SPD-Fraktionsvorsitzende

... (Linke) in einer Aktuellen Stunde des Parlaments am Mittwoch. Dies hatte zuvor auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher versichert. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) zeigte sich optimistisch, dass die Krise gemeistert werden kann, denn der Standort sei zukunftsfähig und First Solar stehe im Wort, die Produktion bis Ende Oktober fortzuführen. Danach müsse sich das Unternehmen an einer Transfergesellschaft beteiligen.In einem gegen die Stimmen von CDU und FDP...

... (SPD) in der nächsten Woche mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, um diesen Weg...

... diese neu zu übernehmen. Das müsse nun auch das Signal für Schleswig-Holstein sein, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier zum Start der heißen Wahlkampfphase in Kiel. «Herr Merkel» und der lange Schatten Die Chancen dazu stehen nicht schlecht. Nach den letzten Umfragen liefern sich CDU (34 Prozent) und SPD (32 Prozent) zwar ein Kopf-an-Kopf-Rennen, doch die guten Werte der Grünen (15 Prozent) lassen eine rot-grüne Koaliton realistisch werden. Verhindern will...

... die SPD nun auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ins Visier. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß sagte der Saarbrücker Zeitung: «Offenbar hat der Finanzminister die Dimension des Konflikts noch nicht erfasst. Anstatt Verständnis für die Schweizer Position zu äußern, erwarte ich eine glasklare Stellungnahme, wie Schäuble die Dinge aus der Sicht des deutschen Rechtsstaatsverständnisses sieht.» Dazu gehöre, dass der Minister die Schweiz...

... auf dem Neustädtischen Markt. An den vielfältigen Aktionen beteiligten sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Ralf Holzschuher, und Landtagspräsident Gunter Fritsch. Demonstranten starteten zu einem Fahrradkorso, um den Nazis nicht die Straße zu überlassen. Andere Teilnehmer blockierten eine Brücke.Zu dem Neonazi-Aufzug hat die NPD rund 200 Rechtsextremisten angemeldet. Am vergangenen Wochenende hatten die Rechten in Frankfurt (Oder)...

... sagte der Grünen-Politiker der «Frankfurter Rundschau» (Freitag). «Ich fürchte, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende eher das Ziel verfolgt, bei der nächsten Wahl vor den Grünen zu landen, als gemeinsam wieder an die Regierung zu gelangen.» Grün-Rot hatte bei der Landtagswahl am 27. März 2011 die Mehrheit erzielt. Winfried Kretschmann wurde zum ersten grünen Ministerpräsidenten in Deutschland.Schmiedel steht seitdem immer wieder in der Kritik. «Ein bisschen weniger Wellen wären...

... 18 auf 13 Prozent Zustimmung, ihr FDP-Amtskollege Andreas Büttner verbucht hier 11 Prozent. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher ist knapp 80 Prozent der Brandenburger kein Begriff. Bei denen, die ihn kennen, überwiegt nur leicht (7:5) ein positives...

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher versicherte, die zuständigen Minister Anita Tack (Linke), Dietmar Woidke und Jörg Vogelsänger (beide SPD) zögen dabei an einem Strang. «Wir wollen, dass das Oderbruch Siedlungsraum für die dort lebenden Menschen bleibt (...) Das Oderbruch ist ein zentraler Kulturraum für uns», betonte Holzschuher. Die CDU hatte in der vergangenen Woche beantragt, schon evaluierte Projekte rasch erneut zu prüfen. Über den Antrag wird am Donnerstag...

... auch Humor - das sei wichtig, sagte der Komiker im Fernsehsender Phoenix. 13.02 Uhr: Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Walter Steinmeier vertreibt sich die Wartezeit mit Interviews. Er sieht in Gauck «den richtigen Kandidaten zur richtigen Zeit». Die SPD haben sich schließlich schon vor zwei Jahren für den parteilosen Gauck ausgesprochen. 13.17 Uhr: Philipp Rösler, Parteivorsitzender der FDP, erhofft sich von Joachim Gauck als Bundespräsident vor allem, «dass er den Menschen...

... Summe für die Instandhaltung von 7,56 Euro je Quadratmeter ist zu niedrig», sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames am Donnerstag. Experten gingen von mindestes 10 Euro aus, die gebraucht würden. Die Stadt hatte das Unternehmen auf 1,08 Milliarden Euro verklagt, weil es Verträge aus Wohnungsverkäufen von 2006 verletzt haben soll. Laut Vergleich soll die Gagfah jetzt unter anderem 36 Millionen Euro zahlen. Am 15. März entscheidet der...

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht ungeachtet der gemeinsamen Kür von Joachim Gauck zum Bundespräsidentenkandidaten keine Annäherung zwischen SPD und FDP.

... «hervorragendes Signal» - zumal die Fraktionen «im Kern nicht auseinander» lägen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher vor Journalisten. Dagegen kündigte sein FDP-Amtskollege Andreas Büttner an, die Fraktion der Liberalen werde keinen «weich gespülten» Antrag mittragen, der womöglich den Verbleib Stasi-belasteter Abgeordneter legitimiere. Allerdings könnten ihm einzelne Fraktionsmitglieder zustimmen. Der Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen, Axel Vogel, nannte...

(dpa) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel offen attackiert und sich damit deutlich von Parteichef Sigmar Gabriel abgegrenzt. Im Gegensatz zu Gabriel kündigt Steinmeier bereits jetzt an, Merkel im Wahlkampf 2013 nicht zu schonen. In der «Passauer Neuen Presse» sprach Steinmeier von der schlechtesten Bundesregierung seit 1949. Die Kabinettsmitglieder würden sich gegenseitig nicht das Schwarze unter den Fingernägeln gönnen, so...

... die Sauberkeit der Politik und die Unabhängigkeit ihrer Verantwortungsträger angehe, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier der «Welt am Sonntag». Wulff müsse sich im Klaren sein: Die Kernaufgabe des Bundespräsidenten bestehe darin, moralische Orientierung zu...