Mo., 04.06.12

SPD-Mann

Aktuellste Nachrichten zum Thema "SPD-Mann"

18.04.2012
Parteien Grüne unterstützen SPD-Kandidat im Karlsruher Wahlkampf Grüne unterstützen SPD-Kandidat im Karlsruher Wahlkampf (Foto)

Von den 62 Delegierten entschieden sich 57 für den SPD-Mann, teilte Renate Rastätter vom Kreisvorstand mit. Drei Grüne stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. «Das ist ein eindeutiges Signal für einen Regierungswechsel an der Rathausspitze», sagte Rastätter. Die SPD hat nach mehr als 40 Jahren die Chance, die CDU-Hochburg Karlsruhe einzunehmen. Amtsinhaber Heinz Fenrich tritt bei der Wahl am 2. Dezember aus Altersgründen nicht mehr an. Die CDU schickt den Bundestagsabgeordneten Ingo...

Die FDP wirbt jetzt für Schlecker-Mitarbeiter (Foto)
30.03.2012
Drogerie-Insolvenz Die FDP wirbt jetzt für Schlecker-Mitarbeiter

... die Transfergesellschaft in den Sand gesetzt», sagte sie. Die FDP trage keine Verantwortung. SPD-Mann Beck schämt sich für die FDP Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck zeigte sich entsetzt über das Nein der FDP zur Schlecker-Auffanggesellschaft. «Ich war heute so bitter wie schon lange nicht mehr in der Politik», sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung Maybrit Illner. In der Sache Schlecker sei es nicht um bares Geld, sondern um eine...

Kramp-Karrenbauer tanzt an der Spitze (Foto)
26.03.2012
Wahlen im Saarland Kramp-Karrenbauer tanzt an der Spitze

... Grünen erreichten 5 Prozent, die Piraten 7,4 Prozent, die FDP brach mit 1,2 Prozent ein. Der SPD-Mann hat verloren und gewonnen: Maas wird kein Ministerpräsident und hat das Wahlziel nicht erreicht, holte aber mehr für die SPD als 2009. «Wir wollten stärkste Partei werden», sagt er mit traurigem Blick. Noch in den Umfragen war völlig offen, ob die Frau mit dem schwierigen Namen oder Maas das Rennen machen würde. Der Stern von Linksfraktionschef Oskar Lafontaine scheint im...

Rückenwind für zentrale Neonazi-Datei (Foto)
01.03.2012
Extremismus Rückenwind für zentrale Neonazi-Datei

... dass die Länder zur Aufklärung beitrügen.Ungewöhnlich positiv äußerte sich SPD-Mann Edathy in einem Interview über den CSU-Innenminister Friedrich. Dieser habe nach dem Auffliegen der Terrorzelle die richtige Weichen gestellt. «Ich kann in der Hinsicht nichts Negatives über Herrn Friedrich sagen», lobte Edathy im Radiosender hr-Info. «Ich habe jedenfalls keinen Grund in den letzten Wochen gehabt, seine Äußerungen zum Thema Rechtsextremismus zu...

Wird Sauerland heute abgewählt? (Foto)
12.02.2012
Duisburg Wird Sauerland heute abgewählt?

... unterstütze das Bürgerbegehren personell und finanziell, um Sauerland weg zu bekommen und einen SPD-Mann zu installieren, sagte CDU-Fraktionssprecher Christian Kleerbaum vorab. Neben der SPD unterstützen auch Grüne und Linke den Abwahl-Antrag. Die Kritiker Sauerlands weisen die Vorwürfe der CDU zurück. Fast 80 000 Menschen hätten gegen Sauerland unterschrieben und damit die Abstimmung erzwungen. Als gültig anerkannt worden waren allerdings nur 68 000...

Duisburg stimmt über Abwahl von OB Sauerland ab (Foto)
12.02.2012
Kommunen Duisburg stimmt über Abwahl von OB Sauerland ab

... unterstütze das Bürgerbegehren personell und finanziell, um Sauerland weg zu bekommen und einen SPD-Mann zu installieren, sagte CDU-Fraktionssprecher Christian Kleerbaum vorab. Neben der SPD unterstützen auch Grüne und Linke den Abwahl-Antrag. Die Kritiker Sauerlands weisen die Vorwürfe der CDU zurück. Fast 80 000 Menschen hätten gegen Sauerland unterschrieben und damit die Abstimmung erzwungen. Als gültig anerkannt worden waren allerdings nur 68 000...

21.11.2011
Rot-schwarze Koalition in Berlin steht - Parteitage stimmen zu

... SPD-Landesparteitag einige Gegenstimmen. Die Zustimmung zum Koalitionsvertrag war aber eindeutig. SPD-Mann Klaus Wowereit will sich am Donnerstag erneut zum Regierenden Bürgermeister wählen...

Kulturpolitik in Berlin: Hier kocht der Chef selbst (Foto)
17.11.2011
Kulturpolitik Kulturpolitik in Berlin: Hier kocht der Chef selbst

... soll man nicht aufhalten.»Für die Knochenarbeit hatte der Kultursenator bisher den 54-jährigen SPD-Mann André Schmitz als Staatssekretär an der Seite. Ob es dabei bleibt, soll - wie andere Personalien - erst nach Wowereits Vereidigung am 24. November bekanntgegeben werden. Allerdings gilt Schmitz fast als gesetzt. Der charmante Jurist hat einen guten Ruf in der Szene und fühlt sich auf dem Hintersitz des Tandems wohl. Vor fünf Jahren hatte er noch gewarnt, die Auflösung des...

Wie lange dürfen Politiker noch absahnen? (Foto)
19.10.2011
Nebeneinkünfte Wie lange dürfen Politiker noch absahnen?

Steinbrück muss gar nicht Kanzler werden. Der SPD-Mann verdient jetzt schon mehr als Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Wie viel genau, verrät er nicht. Und das, obwohl Abgeordnete des Deutschen Bundestages ihre Nebeneinkünfte offen legen müssen. Allerdings brauchen sie nicht die genaue Summe zu nennen. Auf bundestag.de veröffentlicht der Bundestagspräsident die Nebeneinkünfte in drei verschiedenen Stufen. Stufe 1 steht für alle Einkommen zwischen 1000 und 3500 Euro, Stufe 2 für die...

27.09.2011
Olympia Zweite Chance für München - «Wir können Olympia»

... «Es muss alles passen mit den politischen Abläufen», sagte Bach vieldeutig zu der Problematik.SPD-Mann Ude, der 2013 im Freistaat Ministerpräsident werden möchte, weiß um die Unwägbarkeiten, zu denen auch die internationale Chancenlage, erwartete starke Mitbewerber, die öffentliche Zustimmung sowie die Finanzierung einer weiteren Bewerbung zählen. «Man muss studieren, ob 2022 die Chancen wirklich größer sind als 2018 oder 2026 vielleicht noch größer», sagte der OB. Ude bat...

Rügen-Nachwahl: SPD verliert Landtagssitz an Grüne (Foto)
18.09.2011
Wahlen Rügen-Nachwahl: SPD verliert Landtagssitz an Grüne

... drei.Das Direktmandat im bisher CDU-dominierten Wahlkreis 33 ging erstmals seit 1990 an einen SPD-Mann. Der Sozialdemokrat Ingulf Donig fuhr mit 25,7 Prozent vor dem Linken-Kandidaten Andre Schröder (23,5) das beste Ergebnis ein. Thomas Gens - für die CDU nachnominiert, aber inzwischen wegen seiner DVU-Vergangenheit aus der Partei ausgeschlossen - erreichte mit 13,3 Prozent der Erststimmen Platz vier. Die Wahlbeteiligung auf Deutschlands größter Insel lag am Sonntag mit 40,8 Prozent...

Nachwahl auf Rügen: Grüne und SPD-Bewerber vorn (Foto)
18.09.2011
Wahlen Nachwahl auf Rügen: Grüne und SPD-Bewerber vorn

... Rennen um das Direktmandat führt nach Auszählung von knapp der Hälfte der Wahlbezirke der SPD-Mann Ingulf Donig (24 Prozent) vor dem Linken-Kandidaten Andre Schröder (20,4 Prozent). Thomas Gens - für die CDU nominiert, aber inzwischen wegen seiner DVU-Vergangenheit aus der Partei ausgeschlossen - liegt mit 15,2 Prozent der Erststimmen auf Platz vier hinter FDP-Kandidat Gino Leonhard (17,1...

Aus für das «Stand By»-AKW (Foto)
31.08.2011
Kaltreserve Aus für das «Stand By»-AKW

... hessischen Raum und in Süddeutschland so wichtig. Der von der Regierung in die Pflicht genommene SPD-Mann Kurth spart in Sachen Atomausstieg nicht mit Mahnungen an die Politik: «Wir können nicht ständig weiter abschalten, bevor wir was neues zuschalten können». Kurth verweist auf die Probleme mit dem angeblichen Zauberstahl T24, der den Wirkungsgrad bei neuen Kohlemeilern erhöhen soll. Doch Risse im Dampfkessel dürften die Inbetriebnahme im Kraftwerk Duisburg-Walsum verzögern. Auch...

«Den dumpfen Parolen mit Spott begegnen» (Foto)
28.08.2011
Sellering «Den dumpfen Parolen mit Spott begegnen»

... Sellering (61) ist seit Oktober 2008 Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern. Der SPD-Mann war zuvor Sozialminister und Justizminister und will es noch einmal wissen. Wirkliche Gegner sind nicht in...

11.08.2011
Verteidigung Opposition: Lange Fehlerliste in Kundus-Affäre

... Dies sei möglicherweise geschehen, um Oberst Klein zu schützen, heißt es im Grünen-Bericht.SPD-Mann Arnold nannte es dagegen «Unsinn», den beiden die Schuld in die Schuhe zu schieben. Vielmehr habe die «desaströse Öffentlichkeitsarbeit» Jungs zu den Fehleinschätzungen in Berlin geführt. Nach Ansicht der SPD war Guttenbergs Behauptung nur vorgeschoben, ihm seien wesentliche Dokumente vorenthalten worden. Schneiderhan und Wichert seien zu Sündenböcken gemacht worden.Die beiden...

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