Regierungschefin

Detmold - Nordrhein-Westfalen feiert Geburtstag, erstmals im Kreis Lippe. Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) eröffnet heute um 11 Uhr den NRW-Tag in Detmold.

Nyon - Die anstehende Fußball-EM hat zuletzt für heftige Debatten über die politische Situation im Co-Gastgeberland Ukraine gesorgt. Vor allem der Umgang mit der inhaftierten früheren Regierungschefin Julia Timoschenko wurde teilweise heftig kritisiert.Zahlreiche Politiker wollen keine Spiele in der Ukraine besuchen.

... EM-Vorbereitung der Nationalelf. «Da ist viel psychologische Aufbauarbeit notwendig», sagte die Regierungschefin auf dem Weiterflug zum Nato-Gipfel nach Chicago. Cameron habe zunächst vorhergesagt, dass das deutsche Team sowieso «wie immer» das Elfmeterschießen gewinnen werde. Als schließlich Chelsea siegte, sei ihr Cameron um den Hals gefallen. «Da hatte ich dann auch nichts von», kommentierte Merkel trocken. Zuvor, während der dramatischen Schlussphase, sei Obama spaßhaft...

... Idee» bezeichnet, sagte ein polnischer EU-Politiker, der die in Haft erkrankte ehemalige Regierungschefin im Krankenhaus besucht hatte. Der Gesundheitszustand der Politikerin sei «schwierig». Man spüre, dass sie psychisch sehr unter Druck stehe. Wegen des Umgangs mit Timoschenko hatten auch deutsche Politiker über einen EM-Boykott...

... Menschen guten Willens nachvollzogen werden kann.»Die Kanzlerin verdient bisher im Monat als Regierungschefin und Bundestagsabgeordnete 24 165,57 Euro im Monat. Das Geld muss sie bis auf die Kostenpauschale für Abgeordnete versteuern. Im Jahr sind das brutto 289 986,84 Euro. Minister verdienen aktuell rund 13 000 Euro im Monat, Parlamentarische Staatssekretäre knapp 10 000 Euro. Eine erste Erhöhung um 3,3 Prozent gilt nun rückwirkend zum 1. März. Es folgen zwei weitere Schritte...

... ein drastischer Sparkurs. In der vergangenen Woche war Kramp-Karrenbauer im ersten Wahlgang zur Regierungschefin gewählt...

... Ukraine hat Juristen aus den EU-Staaten als Beobachter zum Gerichtsverfahren gegen die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko eingeladen. Alle seien vor dem Gesetz gleich, auch die frühere Ministerpräsidentin, sagte Ministerpräsident Nikolai Asarow in Brüssel nach Gesprächen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und EU-Kommissar Stefan Füle. Niemand werde aus politischen Gründen...

Brüssel - Die Ukraine hat Juristen aus den EU-Staaten als Beobachter zum Prozess gegen die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko eingeladen.

... erfolgreich zu gewährleisten, sei eine «Kontinuität der Aufgabenerfüllung notwendig», gab die Regierungschefin ihrem Umweltminister eine Jobgarantie. Ein eigenes Energieministerium werde es in dieser Legislaturperiode nicht geben. Merkel mahnte, der Ausgang der Wahl bedeute für die NRW-CDU einen «Umbruch in der Partei». Viele Abgeordnete hätten sicher geglaubte Wahlkreise verloren. Auf die Frage, warum ihre Popularität - Merkel steht in vielen Umfragen an der Spitze - in NRW nicht...

... Catherine Ashton sagte, die EU sei «sehr besorgt» über die Inhaftierung der früheren Regierungschefin und jetzigen Oppositionsführerin Julia...

... die NRW-Wahl erneut mit der Politik von Kanzlerin Angela Merkel verknüpft. Im Beisein der Regierungschefin sagte er in Düsseldorf: «Der Wahlsonntag dient auch dazu, dass unsere Bundeskanzlerin für ihre nationale Politik, für ihre europäische Politik (...) volle Unterstützung aus Düsseldorf bekommt anstatt immer nur Gegenwind und Knüppel zwischen die Beine.» Röttgen war in den vergangenen Tagen aus der eigenen Partei gemahnt worden, eine mögliche Wahlniederlage nicht mit...

(dpa) - Die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko hat demokratische Reformen in ihrer Heimat gefordert. In Kiew gingen rund 2000 Oppositionelle auf die Straße, um gegen Präsident Viktor Janukowitsch zu protestieren. Timoschenkos Tochter Jewgenija verlas dabei eine Grußbotschaft ihrer Mutter. Bei der Veranstaltung einigten sich regierungskritische Parteien auf ein Programm für die Zeit nach der Parlamentswahl. Unterstützung kam auch von Oppositionspolitikern und...

... seiner Partei in Düsseldorf sagte der CDU-Spitzenkandidat am Freitag im Beisein der Regierungschefin: «Der Wahlsonntag dient auch dazu, dass unsere Bundeskanzlerin für ihre nationale Politik, für ihre europäische Politik (...) volle Unterstützung aus Düsseldorf bekommt anstatt immer nur Gegenwind und Knüppel zwischen die Beine.»Röttgen war in den vergangenen Tagen aus der eigenen Partei gemahnt worden, eine mögliche Wahlniederlage nicht mit Merkel zu verknüpfen. In...

... unter Tolerierung des SSW gescheitert, weil Heide Simonis (SPD) bei ihrer Wiederwahl zur Regierungschefin eine Stimme fehlte.Wahlprogramm SPDWahlprogramm GrüneWahlprogramm...

... Annegret Kramp-Karrenbauer wurde im Saarbrücker Landtag im ersten Wahlgang erneut zur Regierungschefin gewählt. Nach der Wahl wurde ihr Regierungsmannschaft - mit sechs Ministern die kleinste in Deutschland - vereidigt. Je drei Minister entfallen auf CDU und SPD. SPD-Landeschef Heiko Maas ist als «Superminister» für Wirtschaft, Verkehr, Energie und Arbeit verantwortlich. Er ist auch stellvertretender...