Regierungswechsel

... Griechenland in der Euro-Zone bleibe. Voraussetzung sei aber, dass die Griechen auch bei einem Regierungswechsel bei den in zwei Wochen anstehenden Wahlen ihre Verpflichtungen...

... bei seiner dritten Bewerbung in Serie das gleiche Schicksal erleiden wie Rom, das nach einem Regierungswechsel am 14. Februar aus finanziellen Gründen seine Bewerbung zurückgezogen hatte.Istanbul leidet bei seinem fünften Anlauf vor allem unter der eigenen Unentschlossenheit. Die Türken wollen 2020 auch die Fußball-EM veranstalten. Wegen dieses Interessenkonfliktes fingen sie sich bereits eine öffentliche Rüge von IOC-Präsident Jacques Rogge ein. Der Belgier hat die Metropole am...

... Deutschland sank deutlich um 12,6 auf 10,8 Punkte. Das Regierungschaos in Griechenland und der Regierungswechsel in Frankreich nähren die Sorge, dass die Europäer die Schuldenkrise nicht mehr entschlossen bekämpfen könnten.MitteilungBIP preisbereinigt seit 2003Was ist das BIP?Statistisches Bundesamt zum BIP...

Stuttgart - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Vize Nils Schmid (SPD) wollen anlässlich des Regierungswechsels vor einem Jahr ab 15 Uhr mit Bürgern ins Gespräch kommen.

... SSW-Fraktionschefin Anke Spoorendonk betonte, es gelte ihre frühere Zusage, einen Politik- und Regierungswechsel zu ermöglichen. CDU ist stärktste Partei und verliert dennoch die Regierung Das Bündnis mit Grünen und dem SSW werde dem Land «wieder Impulse nach vorn» geben, sagte Albig. Trotz der knappen Mehrheit will er gar nicht erst das Gespräch mit CDU-Spitzenmann Jost de Jager suchen. Die CDU war aus der Wahl vom Sonntag zwar mit 30,8 Prozent gegenüber 30,4 Prozent der SPD...

... der dänischen Minderheit, Anke Spoorendonk, ist ähnlich optimistisch: «Ich glaube, dass ein Regierungswechsel noch drin ist.» Sie sagte, der SSW werde sich am Montag mit einer möglichen Regierungsbildung beschäftigen. Vor sieben Jahren wollte der SSW eine Minderheitsregierung von SPD und Grünen tolerieren. Das Bündnis kam aber nicht zustande, weil die damalige Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) im Landtag nicht alle Stimmen der geplanten Koalition für sich gewinnen...

... riefen, andererseits aber junge Leute «relativ spät» fest anstellten.Grüne wollen Weichen für Regierungswechsel 2013 stellenLübeck (dpa) - Mit Erfolgen bei den anstehenden Landtagswahlen wollen die Grünen einen Regierungswechsel auch im Bund einleiten. Das machte Parteichefin Claudia Roth bei einem kleinen Parteitag in Lübeck deutlich. Die Wahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen seien der Wegweiser für die Ablösung der schwarz-gelben Koalition. Ob die Grünen ihre...

(dpa) - Mit Erfolgen bei den anstehenden Landtagswahlen wollen die Grünen einen Regierungswechsel auch im Bund einleiten. Das machte Parteichefin Claudia Roth bei einem kleinen Parteitag in Lübeck deutlich. Die Wahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen seien der Wegweiser für die Ablösung der schwarz-gelben Koalition. Ob die Grünen ihre Spitzenkandidaten für 2013 per Basisentscheid küren, wollen sie erst nach der Landtagswahl in NRW entscheiden. Einer...

... in den Landtag rechnen kann, haben sich die Optionen wieder verschoben.Rechnerisch wäre nun ein Regierungswechsel unter der Führung der SPD nur in einem Bündnis mit den Grünen und dem von der Fünf-Prozent-Klausel befreiten Südschleswigschen Wählerverband SSW möglich. Auf der anderen Seite könnte die CDU zusammen mit den Grünen und der FDP eine Jamaika-Koalition bilden. Immer möglich wäre eine große Koalition, wobei jedoch unklar ist, unter wessen Führung - SPD oder...

... ist geschlagen. Wie bei den Umfragen im Vorfeld abzusehen war, deutet alles auf einen baldigen Regierungswechsel im Elysée-Palast hin. Schon im ersten Wahlgang landete Nicolas Sarkozy (27,2 Prozent) hinter seinem Herausforderer Francois Hollande (28,6 Prozent). Für die Stichwahl am 6. Mai wird dem Sozialisten ein satter Vorsprung von gut zehn Prozentpunkten vorausgesagt.  Nicolas Sarkozy scheint also mit 57 Jahren reif fürs Altenteil zu sein. Zu Recht. Nur ein gutes Viertel aller...

... Drei Grüne stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. «Das ist ein eindeutiges Signal für einen Regierungswechsel an der Rathausspitze», sagte Rastätter. Die SPD hat nach mehr als 40 Jahren die Chance, die CDU-Hochburg Karlsruhe einzunehmen. Amtsinhaber Heinz Fenrich tritt bei der Wahl am 2. Dezember aus Altersgründen nicht mehr an. Die CDU schickt den Bundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther ins Rennen.Mentrup hatte sich zuvor den Fragen des Gremiums gestellt. Dabei sei man in allen...

... Zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase in Schleswig-Holstein hat die SPD ihren Anspruch auf einen Regierungswechsel nach der Landtagswahl unterstrichen. Die SPD werde stärkste Fraktion, rief Spitzenkandidat Torsten Albig in Kiel mehreren hundert Parteifreunden zu. Er werde Ministerpräsident. Der Berliner Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier verwies darauf, dass die SPD in neun Landtagswahlen in Folge Regierungsverantwortung errungen habe. Jetzt gehe es darum, diese Serie fortzusetzen.EU...

... Zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase in Schleswig-Holstein hat die SPD ihren Anspruch auf einen Regierungswechsel nach der Landtagswahl unterstrichen. Die SPD werde stärkste Fraktion, rief Spitzenkandidat Torsten Albig in Kiel mehreren hundert Parteifreunden zu. Er werde Ministerpräsident. Der Berliner Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier verwies darauf, dass die SPD in neun Landtagswahlen in Folge Regierungsverantwortung errungen habe. Jetzt gehe es darum, diese Serie...

«Man muss das gleich nach dem Regierungswechsel machen», sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Grün-Rot hatte vergangenen Freitag entschieden, dass nur der Freiburger Regierungspräsident Julian Würtenberger (CDU) vorzeitig abgelöst werden soll. Als Nachfolgerin nominierten die Grünen die parteilose Juristin Bärbel Schäfer. Die 53-Jährige leitet zurzeit das Rechtsamt der Stadt Freiburg und soll zum 1. April ihre neue Aufgabe übernehmen. Eigentlich wollte Kretschmann alle vier...

... und respektvoll.» Ihr guter Kontakt zum Amtsvorgänger sei im Interesse des Landes. Schon vor dem Regierungswechsel pflegten die beiden den Angaben nach ein enges Miteinander.Frankenberg macht nach eigener Aussage seine Dienste für die grün-rote Landesregierung zwar ehrenamtlich, erhält aber von der Landesstiftung Baden-Württemberg seine Reisekosten ersetzt. Zudem bekommt er eine Aufwandsentschädigung von 130 Euro im Monat vom...