechsel beginnt». Atomausstieg so schnell wie möglich Grün-Rot will...

... hebt in den meisten Fällen die Immunität auf», sagt Wolff. Ein solcher Fall war der des SPD-Politikers Jörg Tauss. Als er in Verdacht geriet, Kinderpornos besessen zu haben, beendete der Bundestag die Immunität des Abgeordneten, damit Anklage gegen ihn erhoben werden konnte. Genaue Kriterien für die Aufhebung gibt es jedoch nicht. Der Ausschuss achte darauf, «dass das Vorgehen der Staatsanwaltschaften in jedem Fall von sachfremden und willkürlichen Methoden frei...

... sich nach Angaben vom Montag eine große Mehrheit für unbefristete Streiks aus. Das Angebot des SPD-Politikers Peter Struck, im festgefahrenen Tarifstreit mit den Bahn-Arbeitgebern zu vermitteln, lehnt die GDL ab.Erstmals wird es auch Unternehmen treffen, die ihre Waren auf der Schiene befördern. Ein schwacher Trost für Berufspendler und andere Passagiere, die bereits drei Warnstreiks über sich ergehen lassen mussten: «Die Reisenden wird es im Verhältnis zum Güterverkehr weniger...

... Hochglanz poliert.» Sollte Guttenberg der Doktortitel aberkannt werden, wäre er aus Sicht des SPD-Politikers auch als Minister nicht mehr zu halten. «Guttenbergs Glaubwürdigkeit wäre dann völlig zerstört», sagte Arnold. «Und ein Minister, der seine Glaubwürdigkeit verloren hat, kann nicht mehr wirklich arbeiten - im Bereich der Bundeswehr, in dem es in hohem Maße auf Vertrauen ankommt, vielleicht noch schwerer als in anderen Ressorts.»Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU)...

(dpa) - Im Tarifkonflikt der Bahnbranche hat am Freitag unter Leitung des SPD-Politikers Peter Struck die Schlichtung begonnen. Struck sagte zum Auftakt in Berlin, das Vorhaben sei schwierig. Er sei aber zuversichtlich, dass bis Ende Januar ein Verhandlungsergebnis zu erreichen sei. Bislang war als Zieldatum Ende Dezember genannt worden. Der frühere SPD-Fraktionschef soll mit der bundeseigenen Deutschen Bahn, einer Gruppe sechs großer Privatbahnen sowie der Eisenbahn- und...

... werden, beginnt an diesem Freitag (3.12.) in Berlin eine Schlichtung unter der Leitung des SPD-Politikers Peter Struck. Auch hierbei ist die Angleichung der Tarifstandards das Hauptthema.«Wir müssen hier nicht vor Weihnachten einen Warnstreik einlegen. Alle wissen, dass wir das können», sagte GDL-Chef Weselsky. Lokomotivführer verdienen nach dem Bahntarif laut GDL ein Einstiegsgehalt von rund 2300 Euro brutto.Bisher habe der Zusammenschluss der sechs wichtigsten Privatbahnen G 6...

... Ministerpräsident Stefan Mappus und Bahnchef Rüdiger Grube wollen die Nachfolger des SPD-Politikers Wolfgang Drexler heute vorstellen. Drexler hatte den Sprecherposten niedergelegt, nachdem seine Partei ihre Haltung zu dem Bahnprojekt verändert...

... zu einer Sachdiskussion entwickelt und sich nicht mehr primär um die Aussagen des streitbaren SPD-Politikers dreht. Dies unterstrich auch das Thema von Hart aber fair. Zwei Wochen nachdem er Sarrazin selbst in seiner Sendung begrüßen durfte, stellte Plasberg seinen Gästen die Frage «Integration im Praxistest - wie viele Einwanderer verträgt Deutschland?» Angenehm geriet dabei der Blick auf die Besetzung der Runde. Statt der üblichen Verdächtigen gab es ausnahmsweise...

... Er werde je nach Situation entscheiden. Der Prenzlauer Berg liegt im Wahlkreis des SPD-Politikers. Hunderte Rechtsextreme versuchten derweil, wegen der sich abzeichnenden Blockaden einen spontanen Aufmarsch am Kurfürstendamm zu veranstalten. Mehr als 300 Rechtsextremisten versammelten sich deshalb am Olivaer und am Adenauer-Platz im Westteil der Stadt, darunter Gesinnungsgenossen aus Spanien, Italien und Tschechien. Die Polizei kreiste sie ein und hinderte sie am...

... Der 59 Jahre alte Obmann der FDP im Kundus- Untersuchungsausschuss soll Nachfolger des SPD-Politikers Reinhold Robbe werden, erfuhr die dpa aus Fraktionskreisen. Die Amtszeit von Robbe läuft im Mai ab. Die Union hatte sich für eine Fortsetzung seiner Amtszeit stark gemacht. Die Liberalen lehnten das ab und beriefen sich auf ihr...