... Bossi, ist zurückgetreten. Dies berichteten italienische TV-Sender übereinstimmend. Bossis Regionalpartei war in den vergangenen Tagen zunehmend in den Strudel eines Skandals um Korruption und Veruntreuungen geraten. Gegen den 70-jährigen Bossi, einem alten Weggefährten des mehrfachen Regierungschefs Silvio Berlusconi, war bisher nicht ermittelt worden. Medien berichteten jedoch, Bossis Söhne und seine Frau seien in die Sache...
... will, der ist in der SPD herzlich willkommen.»Die Linkspartei werde sich zu einer ostdeutschen Regionalpartei zurückentwickeln, sagte Oppermann. «Nichts ist so schwach wie eine Idee, über die die Zeit hinweggegangen ist. Weder Gysi noch Lafontaine werden den Niedergang der Linken...
... SPD herzlich willkommen.» Die Linkspartei wird sich nach Meinung Oppermanns zu einer ostdeutschen Regionalpartei zurückentwickeln. Bei Airbus stehen Warnstreiks bevor. Nach dem Abbruch der Verhandlungen über einen Zukunftstarifvertrag sind die rund 16.000 Airbus-Beschäftigen in Deutschland heute zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. Der Ausstand soll um 9.15 Uhr in Hamburg sowie um 9.30 Uhr in Bremen, Buxtehude und Stade beginnen, wie der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Meinhard...
... Reform war bereits in der letzten Woche im Unterhaus mit großer Mehrheit gebilligt werden. Die Regionalparteien und kleinere Gruppierungen der Linken sprachen sich gegen eine Verfassungsreform im Eilverfahren aus und fordern eine...
... Polizeiangaben waren in die Auseinandersetzungen Anhänger der in der Provinz Sindh mitregierenden Regionalpartei MQM sowie einer Splittergruppe verwickelt, die sich von der Partei abgespalten hatte. Die Organisationen konkurrieren um Einfluss im Urdu sprechenden Teil der Bevölkerung. Diese Menschen oder deren Vorfahren waren nach der Gründung Pakistans 1947 aus dem heutigen Indien zugewandert.Erst Anfang Juli waren bei ethnisch motivierten Unruhen zwischen MQM-Anhängern und Angehörigen...
... gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der in der Provinz Sindh mitregierenden Regionalpartei MQM und Angehörigen der paschtunischen Minderheit mehr als 130 weitere Menschen verletzt. Das teilten Rettungskräfte am Freitag mit.Das Innenministerium in Islamabad hat nach eigenen Angaben 1000 zusätzliche Sicherheitskräfte in der Millionenstadt entsandt, um die Gewalt unter Kontrolle zu bringen. Wie die Polizei mitteilte, sind unter den Opfern auch zahlreiche unbeteiligte...
... mehr den Bürgermeister stellen. Nur in Saragossa kann sie noch auf eine Koalition mit einer Regionalpartei hoffen.Im Baskenland hatte die Wahl einen überraschenden Wandel zur Folge. Das erst kürzlich gegründete Separatisten-Bündnis Bildu (Versammlung), dem die Konservativen Nähe zur Terror-Organisation ETA nachsagen, stieg in der Region auf Anhieb zur zweitstärksten politischen Kraft hinter den baskischen Nationalisten (PNV) auf.Knapp 35 Millionen Wahlberechtigte waren zur Abgabe...
... mehr den Bürgermeister stellen. Nur in Saragossa kann sie noch auf eine Koalition mit einer Regionalpartei hoffen.Im Baskenland hatte die Wahl einen überraschenden Wandel zur Folge. Das erst kürzlich gegründete Separatisten-Bündnis Bildu (Versammlung), dem die Konservativen eine Nähe zur Terror-Organisation ETA nachsagen, stieg in der Region auf Anhieb zur zweitstärksten politischen Kraft hinter den baskischen Nationalisten (PNV) auf.Knapp 35 Millionen Wahlberechtigte waren zur...
... und Vize-Premier Nick Clegg.Erste Ergebnisse aus Schottland zeigten einen Aufschwung für die Regionalpartei Scottish National Party (SNP). Es zeichnete sich sogar eine absolute Mehrheit für die auf schottische Interessen fokusierte Partei...
... Regierung hat ihre Mehrheit im Parlament verloren. Grund: der wichtigste Koalitionspartner, die Regionalpartei MQM, hat sich aus Protest gegen steigende Benzinpreise zurückgezogen. Wie pakistanische Medien berichteten, nahm Premierminister Yousuf Raza Gilani Gespräche mit mehreren Oppositionsparteien auf, um die Möglichkeit neuer Bündnisse auszuloten. Nach Ansicht von Beobachtern ist trotz des Rückzugs der MQM jedoch vorerst kein Scheitern der Regierung zu...
... technischen Problemen.Die CSU konnte zuletzt rund 160 000 Menschen an sich binden. Damit hat die Regionalpartei immer noch mehr als doppelt so viele Mitglieder wie die bundesweit agierende FDP. Die Freidemokraten, die im vergangenen Jahr noch eine Eintrittswelle zu verzeichnen hatten, sind ein Jahr nach der Regierungsübernahme wieder ein wenig auf dem Boden der Tatsachen angekommen. Mit 70 166 Mitgliedern hat sie etwa 2000 weniger als vor einem Jahr - im Vergleich zum Jahr zuvor ist das...
... tritt zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Weshalb braucht es da auch noch eine Regionalpartei? Werner Szybalski: Nicht nur das Land Nordrhein-Westfalen braucht eine Regionalpartei. In ganz Europa muss die Politik neu von unten - bürgernah - organisiert werden. Wie soll das funktionieren? Szybalski: Indem die Verantwortlichkeiten auf die verschiedenen Ebenen so verteilt werden, dass möglichst viele Politikfelder sach- und fachgerecht angeordnet werden. Politik...
... politische Agenda Für frischen Wind könnte die erst im Dezember 2009 gegründete Regionalpartei «Die Westfalen» sorgen. Sie beklagt sich darüber, dass die Westfalen in NRW im Vergleich zu den Rheinländern meistens benachteiligt werden. Die Politik sei für den Bürger unüberschaubar, findet der Parteivorsitzende Werner Szybalski. «Die Westfalen» setzen sich deshalb dafür ein, Politik pragmatischer zu gestalten und wieder mehr Entscheidungen vom...
... Denn die Linkspartei - das zeigt ihr gutes Ergebnis im Saarland - ist wahrscheinlich keine reine Regionalpartei des Ostens mehr, sondern nun dauerhaft im gesamtdeutschen Parteiensystem verankert. Endgültig vorbei sind damit die Zeiten, in denen nach der ersten Hochrechnung eindeutig feststand, ob das Land mit einer bürgerlich-konservativen oder mit einer alternativ-linken Mehrheit regiert wird. Der Wähler weiß das. Seit langem schon treibt er bei vielen Abstimmungen in Bund und Ländern...
... betrachtet ist der Geschwisterstreit in der Union die alte Masche der CSU: In Bayern gibt sie die Regionalpartei, die die bayerischen Interessen vertritt (O-Ton Seehofer: «bayerische Akzente»), vor allem die ihrer wichtigsten Wählerklientel, der Bauern. In Berlin und Brüssel stellt sie sich dann wieder als wichtige gestalterische Kraft mit weltpolitischen Ambitionen dar. Und als Hort der Stabilität in der Großen Koalition gemeinsam mit der CDU. Beispiel Quelle: In Berlin ist...