SPD-Politiker

... dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Das gilt als sicher. Drei Tage später, am 12. Juni, soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt...

... am kommenden Samstag noch Parteitage der drei Partner zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und...

... am kommenden Samstag noch Parteitage der drei Partner zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und...

... dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Dies gilt als sicher. Drei Tage später, am 12. Juni, soll der SPD-Politiker Torsten Albig (49) dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden.Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner betonte nach Abschluss der Verhandlungen das große Maß an Grundüberzeugungen der drei Partner. Gerechte Bildung, gute Arbeit, konsequente Energiewende und solide Finanzen nannte er als Kernpunkte. Investitionen in die Bildung sollten dazu führen, dass soziale...

... Nun müssen am kommenden Samstag noch die Parteitage zustimmen. Drei Tage später soll der SPD-Politiker Torsten Albig dann zum Ministerpräsidenten gewählt...

Düsseldorf - Carina Gödecke ist die dritte Frau an der Spitze des nordrhein-westfälischen Landtags nach Ingeborg Friebe (SPD, 1990 - 1995) und Regina van Dinther (CDU, 2005 - 2010).

... - Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke will gegen kriminelle Rocker hart durchgreifen. Der SPD-Politiker wertete die Polizeiaktion gegen ein Vereinsheim der Hells Angels in Potsdam als klares Signal, dass Brandenburg nicht nur rede, sondern auch entschlossen handele. 200 Beamte aus Berlin und Brandenburg hatten gestern Abend das Potsdamer Rockerheim sowie Fahrzeuge durchsucht und dabei Hieb- und Stichwaffen gefunden, darunter Macheten und Axtstiele. Zuvor hatte Berlins Innensenator...

Die SPD-Politikerin und Siegerin der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Mitte Mai sei erstmals in das Politiker-Ranking aufgenommen worden, teilte das Blatt am Mittwoch mit. Kraft erreichte auf einer Vertrauenspunkteskala von 0 (für kein Vertrauen) bis 100 (für sehr großes Vertrauen) auf Anhieb 59 Punkte. Merkel kam auf 64 Punkte. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte dafür am 23. und 24. Mai 1001 repräsentativ ausgesuchte...

... im Bundestag bleiben. Ihren Verzicht erklärten auch der frisch zum Justizstaatssekretär ernannte SPD-Politiker Karl-Heinz Krems und die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser. Krems macht damit den Weg frei für den bisherigen SPD-Fraktionschef Norbert Römer, der bislang kein Mandat im neuen Landtag...

... Er nannte es völlig inakzeptabel, erst 2036 mit der Rückholung aus der Asse zu beginnen. Der SPD-Politiker reagierte damit auf den Entwurf eines Terminplans des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), der am Dienstag bekannt geworden war.Umweltminister Altmaier hatte daraufhin erklärt, er sei «enttäuscht und beunruhigt» angesichts des drohenden massiven Zeitverzugs. Er kündigte an, bereits am Freitag das Atommülllager zu besuchen.Zu der Ankündigung Altmaiers erklärte ein...

Karlsruhe - Die 53 Jahre alte SPD-Politikerin Nicolette Kressl wird heute offiziell in ihr neues Amt als Regierungspräsidentin in Karlsruhe eingeführt.

... möglichen Sieg der linksradikalen Partei Syriza von Alexis Tsipras bei den Neuwahlen warnte der SPD-Politiker allerdings vor einer Aufkündigung der Reformvereinbarungen: «Ich hielte es für hoch gefährlich, wenn die Vereinbarungen zwischen Athen und den internationalen Geldgebern, die unter großen Mühen gefunden wurden, außer Kraft gesetzt würden.»Deshalb werde es bei den Neuwahlen am 17. Juni in Griechenland auch darum gehen, dass es ein grundsätzliches Bekenntnis zu den...

... möglichen Sieg der linksradikalen Partei Syriza von Alexis Tsipras bei den Neuwahlen warnte der SPD-Politiker allerdings vor einer Aufkündigung der Reformvereinbarungen: Er halte es für hoch gefährlich, wenn die Vereinbarungen außer Kraft gesetzt...

... zahle nahezu jede vierte Klinik sogenannte Fangprämien für Patienten, heißt es in dem Bericht. SPD-Politiker Karl Lauterbach forderte Gesundheitsminister Daniel Bahr auf einzugreifen. Das seien «Mafia-Verhjältnisse». Bundesärztekammer-Präsident Frank Ulrich Montgomery warf den Autoren der Studie Stimmungsmache gegen Mediziner...

Berlin - Der ehemalige SPD-Politiker Thilo Sarrazin hat sein neues Anti-Euro-Buch und seine viel kritisierte Bezugnahme auf die deutsche NS-Vergangenheit verteidigt.