Berlin - Die Wahl des neuen Berliner SPD-Chefs wird nicht verschoben. Auf einer Sitzung des Landesvorstands habe es am Montag 15 Stimmen gegen eine Verschiebung des Landesparteitags im Juni gegeben, 11 Mitglieder hätten sich dafür ausgesprochen, sagte SPD-Sprecherin Josephine Steffen.
Berlin - Drei Wochen vor dem entscheidenden Parteitag wird die Wiederwahl des amtierenden Berliner SPD-Chefs Michael Müller immer unwahrscheinlicher.
(dpa) - Michelle Müntefering, die Ehefrau des früheren SPD-Chefs und Vize-Kanzlers Franz Müntefering, möchte in den Bundestag. Die 31-jährige SPD-Ratsfrau aus Herne habe am Montagabend bei einer Vorstandssitzung ihr Interesse angemeldet, sagte eine Herner SPD-Sprecherin. Sie bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der Essener WAZ-Mediengruppe. Eine Entscheidung soll erst im Sommer fallen. Michelle Müntefering hat mindestens eine Gegenkandidatin.Der bisherige...
... Parteichefin Sahra Wagenknecht sagte der «Berliner Zeitung», sie halte das Vorgehen des SPD-Chefs für ein aussichtsloses Unterfangen. «Es gibt überhaupt keinen Grund für Linke, sich einer SPD anzuschließen, die unverändert zu Hartz IV und Rentenprivatisierung steht und womöglich Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten ausrufen wird», sagte...
Ungewohnt scharfer Angriff: Die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Sigmar Gabriel in der Integrationsdebatte heftig kritisiert. Die Aussagen des SPD-Chefs ähnelten denen von Thilo Sarrazin, so die Justizministerin.
... Es sei auch schamlos, wie Wissenschaftler im Ausschuss aufgetreten seien. Aus Sicht des heutigen SPD-Chefs hätte das einsturzgefährdete Salzbergwerk, in das Wasser eindringt, nie als Atommülllager genutzt werden dürfen. «Es ist eines der größten Problemfälle, die wir in Europa haben», sagte Gabriel. Der SPD-Politiker war von 2005 bis 2009 Bundesumweltminister, davor 1999 bis 2003 Ministerpräsident in Niedersachsen. Im Ausschuss entbrannte ein Streit über die fachliche...
... nicht insgesamt vergiftet wird. Lindner verwies im Gegenzug auf Beraterverträge des heutigen SPD-Chefs Sigmar Gabriel mit Volkswagen und dessen Engagement für das VW-Gesetz. Die SPD hatte Westerwelle aufgefordert, seine Einnahmen aus Vorträgen publik zu...
Neue Flügelkämpfe in der SPD? Eigentlich wollte die SPD-Linke bis zur Bundestagswahl stillhalten, doch nun fordern ihre Vertreter offensiv die Abkehr von Franz Münteferings Rentenpolitik. Die CDU wittert bereits eine gezielte Demontage des SPD-Chefs.
... Münteferings stammt aus Herne im Ruhrgebiet. Bis vor kurzem arbeitete sie im Büro des SPD-Chefs im Berliner Willy-Brandt-Haus als wissenschaftliche Mitarbeiterin - dort hatte sich das Paar näher kennengelernt. Schumann schreibt auch für die Parteizeitung Vorwärts. Die studierte Journalistin ist seit 1999 SPD-Mitglied - im nordrhein-westfälischen Landesverband gilt sie als Nachwuchstalent. Als sie 2004 einen Redewettstreit für politischen Nachwuchs gewann, gab Schumann neben...
... SPD-Sprecher Stefan Giffeler wollte auf Anfrage zu «urprivatesten Angelegenheiten» des SPD-Chefs keine Stellung nehmen. Auch Müntefering werde sich dazu nicht äußern. Ein enger Vertrauter des SPD-Chefs war da etwas offener und sagte der Bild: «Seit Februar oder März hat sich zwischen den beiden eine persönliche Wertschätzung, eine freundschaftliche Beziehung, eine intensive Zuneigung entwickelt.» Die Zeitung folgert: «Irgendwann muss es zwischen ihnen dann...
... Ländern dazu, sich auf weitere waghalsige Politikexperimente einzulassen» Die Absage des SPD-Chefs an ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene sei damit «völlig unglaubwürdig». Steinmeier zeigte sich indes optimistisch, dass seine Partei bei der Hessenwahl im Januar ein gutes Wahlergebnis erreichen werde und bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden kann. «Die Zeit ruft nach sozialdemokratischen Antworten. Die Marktradikalen haben uns diese Krise eingebrockt,...
... «Es sagt viel über seinen Charakter», wenn sich Clement gestern noch mit Hilfe des SPD-Chefs Franz Müntefering gegen einen Parteiausschluss wehre und heute austrete. «Wolfgang Clement hatte den Austritt längst...