SPD-Fraktionsvize

... Trittin kritisierte: «Die Energiewende ist bei dieser Kanzlerin in einer Sackgasse gelandet». SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber sagte, die Regierung müsse jetzt ihre Arbeit machen. Altmaier mache den Eindruck, dass er die Energiewende wirklich wolle. BUND und Greenpeace forderten mehr Entschlossenheit, zudem kritisierten sie Rösler, dass er die Energiewende torpediere.Ökoenergieausbauziele der LänderGesetzentwurf zu SolarkürzungZahlen, Daten, Fakten zu ÖkoenergieAktuelle Prognose zu...

... Die aktuellen Steigerungen seien zudem nicht so spektakulär wie in früheren Prognosen. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß warf der Regierung vor, sich reich zu rechnen.Banken-Beben und Athen-Chaos - Merkel bleibt bei Sparkurs hartBerlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will trotz der dramatischen Lage der spanischen Banken und Griechenlands ihren Sparkurs in Europa durchziehen. «Ein Wachstum auf Pump würde uns an den Anfang der Krise zurückführen», sagte sie in einer...

... Die aktuellen Steigerungen seien zudem nicht so spektakulär wie in früheren Prognosen. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß warf der Regierung vor, sich reich zu...

... verwenden. Auch Länder und Kommunen sollten mit den Mehreinnahmen ihre Schulden senken.SPD-Fraktionsvize Joachim Poß warf der Regierung vor, sich reich zu rechnen. Die Schätzer rechneten auf Basis der regierungsamtlichen Wirtschaftsprognose. Diese sei «viel zu optimistisch, weil sie die bestehenden großen ökonomischen Risiken außen vor lässt».Für dieses Jahr rechnet der Schätzerkreis mit einem Einnahmeplus von 4,6 Milliarden Euro im Vergleich zur November-Prognose. Für...

... als Ministerin, gar als Wissenschaftsministerin nicht zu halten.» Florian Pronold, ebenfalls SPD-Fraktionsvize, forderte die Ministerin auf, «sehr offensiv und transparent» die Vorwürfe aufzugreifen. Die Wissenschaftsexpertin der Grünen-Fraktion, Krista Sager, wies darauf hin, dass Plagiatsexperten die Doktorarbeit von Schavan als Grenzfall bewertet haben. Die Uni Düsseldorf müsse sich nun die Arbeit genau anschauen, mahnte Sager in der Zeitung. Rechtsexperten contra Schavan Der...

... gebaut, keine Speichertechnologie erforscht und kein Altbau gedämmt», sagte Özdemir. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sagte: «Dieses Treffen ist kein Energiegipfel, sondern ein schlechter Witz.» Statt «unverbindlicher Plaudereien im Kanzleramt» brauche Deutschland endlich einen abgestimmten Masterplan.Der Chef der Deutschen Energie-Agentur (Dena), Stephan Kohler sagte der Nachrichtenagentur dpa: «Wir müssen den Netzausbau viel stärker mit dem Ausbau der regenerativen...

... ein Geschenk für deutsche Schwarzgeldanleger. Steuerbetrüger bleiben weiter im Dunkeln», sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß. Auch die Neufassung sei ein Beleg für «eine prinzipienlose Finanzpolitik», von der vor allem Millionäre profitierten. Die Bundesregierung habe aus voller Berechnung mit der Schweiz ausgesprochen nachgiebig verhandelt. Der Bund kommt den Ländern nochmals entgegen. Sie sollen aus der einmaligen Nachbesteuerung mehr Geld erhalten als ihnen nach dem üblichen...

... für «eine prinzipienlose Finanzpolitik», von der vor allem Millionäre profitierten, sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß der...

... ein Geschenk für deutsche Schwarzgeldanleger. Steuerbetrüger bleiben weiter im Dunkeln», sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß der Deutschen Presse-Agentur. Auch die Neufassung sei ein Beleg für «eine prinzipienlose Finanzpolitik», von der vor allem Millionäre profitierten.Seibert warnte wie Schäubles Sprecher Martin Kotthaus davor, dass ohne Abkommen täglich neue Fälle von Steuerhinterziehung verjährten. Großbritannien und Österreich hätten ähnliche Abkommen mit der Schweiz...

... ein Geschenk für deutsche Schwarzgeldanleger. Steuerbetrüger blieben weiter im Dunkeln, sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß der dpa. Nach den Worten des Finanzexperten ist auch die Neufassung ein Beleg für «eine prinzipienlose Finanzpolitik», von der vor allem Millionäre profitierten. Das Bundeskabinett will heute den überarbeiteten Entwurf...

... dem Blatt zufolge. «Jedenfalls von dieser Bundesregierung nicht.»Kritik erntete der Minister von SPD-Fraktionsvize Joachim Poß, der Schäuble vorwarf, eine europäische Lösung zu torpedieren. «Statt tatkräftig an den europaweiten Bemühungen mitzuwirken, sich aus der Abhängigkeit der angelsächsisch geprägten Ratingagenturen zu befreien, verweigert er sich komplett», erklärte Poß am Samstag.Den etablierten Bonitätswächtern warf Schäuble erneut schwere Versäumnisse vor: «Die...

... Euro Gebühren geltend machen könnten - etwa ein Zehntel dessen, was derzeit teils berechnet wird.SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber warnte, mit einer Blockade des Gesetzes würden Familien, Vereine und Initiativen im Stich gelassen. «Es ist mittlerweile ein Geschäftsmodell, dass Eltern von Kindern, die unwissend ein geschütztes Bild auf einer Website verwendet haben, mit Klagen überzogen werden und Kosten von Hunderten und Tausenden Euro tragen müssen.» Es sei höchste Zeit für mehr...

... Aufklärung über die Rolle der Co-Autorin ihres Buches «Danke, emanzipiert sind wir selber!». SPD-Fraktionsvize Elke Ferner kündigte in der «Passauer Neuen Presse» eine mündliche Anfrage im Parlament an, um zu klären, ob Privat- und Dienstangelegenheiten vermischt worden seien. Co-Autorin Caroline Waldeck arbeitet demnach als Referatsleiterin im Familienministerium. Es gehöre nicht zu den Aufgaben von Ministeriumsmitarbeitern, ein privates Buch für die Ministerin zu schreiben,...

... Monat soll sie von der «Bremen» abgelöst werden, die ebenfalls zwei Hubschrauber an Bord hat. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler bezeichnete den Kabinettsbeschluss als «Scheinlösung», die viele Risiken für Soldaten und Zivilisten mit sich bringen werde. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour warnte davor, die Bundeswehr in ein «sinnloses Abenteuer» zu schicken. Der Linken-Abgeordnete Paul Schäfer nannte die Regierungspläne eine «hilflose Fortsetzung des bisherigen...