Resolution

Herausgekommen sind zwei Resolutionen - zum Urheberrecht und zu Tarifverträgen.Mit einer Resolution fordert der Deutsche Bühnenverein eine behutsame Lockerung des Urheberrechts. Es müsse unkomplizierter werden, Theaterproduktionen zumindest ausschnittsweise ins Internet zu stellen und damit Eigenwerbung zu betreiben, forderten die Kulturschaffenden am Samstag im Anschluss an die Jahreshauptversammlung des Vereins in Ingolstadt. Die Intendanten und Direktoren der deutschen Theater und...

... eine Verurteilung des Assad-Regimes. Auch im UN-Menschenrechtsrat stimmte Russland gegen eine Resolution, mit der die syrische Regierung nach dem Massaker von Al-Hula mit mehr als 100 Toten scharf kritisiert wurde. Bei einem Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin und Frankreichs Staatschef François Hollande in Paris betonten alle Seiten, sie strebten eine politische Lösung an. Das Blutvergießen in Syrien geht indes...

... aller Gewaltakte verletzt. In einer mit 41:3 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommenen Resolution fordert der Rat eine umfassende unabhängige Untersuchung der Bluttat und Gerichtsverfahren gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen. Russland, China und Kuba stimmten gegen die Resolution. Ihre UN-Botschafter kritisierten den Text als einseitige Schuldzuweisung an die Regierung in Damaskus.Irland stimmt für Fiskalpakt - deutliche Tendenz bei ReferendumDublin (dpa) - Die Menschen in...

... aller Gewaltakte verletzt. In einer mit 41:3 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommenen Resolution fordert der Rat eine umfassende unabhängige Untersuchung der Bluttat und Gerichtsverfahren gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen. Russland, China und Kuba stimmten gegen die Resolution. Sie kritisierten den Text als einseitige Schuldzuweisung an die Regierung in...

... aller Gewaltakte verletzt. In einer mit 41:3 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommenen Resolution fordert der Rat eine umfassende unabhängige Untersuchung der Bluttat und Gerichtsverfahren gegen die...

... Untersuchung des Massakers in der syrischen Ortschaft Al-Hula an. Über eine entsprechende Resolution will das Gremium auf seiner bereits vierten Sondersitzung zur Entwicklung in Syrien abstimmen. In dem Resolutionsentwurf heißt es, das Massaker in Al-Hula stelle eine empörende Verletzung internationalen Rechts dar. Dem Massaker fielen mehr als 100 Menschen zum...

... einen Militäreinsatz auch ohne UN-Beschluss ins Spiel. Der UN-Menschenrechtsrat bereitet eine Resolution zur Untersuchung des Massakers von Al-Hula vor. Syrien warf dem UN-Gesandten Kofi Annan am Donnerstag vor, statt als Friedensbewahrer als «Prediger des Bürgerkrieges» aufzutreten.US-Außenministerin Hillary Clinton redete den UN-Vetomächten Russland und China wegen ihrer Blockadehaltung im Sicherheitsrat ins Gewissen: «Das Abschlachten unschuldiger Menschen muss gestoppt werden,...

... syrischen Präsidenten Assad direkt für das Massaker verantwortlich. «Wer unter Missachtung von Resolutionen des Sicherheitsrats schwere Waffen gegen das eigene Volk einsetzt, muss mit ernsten diplomatischen und politischen Konsequenzen rechnen.» Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan warf dem syrischen Regime vor, sich damit an den menschlichen Grundwerten versündigt zu haben. «Die Geduld hat ihre Grenzen, und ich hoffe, das gilt auch für die Geduld des...

... syrischen Präsidenten Assad direkt für das Massaker verantwortlich. «Wer unter Missachtung von Resolutionen des Sicherheitsrats schwere Waffen gegen das eigene Volk einsetzt, muss mit ernsten diplomatischen und politischen Konsequenzen rechnen.»Der syrische Botschafter in Berlin, Radwan Lutfi, der persönlich über die Ausweisung informiert wurde, hat nun bis Freitag Zeit, Deutschland zu verlassen. Die Ausweisung gilt auch für seine Familie. Der 52-jährige Diplomat ist verheiratet und...

... Guido Westerwelle Machthaber Assad direkt verantwortlich. «Wer unter Missachtung von Resolutionen des Sicherheitsrats schwere Waffen gegen das eigene Volk einsetzt, muss mit ernsten diplomatischen und politischen Konsequenzen rechnen», sagte der Minister. «Wir setzen darauf, dass unsere unmissverständliche Botschaft in Damaskus nicht auf taube Ohren stößt», kommentierte er die Ausweisung des Botschafters. USA zieht militärische Optionen in Erwägung Russland rückte...

... der Debatte im UN-Hauptquartier war völlig unklar, welche Schritte der Rat ergreifen würde. Eine Resolution gilt wegen des russischen Widerstandes als unwahrscheinlich, möglich wäre aber eine gemeinsame Erklärung. Das Massaker an Zivilisten mit mehr als 90 Toten, ein Drittel von ihnen Kinder, hat international Entsetzen ausgelöst und die Rufe nach einem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad...

... weltoffenes Land, geprägt von Menschlichkeit und Toleranz», heißt es in einer gemeinsamen Resolution. Dafür setzten sich Fußballer und Schüler ein. Neben lokalen Fußballvereinen treten auch Grundschulen und weiterführende Bildungseinrichtungen...

... fest. Der Deutsche Bundestag hatte bereits im Januar 2011 eine ähnliche Erklärung verabschiedet.Resolution des EU-ParlamentsMitteilung des Europäischen Patentamts zu Gefriersperma (auf Englisch)Zusammenfassung zur EU-BiopatentrichtlinieAnti-Patentorganisation «No Patents on Seeds» (auf...

... entscheidet das Europäische Parlament über eine am Mittwoch eingereichte, parteiübergreifende Resolution, in der die großen Fraktionen eine Konkretisierung der Richtlinie von 1998 für Patente auf Züchtung fordern.«Es ist wichtig, dass genetische Ressourcen für Züchter und Landwirte frei zugänglich bleiben, ohne dass die Erlaubnis von Patentinhabern eingeholt werden muss», sagte der agrarpolitische Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, Martin Häusling....

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am Mittwoch eine Resolution, die «weitere Maßnahmen» möglich macht.In dem Papier wird ausdrücklich auf Kapitel VII verwiesen - der Teil der UN-Charta, der wirtschaftliche Sanktionen oder sogar die Entsendung von Truppen regelt. Der Sudan und Südsudan streiten um die rohstoffreiche Grenzregion.In der Resolution werden beide Seiten aufgefordert «sofort alle Feindseligkeiten einzustellen» und innerhalb von 48 Stunden zu erklären, die Beschlüsse der...