SPD-Bundestagsfraktionschef

(dpa) - SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier will auch nach dem überzeugenden Wahlsieg von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen den Fahrplan zur Kür des Kanzlerkandidaten nicht ändern. «Wir werden uns jetzt ... nicht in Hektik bringen lassen», sagte er im Deutschlandfunk. Die Entscheidung werde nach der Landtagswahl im Januar 2013 in Niedersachsen fallen. Welche Rolle Kraft auf Bundesebene spielen wolle, müsse sie selbst entscheiden, sagte Steinmeier. Momentan...

(dpa) - SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat zu einer schärferen Auseinandersetzung mit der Piratenpartei aufgerufen. «Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren», sagte Steinmeier der Zeitung «Die Welt». Die etablierten Parteien müssten sich ernsthaft mit den Positionen der Piraten zur Netzpolitik befassen. Mit ihrer strikten Haltung zum Urheberrecht gefährdeten die Piraten die Existenzgrundlage vieler Kreativer....

... trotz des Scheiterns von Rot-Grün in der Hauptstadt an ihrer Wunschkoalition für 2013 fest. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht weiterhin ein «hohes Potenzial» für gemeinsame Politik.«Wir haben dies auf Bundesebene und auf Landesebene mehrfach bewiesen. Und wir werden das spätestens 2013 im Bund wieder tun», sagte er «Spiegel Online».Gleichzeitig äußerte Steinmeier die Erwartung, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im...

... Das Werk trägt den Titel «20 Jahre und ein Tag» und handelt von seiner Zeit im Untergrund.SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier nannte Semprún einen leidenschaftlichen Humanisten und Querdenker. «Sein Leben steht wie kaum ein anderes für die Geschichte des 20. Jahrhunderts», so Steinmeier.Auch der Suhrkamp Verlag reagierte mit Trauer. «Semprún hat Politik und Literatur wie kaum ein anderer gelebt und beschrieben. Eben diese Verschränkung ist es, die ihn und sein...

... Kongress sind die schnelle ärztliche Versorgung im Katastrophenfall und die Organspende. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier wird in seinem Vortrag «Lebendspende als Ausweg aus der Organknappheit» am Mittwoch über seine Erfahrungen als Betroffener...

... Mitarbeiterin sagte in Medienberichten, auch der damalige Leiter der Staatskanzlei von Schröder, SPD-Bundestagsfraktionschef Frank Walter Steinmeier, habe davon gewusst. Wahlkampfhilfe aus der Staatskanzlei heraus verstößt gegen die notwendige Trennung von Regierung und Partei.McAllister sagte am Freitag in Hannover, Steinmeier und die niedersächsische SPD seien aufgefordert, Beiträge zur Aufklärung des Sachverhalts zu leisten. Falls an den Vorwürfen etwas dran sei, werde es...

... FDP scheiterte dagegen an der Fünf-Prozent-Hürde. Steinmeier erwartet Auftrieb für die SPD. SPD-Bundestagsfraktionschef Steinmeier sieht seine Partei durch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt auch für die Urnengänge am kommenden Sonntag in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gestärkt. Die CDU habe in Sachsen-Anhalt Stimmen verloren, die FDP sei aus dem Magdeburger Landtag geflogen, sagte Steinmeier in der ARD. Da dies die Regierungsparteien in Baden-Württemberg seien, sei dies...

... Prägung Deutschlands. Eine Gesellschaft habe auf Sand gebaut, wenn sie kein Leitbild hat. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf der Union einen Verrat an bürgerlichen Tugenden in der Plagiatsaffäre um Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg...

... lernen. Das sagte der Ministerpräsident beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei in Passau. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf in seiner Rede der Union Verrat an bürgerlichen Tugenden in der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg...

... um uns um Hartz IV zu kümmern, das heißt um die bedürftigen Kinder.»Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionschef Hubertus Heil forderte ebenfalls Nachbesserungen. Es gehe darum, die Lebenssituation von Menschen zu verbessern. «Da ist die Verbesserung der Bildungschancen von Kindern ganz zentral», sagte Heil dem rbb-Inforadio. Die SPD wolle im Vermittlungsverfahren auch über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns sprechen. Die mit dem Mindestlohn eingesparten...

... per Gutschein - wie Frau von der Leyen sich das vorstellt - kriegen wir das nicht gelöst.»SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte der «WAZ»-Mediengruppe (Freitag), wenn die Regierung sich bewege, könne man auch rasch zu Ergebnissen kommen. «Wenn die Ministerin es wirklich wollte, könnte sie die höheren Hartz-Sätze bereits ab 1. Januar auszahlen.» Er forderte von der Leyen auf, die Hilfen für die Kinder aus Hartz-IV-Familien den Kommunen direkt zu...

... sich nie wirklich für politische Inhalte interessiert und daher den Grünen nachgegeben. Auch SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier sprach sich für eine Stärkung des Hamburger Hafens und die Elbvertiefung aus. Dem Hamburger Abendblatt sagte er, er sei froh, dass Scholz seinen Einsatz für die Elbvertiefung unmissverständlich erklärt habe. «Wer als Erster Bürgermeister von Hamburg für die Zukunft seiner Stadt die Verantwortung trägt, muss den Zugang zum Hafen...

... Ausbildung. Ministerin für Medien, Bund, Europa: Mit der bisherigen stellvertretenden SPD-Bundestagsfraktionschefin Angelica Schwall-Düren hat sich Kraft einen Import nach Düsseldorf geholt. Die gebürtige Baden-Württembergerin arbeitete jahrelang als Gymnasiallehrerin im Münsterland. Seit 1994 gehörte Schwall-Düren, die am 16. Juli 62 Jahre alt wird, dem Bundestag an. Minister für Wirtschaft, Bau, Verkehr: Der studierte Flugzeugbauingenieur und Lehrer, Harry Kurt...

der Turbulenzen in der schwarz-gelben Regierungskoalition spricht sich SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier für Neuwahlen aus. «Diese Regierung ist gescheitert, und wenn die das einsehen, wäre eine vorgezogene Bundestagswahl der sauberste Weg», sagte Steinmeier der Online-Ausgabe der Bild-Zeitung. Deutschland stecke in einer tiefen Krise und habe die schlechteste Regierung seit 1949. Der Zustand der Koalition sei ein Trauerspiel. Steinmeier sagte der...

... geht, dann können wir über alles reden». Zugleich favorisierte er wie Kraft und zuvor auch SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP. Diese hatten die Freidemokraten allerdings...