SPD-Fraktionschef

Dresden - SPD-Fraktionschef Martin Dulig hat seine Teilnahme an der für den 20. Juni in Riesa geplanten Extremismuskonferenz der Staatsregierung unter Protest abgesagt.

Stuttgart - SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) Ignoranz gegenüber den grün-roten Bemühungen um den Krippenausbau im Südwesten vorgeworfen.

... und die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser. Krems macht damit den Weg frei für den bisherigen SPD-Fraktionschef Norbert Römer, der bislang kein Mandat im neuen Landtag...

Karlsruhe - Das Land will in den kommenden zehn Jahren 80 Millionen Euro in den umstrittenen Nationalpark Nordschwarzwald stecken. Es handle sich um ein gigantisches Investitionsprogramm, sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel den «Badischen Neuesten Nachrichten» (Karlsruhe/Samstag).

... tatsächlich etwas mehr auf die Pelle rücken, indem wir fragen und nachfragen», schloss sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ihm an. «Es gibt kein unverbrüchliches Recht, in Ruhe gelassen zu werden.» Er sprach von einem Ja zu Mitmenschlichkeit und Solidarität. Steinmeier wandte sich jedoch gegen übertriebene Hoffnungen: Die Organspende - nur von Hirntoten kann sie genommen werden - könne nur ein Beitrag sein, um Todkranken zu helfen. Unionsfraktionschef Volker Kauder...

... nicht mehr lockerlassen. Man wolle den Menschen durch Nachfragen auf die Pelle rücken. Das sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in der abschließenden Beratung der Organspende-Reform im Bundestag. Eine breite Mehrheit zur Einführung der Entscheidungslösung gilt als sicher. Die Krankenversicherten sollen künftig regelmäßig Post von den Krankenkassen mit der Frage nach ihrer Bereitschaft zur Organspende bekommen. Informationen und ein Spenderausweis sollen...

... Menschen tatsächlich etwas mehr auf die Pelle rücken, indem wir fragen und nachfragen», sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. «Es gibt kein unverbrüchliches Recht, in Ruhe gelassen zu werden.» Es sei ein Ja zu Mitmenschlichkeit und Solidarität. Steinmeier wandte sich gegen übertriebene Hoffnungen: Die Organspende - nur von Hirntoten kann sie genommen werden - könne nur ein Beitrag sein, um Todkranken zu helfen.Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sprach von einem starken...

... geklärt. Dann könnte der Bundestag noch in der letzten Sitzungswoche Ende Juni entscheiden.SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier unterstrich, bei den europäischen Regeln für mehr Haushaltsdisziplin müssten die Rechte des Bundestages und der Länder gewahrt bleiben. Zudem müsse Merkel Fortschritte zur Einführung einer Börsensteuer zur Beteiligung der Banken an den Krisenkosten vorweisen.Grünen-Chef Cem Özdemir sagte: «Es gibt keinen Blankoscheck.» Die Grünen würden sich...

... sind auch 24 Prozent der Deutschen dafür, dass die SPD Kraft als Kandidatin aufstellt. Für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind 18 Prozent, für Ex-Finanzminister Peer Steinbrück 14 Prozent und für SPD-Chef Sigmar Gabriel 8 Prozent.Zeit-Online-Beitrag zur...

... sind auch 24 Prozent der Deutschen dafür, dass die SPD Kraft als Kandidatin aufstellt. Für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind 18 Prozent, für Ex-Finanzminister Peer Steinbrück 14 Prozent und für SPD-Chef Sigmar Gabriel 8 Prozent.Zeit-Online-Beitrag zur...

... die erfolgreiche Regierungsarbeit mit Bündnis 90/Die Grünen fortsetzen», sagte der bisherige SPD-Fraktionschef im Landtag, Norbert Römer. Die Koalitionsverhandlungen sollten so zeitig abgeschlossen werden, dass der Haushalt 2012 noch vor der Sommerpause wieder in den Landtag eingebracht werden könne. Römer ist der einzige SPD-Spitzenpolitiker, der die Wiederwahl in den Landtag nicht geschafft...

Soest - Die SPD muss sich wegen ihres Wahlerfolgs möglicherweise einen neuen Fraktionschef suchen. Amtsinhaber Norbert Römer droht am Wiedereinzug in den Landtag zu scheitern, wenn die SPD-Wahlliste wegen der vielen Direktmandate der Sozialdemokraten nicht ziehen sollte.

Schwarz-Gelb hat das verschlafen», sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der «Welt am Sonntag».Künstler müssten von ihrer Arbeit leben können. Zuvor hatten Schriftsteller und Musiker öffentlich beklagt, dass sie durch Raubkopien und Tauschbörsen im Internet um den Lohn ihrer Arbeit gebracht würden.Diesem Problem will sich die Union stellen: «Wir setzen uns für ein modernes Urheberrecht ein, das einen fairen Interessensausgleich zwischen Nutzern auf der einen Seite und...

... der Interessen von Künstlern und Nutzern schaffen. Schwarz-Gelb habe das verschlafen, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der «Welt am Sonntag». Künstler müssten von ihrer Arbeit leben können. Zuvor hatten Schriftsteller und Musiker öffentlich beklagt, dass sie durch Raubkopien und Tauschbörsen im Internet um den Lohn ihrer Arbeit gebracht würden. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe kündigte an, das Urheberrecht einfach und klar zu gestalten zu...