Regierungs

... geben», sagte der nach seiner Wahlniederlage der dpa.Die SPD sprach der Linken nach der Wahl die Regierungsfähigkeit ab. «Dieser Parteitag hat die Linke geschwächt und nicht gestärkt», sagte Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. «Die hasserfüllten Grabenkämpfe werden weitergehen.»Die neue Doppelspitze folgt auf die Berliner Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch und den bayerischen Gewerkschafter Klaus Ernst, die auch in den eigenen Reihen viel Kritik ernteten. Lötzsch war...

Das bekräftigten Regierungskreis, wie der spanische Rundfunk RNE berichtete. In Madrid wurde zudem ein «Spiegel»-Bericht zurückgewiesen, wonach Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Spanier zum Griff nach Hilfen drängen.Anders als vom «Spiegel» berichtet hätten Merkel und Schäuble in Gesprächen mit ihren spanischen Amtskollegen keinen Druck auf Madrid ausgeübt, Milliardenhilfen des Rettungsschirm EFSF in Anspruch zu nehmen, berichtete RNE....

Düsseldorf - SPD und Grüne haben am Samstag in Düsseldorf ihre zweite Verhandlungsrunde für ein nordrhein-westfälisches Regierungsbündnis eröffnet.

... Verbandsboss. Erstaunlich, was in Italien einfach so daher geplaudert wird. Anfang der Woche hatte Regierungschef Mario Monti schon mit einem ähnlich unverantwortlichen Gedankenspiel für einen Aufschrei gesorgt. Monti hatte laut über einen totalen Stopp des Profi-Fußballs in Italien für zwei bis drei Jahre nachgedacht.Kein Wunder, dass die Azzurri von diesem Durcheinander aus dem Konzept gebracht wurden. In der desolaten Mannschaft konnten am Freitag nur Regisseur Andrea Pirlo und...

... Wälder an den Potsdamer Landtag übergeben. Die Bürger äußerten darin ihre Sorge, dass die Regierungspläne einige tausend Hektar Baumbestand zerstören könnten.Antwort Drucksache 5/5406Bürgerinitiative...

... wieder stattfinden wird.» Ein Termin dafür stehe noch nicht fest. Müller sagte: «Klar ist: Die Regierungsfähigkeit der christlich-liberalen Koalition im Jahr 2013 wird sich 2012 entscheiden. (...) Wir werden Erfolg haben, wenn wir einerseits Handlungsfähigkeit beweisen und andererseits den nötigen Zusammenhalt aufbringen. Der war in den vergangenen Monaten nicht immer optimal.»Aber: «Die Entlassung von Norbert Röttgen hat für den Zusammenhalt der Koalition keine Rolle gespielt. Die...

... das zeigt, wie eine Frau und ihre drei Kinder erschossen werden. Die Aktivisten machten die Regierungstruppen für das Verbrechen verantwortlich, das sich in der Ortschaft Hamurija im Umland von Damaskus zugetragen haben soll.Die Organisation hat gute Kontakte in Syrien. Sie steht der Opposition nahe. Eine unabhängige Überprüfung der Anschuldigung war zunächst nicht möglich. Am Freitag hatten Aktivisten ein ihren Angaben zufolge bereits vor Monaten aufgenommenes Video...

... einer 60:40-Mehrheit, die am oberen Ende der Erwartungsskala liegt. Das große Ja-Lager mit den Regierungsparteien Fine Gael und Labour und der Opposition von Fianna Fail kann aufatmen - und mit ihm Europa. Ein Nein-Votum im kleinen Irland hätte wohl eine verheerende Wirkung in der EU entfaltet und das Vertrauen in den Euro noch stärker erschüttert.Bericht: Obama ordnete Stuxnet-Attacken an - Weiße Haus schweigtWashington (dpa) - Das Weiße Haus will nicht zu einem Bericht der «New...

... einer 60:40-Mehrheit, die am oberen Ende der Erwartungsskala liegt. Das große Ja-Lager mit den Regierungsparteien Fine Gael und Labour und der Opposition von Fianna Fail kann aufatmen - und mit ihm Europa. Ein Nein-Votum im kleinen Irland hätte wohl eine verheerende Wirkung in der EU entfaltet und das Vertrauen in den Euro noch stärker...

... mahnte indirekt aber auch demokratische Reformen an. Beide vereinbarten, die deutsch-russischen Regierungskonsultationen im Oktober im russischen Kasan fortzusetzen.UN-Menschenrechtsrat verurteilt Syrien wegen Massakers in Al-HulaGenf (dpa) - Eine Woche nach dem Massaker von Al-Hula mit mehr als 100 Toten hat der UN-Menschenrechtsrat die Regierung Syriens verurteilt. Sie habe ihre Plicht zur Einstellung aller Gewaltakte verletzt. In einer mit 41:3 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommenen...

... aufrechterhalten, schreibt die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Mit einer Lösung werde in Regierungskreisen nicht vor dem Gespräch der drei Parteichefs Angela Merkel, Philipp Rösler und Horst Seehofer am Montag...

... mahnte indirekt aber auch demokratische Reformen an. Beide vereinbarten, die deutsch-russischen Regierungskonsultationen im Oktober im russischen Kasan...

... Nofretete-Büste habe dagegen eigene Züge. «Es ist schwer zu sagen, warum sie gegen Ende der Regierungszeit ein eigenes Gesicht bekommt», sagte Bayer, der an einem Nofretete-Buch arbeitet.Vor genau hundert Jahren hatte der deutsche Archäologe Ludwig Borchardt die berühmte Nofretete-Büste in Amarna, der von Echnaton neugegründeten Hauptstadt Ägyptens,...

Bis zur Nachbesetzung übernimmt Vize-Regierungssprecherin Sandra Jäschke die Geschäfte. Die Pensionierung kam nicht überraschend. Cohausz hatte das unlängst schon angedeutet. Er war im November 2009 nach Sachsen gekommen, zuvor arbeitete er als Diplomat in Dubai. In die Schlagzeilen geriet er 2011 mit einem umstrittenen Medientraining. Für die Weiterbildung wurden pro Tag 4500 Euro aus der Staatskasse gezahlt. Medienberichten zufolge erhält Cohausz nun eine Pension von monatlich etwa...