SPD-Mitgliedschaft

... für sich und führt nun die SPD in die wichtige Landtagswahl am 27. März. «Erkennbar ist die SPD-Mitgliedschaft durchaus zu motivieren und zu überzeugen, dass ein solcher Kurs der richtige ist, um die SPD mehrheitsfähig zu machen», erklärte Steinbrück.Der Finanzminister erläuterte, die SPD müsse drei Dinge in Übereinstimmung bringen: «Unabweisbar die soziale Kompetenz. Man muss für Fairness in der Gesellschaft sorgen. Die Menschen haben eine sehr feines Gespür dafür, was...

... scharf kritisiert, nicht beschädigen. In der CDU/CSU-Fraktion heiße es, er genieße trotz seiner SPD-Mitgliedschaft auch in der Union ein hohes Ansehen.Eine Kommission unter Leitung des früheren Verfassungsschutz- Präsidenten Eckart Werthebach hatte eine Zusammenlegung der beiden Polizeibehörden unter dem Dach einer neuen Bundespolizei vorgeschlagen. De Maizière machte bereits deutlich, dass er den Vorschlag mitträgt und Bedenken der Länder nicht teilt. Eine Projektgruppe auf...

... BKA-Chef Ziercke nicht beschädigen. In der CDU/CSU-Fraktion heiße es, er genieße trotz seiner SPD-Mitgliedschaft auch in der Union ein hohes Ansehen. Überdies sei es nicht Aufgabe des Bundestages, Organisationsreformen durchzuboxen. Das sei eigentlich Sache der Regierung. Ziercke, der die Fusion ablehnt, sei mittlerweile in die Reformüberlegungen des Ministeriums...

... Bundesbank mache sich angreifbar, solange Sarrazin in ihrer Mitte sei. Sarrazin will an seiner SPD-Mitgliedschaft festhalten, obwohl ein neues Ausschlussverfahren geprüft werden soll. «Ich habe vor, das SPD-Parteibuch mit ins Grab zu nehmen», sagte er der FAZ. Spekulationen, er könnte eine neue Partei gründen, wies er zurück: «Etwas Neues habe ich nicht mehr vor.» Parteigründungen endeten «fast immer so, dass sich dort sehr schnell die Spinner aller...

frühere Berliner Finanzsenator und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin muss weiter um seine SPD-Mitgliedschaft bangen. Der SPD-Kreisverband Spandau und die Abteilung Alt-Pankow werfen ihm rassistische Äußerungen in der Kulturzeitschrift Lettre International vor und haben das jetzt einem Bericht der Berliner Morgenpost zufolge mit einem Gutachten untermauert.  Dieses komme zu dem Schluss, dass Sarrazin in teilweise herabwürdigender Form türkische und arabische Migranten beschreibe....

... der Bundespartei wurde sie in die «Unabhängige Soziale Fraktion» (USF) umgetauft. Die SPD-Mitgliedschaft besitzen die Abweichler allerdings noch. Doch die ehemaligen Weggefährten wollen Heinrich loswerden und werfen ihm nun parteischädigendes Verhalten vor. «Vier Leuten meinen hier sagen zu können, wo es lang geht», beschwert sich Heinrich. «Das kann einfach nicht sein.» Die SPD kommt nicht zur Ruhe. Eigentlich sollte Schluss sein mit den...