Ressortchefs

... Uwe Schünemann nach der Innenministerkonferenz im mecklenburgischen Ferienort Göhren-Lebbin. Die Ressortchefs verlangen unter anderem ein entschiedeneres Vorgehen der Clubs gegen gewalttätige Fans und verstärkte...

... nicht grundsätzlich aus - insbesondere, wenn es um Einsätze in den Stadien selbst geht. Die Ressortchefs verlangen unter anderem ein entschiedeneres Vorgehen der Vereine gegen gewalttätige Fans und verstärkte Videoüberwachung, um Straftäter besser identifizieren zu können. Der Einsatz von Gesichtsscannern am Einlass, mit deren Hilfe notorische Gewalttäter erkannt und vom Stadionzutritt abgehalten werden sollten, ist hingegen vom Tisch.«Wir werden andere technische Möglichkeiten...

... notfalls die Kosten für Polizeieinsätze in Rechnung zu stellen. Entsprechend äußerten sich die Ressortchefs von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen bei der Innenministerkonferenz in Göhren Lebbin. Unter den Innenministern ist diese Linie aber kein Konsens - die Union ist hier zurückhaltend. Die Ergebnisse ihrer Beratungen stellen die Minister morgen...

Göhren-Lebbin - SPD-Innenminister drohen damit, den Fußballvereinen notfalls die Kosten für Polizeieinsätze in Rechnung zu stellen. Entsprechend äußerten sich die Ressortchefs von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen bei der Innenministerkonferenz in Göhren-Lebbin (Mecklenburg-Vorpommern).Auf Forderungen von Politik und Polizei nach einer Abschaffung der Stehplätze und verschärften Sicherheitsstandards in Fußball-Arenen reagierte unterdessen Harald Strutz, Vizepräsident des Ligaverbandes, mit scharfer Kritik.

Göhren-Lebbin - SPD-Innenminister drohen damit, den Fußballvereinen notfalls die Kosten für Polizeieinsätze in Rechnung zu stellen. Entsprechend äußerten sich die Ressortchefs von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen bei der Innenministerkonferenz in Göhren Lebbin (Mecklenburg-Vorpommern).Unter den Innenministern ist diese Linie aber kein Konsens - die Union ist hier zurückhaltend.

Göhren-Lebbin - Heute beginnt in Mecklenburg-Vorpommern die Frühjahrstagung der Innenminister von Bund und Ländern. Bis zum Freitag wollen die Ressortchefs in Göhren-Lebbin an der Müritz über diverse Sicherheitsthemen diskutieren, beispielsweise über den Umgang mit radikal-islamischen Salafisten.Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert, weil ein Islamist vor einigen Tagen in einer Video-Botschaft zur Ermordung von Mitgliedern der rechtsextremen Partei Pro NRW und von Journalisten aufgerufen hat.

... von Bund und Ländern beginnt heute in Mecklenburg-Vorpommern. Die kommenden Tage wollen die Ressortchefs in Göhren-Lebbin über diverse Sicherheitsthemen diskutieren, beispielsweise über den Umgang mit radikal-islamischen Salafisten. Weitere Themen der Innenministerkonferenz sind die Gewalt in Fußballstadien und der Umgang der Sicherheitsbehörden mit Facebook und Twitter bei Fahndungen. Am Freitag wollen die Minister die Ergebnisse des Treffens...

... es um die Sicherheit von Besuchern und Spielern», betonte Caffier. Er hoffe sehr, dass sich die Ressortchefs auf ein Maßnahmenpaket verständigen werden.Caffier, derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz, sieht die Vereine in der Pflicht, ihre Stadien technisch so auszurüsten, dass notorische Störer nach Stadionverboten effektiv ferngehalten und Gewalttäter für die Strafverfolgung klar identifiziert werden können. «Mit den neuen Fernsehverträgen fließt sehr viel Geld an die...

... müsse es jedoch erst einmal eine Regierung geben. Das Thema Verschiebung sei auch nicht von den Ressortchefs debattiert worden. Die Erfolgsaussichten für eine Regierungsbildung in Athen galten am Montag schon vor dem Treffen beim Präsidenten als gering. Schlüsselfigur ist der Vorsitzende des Bündnisses der Radikalen Linken (Syriza), Alexis Tsipras. Ohne die zweitstärkste Kraft im Parlament ist eine stabile Regierung kaum machbar. Eine Teilnahme an den für den Abend geplanten...

... müsse es jedoch erst einmal eine Regierung geben. Das Thema Verschiebung sei auch nicht von den Ressortchefs debattiert worden.Athen hängt am Tropf internationaler Geldgeber; falls Mitte Juni kein neues Geld aus dem Hilfsprogramm fließt, ist das Land pleite.Die Euro-Minister begrüßten die Reformen zur Sanierung des spanischen Bankensektors. Die Regierung in Madrid hatte am Freitag beschlossen, «Bad Banks» zur Abwicklung von faulen Immobilienkredite der Geldhäuser zu gründen. Juncker...

... müsse es jedoch erst einmal eine Regierung geben. Das Thema Verschiebung sei auch nicht von den Ressortchefs debattiert worden.Athen hängt am Tropf internationaler Geldgeber; falls Mitte Juni kein neues Geld aus dem Hilfsprogramm fließt, ist das Land pleite.Die Euro-Minister begrüßten die Reformen zur Sanierung des spanischen Bankensektors. Die Regierung in Madrid hatte am Freitag beschlossen, «Bad Banks» zur Abwicklung von faulen Immobilienkredite der Geldhäuser zu gründen. Juncker...

... bilden, die das vereinbarte Spar- und Reformprogramm einhält, hieß es bei einem Treffen der Ressortchefs in Brüssel. Ein Austritt Griechenlands aus dem gemeinsamen Währungsraum gilt nicht als...

... einzuführen. Ziel bleibe aber weiter eine Finanztransaktionsteuer. Weiteres Debattenthema der Ressortchefs ist die Regulierung von Ratingagenturen. Mit konkreten Beschlüssen wird nicht gerechnet. Die zweitägige Konferenz wird am Mittag...

... Schuldenkrise. Nach Angaben der österreichischen Finanzministerin Maria Fekter haben sich die Ressortchefs darauf verständigt, dass die «Brandmauern» auf über 800 Milliarden Euro hochgezogen werden sollen. Die Ministerin äußerte sich zuversichtlich, dass die Beschlüsse an den hochnervösen Finanzmärkten für Beruhigung sorgen. «Die Märkte signalierten bereits relative...

... der Eurozone, das Land nimmt bisher keine Finanzhilfen in Anspruch.Am Nachmittag werden die Ressortchefs aller 27 EU-Staaten über Konjunktur und Finanzmärkte sprechen. Das Treffen in der dänischen Hauptstadt wird am Samstag enden.Vertrag Euro-Länder zu ESMBMF zu ESM - einfach...