SPD-Mitglied

... Propagandadelikte und anderen Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund.» Spremberger SPD-Mitglieder sind Zielscheibe rechtsextremer Angriffe im Internet geworden. In den vergangenen Tagen hatten mutmaßlich Rechtsradikale außerdem zwei Anschläge auf das Redaktionsgebäude der «Lausitzer Rundschau» verübt. Es wird vermutet, dass die Taten eine Reaktion auf die Berichterstattung des Blattes...

Nach einem Bericht der «Lausitzer Rundschau» sind Spremberger SPD-Mitglieder Zielscheibe solcher Attacken im Internet geworden. Die lokale Naziszene rief auf einer Internetseite dazu auf, bestimmte Lokalpolitiker anzuspucken. Zwar stamme der Nazi-Aufruf aus dem Jahr 2011, doch gewinne er angesichts des jüngsten Nazi-Aufmarsches am Bismarckturm und der Anschläge auf das Redaktionsgebäude der «Lausitzer Rundschau» traurige Aktualität.Hintergrund für den Nazi-Aufruf ist dem Bericht...

Elmshorn - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die Kanzlerkandidaten-Frage in seiner Partei im Falle mehrerer Bewerber per Mitgliederentscheid klären lassen: «Wenn es mehrere gibt, werden das die Mitglieder der deutschen Sozialdemokratie entscheiden».Das sagte Gabriel am Mittwoch in Elmshorn beim ersten Auftritt der Troika potenzieller SPD-Kanzlerkandidaten seit dem vergangenen Sommer.Gabriel, Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück waren nach Schleswig-Holstein gekommen, um den SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 6.

... rot-rote Senat hatte den einstigen Chef der Bundespolizei Ost, Udo Hansen, mit der Mehrheit der SPD-Mitglieder gegen den Willen der Linke-Senatoren für den Posten vorgesehen. Dagegen war der unterlegene Bewerber Klaus Keese mit Erfolg vor Gericht gezogen. Henkel hatte die letzte Entscheidung des Verwaltungsgerichts akzeptiert und keinen Widerspruch...

... Nahen Osten als irritierend und unangemessen», sagte Nahles «Spiegel Online». Grass war früher SPD-Mitglied und hat die Sozialdemokraten mehrfach im Wahlkampf unterstützt.Der Publizist Ralph Giordano (89) nannte das Gedicht einen «Anschlag auf Israels Existenz». «Selten hat mich etwas so erschüttert», schrieb Giordano am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Köln. Mit seiner einseitigen Anklage stelle Grass die Dinge auf den Kopf. Der Publizist Micha Brumlik warf Grass mangelnde...

... Parteilinken.Vergleichbare Mitgliederbefragungen haben Seltenheitswert. 1993 setzte sich bei einer SPD-Mitgliederbefragung der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping als Parteichef gegen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder und Präsidiumsmitglied Heidemarie Wieczorek-Zeul durch.Viele Grüne sehen einer möglichen Urwahl mit gemischten Gefühlen entgegen. Es könne ein Rummel werden, an dessen Ende doch nur zwei der altbekannten...

... seine Fraktion nicht. Dulig hofft auf zügige Verhandlungen der Landtagsfraktionen, damit die SPD-Mitglieder im Juni zu dem Vorhaben befragt werden und der Landtag die Verfassungsänderung vor der Sommerpause beschließen könne. Die Gespräche dazu zwischen CDU, FDP, Linken, SPD und Grünen sollen in der kommenden Woche fortgesetzt...

... Knapp 177 Millionen Euro davon entfielen auf die Mitarbeiter in den vier deutschen Werken.Das SPD-Mitglied Schäfer-Klug hat bereits zu Jahresbeginn den Vorsitz im Europäischen Arbeitnehmerforum von Franz übernommen. Zudem soll er noch im Januar zum Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrats aller vier deutschen Opel-Werke und zum stellvertretenden Vorsitzenden im Opel-Aufsichtsrat gewählt werden. Wie sein Vorgänger fordert er, dass GM Opel Exportmärkte außerhalb Europas eröffnen müsse....

... Franz, der elf Jahre lang der oberste Arbeitnehmervertreter bei Opel war. Zugleich übernimmt das SPD-Mitglied Schäfer-Klug den Vorsitz im Europäischen Arbeitnehmerforum. Die Wahl zum Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrats aller vier deutschen Opel-Werke steht noch aus. Schäfer-Klug übernimmt von Franz auch den stellvertretenden Vorsitz im Opel-Aufsichtsrat.Franz hatte Schäfer-Klug vor zwölf Jahren von der Technischen Universität Darmstadt als strategischen Berater des Betriebsrats zu...

... seit Langem einem zunehmenden Verlust ausgesetzt. Erstmals seit über 100 Jahren sank die Zahl der SPD-Mitglieder im vergangenen Jahr auf unter eine halbe Million. Die CDU liegt etwa gleichauf - nach noch massiveren Einbrüchen. Auch die Linke klagt über rückläufige Mitgliederzahlen. Grüne und Piraten können ansesichts solcher Sorgen dagegen nur milde lächeln. Beide Parteien erleben einen Mitgliederboom. «Wir gehen straight auf die 20.000 zu», frohlockt Christopher Lang,...

... Nachfolger: Die Gewerkschaft hat in dem Gremium eine komfortable Mehrheit. Das 49-jährige SPD-Mitglied Schäfer-Klug soll wie Franz sowohl Betriebsratsvorsitzender am Stammsitz Rüsselsheim als auch Gesamtbetriebsratchef aller vier deutschen Werke...

... Gedanken kommen dann. Da kommt ein Druck und ein Zwang auf.»In nicht so guter Erinnerung hat das SPD-Mitglied sein Intermezzo als Justizminister-Kandidat von Nordrhein-Westfalen 1999. Neun Tage nach dem der damalige Ministerpräsident Wolfgang Clement ihn öffentlich bestellt hatte, trat Rauball zurück. Vorgeworfen wurden ihm angeblich zweifelhafte Börsengeschäfte. «Diese neun Tage waren viel zu lang», meinte Rauball. «Über Strafanzeigen wurde berichtet. Dass diese eingestellt worden...

... in Berlin. Außerdem beschlossen die Delegierten ein Parteireform. Danach sollen die knapp 500 000 SPD-Mitglieder bei der Kandidatenaufstellung für öffentliche Ämter und Mandate mitentscheiden. Das gilt auch bei der Wahl eines Vorsitzenden. Voraussetzung ist, dass es mehrere Kandidaten...

... Bundesparteitag stimmte mehreren Änderungen der Parteireform zu. Danach sollen die knapp 500 000 SPD-Mitglieder bei der Kandidatenaufstellung für öffentliche Ämter und Mandate mitentscheiden. Das gilt auch bei der Wahl eines Vorsitzenden. Voraussetzung ist, dass es mehrere Kandidaten...