SPD-Landesvorsitzende

... Bündnispläne seien getragen von einer gemeinsamen Idee für die Zukunft des Landes, sagte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner. Die Sondierungsgespräche hätten keine unüberbrückbaren Gegensätze zwischen den drei Parteien offenbart. Allerdings gibt es besonders in der Verkehrs- und Haushaltspolitik durchaus Differenzen. So lehnen die Grünen anders als SPD und SSW den Weiterbau der Autobahn A20 ab.Bei der Landtagswahl am 6. Mai war die CDU mit 30,8 Prozent knapp vor der SPD (30,4...

... Landtagswahl ein politisches Zeichen auch für den Bund. Die SPD bundesweit freue sich, sagte die SPD-Landesvorsitzende bei der Wahlparty der NRW-SPD in Düsseldorf. Das sei ein klares Signal nach Berlin. Kraft, die mit ihrem Ehemann Udo und Sohn Jan zur Wahlparty kam, sagte, man haben die eigenen Wahlziele alle erreicht mit einer starken SPD, und es gehe mit Rot-Grün weiter in...

«Die SPD bundesweit freut sich mit uns», sagte die SPD-Landesvorsitzende am Sonntagabend bei der Wahlparty der NRW-SPD in Düsseldorf. «Das ist ein klares Signal nach Berlin.» Kraft, die mit ihrem Ehemann Udo und Sohn Jan zur Wahlparty kam, sagte: «Wir haben unsere Wahlziele alle erreicht mit einer starken SPD, und es geht mit Rot-Grün weiter in...

... Termin ist aber noch offen. Die «Rhein-Zeitung» berichtete im April, mit der Wahl eines neuen SPD-Landesvorsitzenden nach der Sommerpause werde die Vorentscheidung über den Regierungschef getroffen, außerdem dürfte der neue Ministerpräsident noch 2012 im Landtag gewählt werden. Dies nannte die SPD Spekulation.Die FDP forderte eine öffentliche Erklärung von Beck. Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz warnte ihn vor Wahlbetrug, falls er sein Amt vorzeitig niederlege und dies nicht aus...

... wurden die sechs Minister der großen Koalition vereidigt - je drei Minister von CDU und SPD. Der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas ist als «Superminister» für Wirtschaft, Verkehr, Energie und Arbeit verantwortlich.Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition im Januar hatten CDU und SPD die Bildung einer gemeinsamen Regierung vereinbart. Am Dienstag - gut sechs Wochen nach der vorgezogenen Landtagswahl - hatten Kramp-Karrenbauer und Maas den Koalitionsvertrag unterzeichnet.Die Wiederwahl...

... harten Konflikt in Rüsselsheim. Schild sagte: «Jeder weiß, dass wir das können.» Hessens SPD-Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel sagte vor Opelanern in Rüsselsheim: «Ich habe die Nase voll von der Planlosigkeit des GM-Managements.» Er pochte auf die Einhaltung der Verträge, die Rüsselsheim einen Teil der Astra-Produktion garantieren.Die Adam Opel AG hatte Verhandlungen mit den Arbeitnehmern über Produktionsstandorte für die nächste Generation des Astra bestätigt....

... Zuversicht ist sehr groß, dass wir eine sehr stabile Mehrheit hinbekommen werden», sagte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner. Grüne und SSW hatten bereits im Laufe des Tages Zustimmung zu den Sondierungsgesprächen signalisiert. Bei entsprechendem Ausgang will die SPD am nächsten Montag Koalitionsverhandlungen beschließen. Der neue Ministerpräsident soll am 12. Juni gewählt werden.Die beiden Wunsch-Koalitionspartner bekräftigten ihre Entschlossenheit für das Dreierbündnis. Die...

... des linken Flügels in der Berliner SPD, Stöß, wird im Rennen um den Parteivorsitz gegen den SPD-Landesvorsitzenden und Senator für Stadtentwicklung, Michael Müller, antreten.Zugleich sagte Stöß, der Kreisvorsitzender von Friedrichshain-Kreuzberg ist, im RBB-Inforadio, er wolle mit seiner Bewerbung dazu beitragen, dass die SPD ein eigenständiges soziales Profil entwickle. Der Landesvorsitzende sollte nicht in die Senatsdisziplin eingebunden sein sondern die Freiheit haben, über den...

... über eine große Koalition fortgesetzt. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas zeigten sich zum Auftakt des vierten Treffens in großer Runde zuversichtlich. Gesprochen werden soll bei dem Treffen in Saarbrücken über die Komplexe Bildung, Wirtschaft und Arbeit. Dabei sind die Themen Mindestlohn, Tariftreuegesetz sowie Förderung von Gemeinschaftsschule und Gymnasium umstritten. Beide Seiten haben Stillschweigen bis zum Ende der...

Er halte die Doppelrolle von Müller als SPD-Landesvorsitzender und Senator für schwierig, sagte Kühnert am Freitag im Inforadio des RBB. Müller solle als Stadtentwicklungssenator darüber nachdenken, ob er «nicht stärker seine Inhalte in der Senatsverwaltung durchsetzen kann, wenn er nicht die Doppelbelastung gleichzeitig noch aushalten muss». Müller ist seit 2004 SPD-Landesvorsitzender und wurde 2011 Senator für Stadtentwicklung in der Berliner Koalition aus SPD und CDU.Bei den...

... worden. Den Aufbruch eines Safes bestätigte die Polizei aber nicht. Der Senator, der auch SPD-Landesvorsitzender ist, wurde laut «Tagesspiegel» von seinen Mitarbeitern über den Einbruch...

... und 2 Prozent. Im Falle einer Direktwahl des Ministerpräsidenten würden sich 75 Prozent für den SPD-Landesvorsitzenden und Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) entscheiden, zehn Prozent für seine mögliche Herausforderin, CDU-Landeschefin Saskia Ludwig. Selbst bei den CDU-Anhängern hätte Platzeck im Verhältnis von 48 zu 27 Prozent eine klare Mehrheit.SPD-Generalsekretär Klaus Ness wertete die Ergebnisse als klare Bestätigung des Regierungskurses seiner Partei. Die Sozialdemokraten...

... Staatsregierung ansehe, ist klar: Der Fachkräftemangel hat begonnen», sagte Dulig, der auch SPD-Landesvorsitzender ist und dessen Partei in der vergangenen Legislaturperiode Koalitionspartner der CDU war. Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) und sein Vize Sven Morlok (FDP) wollten am Mittag die Halbzeitbilanz ihrer Koalition in Dresden...

... und Grünen. CDU und SPD setzten ihre Gespräche über eine mögliche große Koalition fort. Der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas und Linke-Fraktionschef Oskar Lafontaine machten deutlich, dass die Chancen für Rot-Rot nach Neuwahlen derzeit gleich Null...