So., 03.06.12

Regelung

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Regelung"

01.06.2012
Reisen Kindereinträge im Reisepass werden am 26. Juni ungültig Kindereinträge im Reisepass werden am 26. Juni ungültig (Foto)

... müssen sie - je nach Reiseziel - einen Personalausweis oder einen Reisepass haben.Die neue Regelung gelte auch für Reisen in einen anderen EU-Mitgliedstaat und unabhängig vom Alter der Kinder, darauf weist der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf hin. «Ich empfehle, dieses Dokument bald zu beantragen, da mit einer Produktionszeit von mehreren Wochen zu rechnen ist», rät Jäger. Gerade vor den Sommerferien sei das Antragsaufkommen erfahrungsgemäß hoch....

31.05.2012
Tourismus Lufthansa ändert Gepäckregelungen

Frankfurt/Main - Lufthansa führt neue Regelungen für Gepäck und alleinreisende Kinder ein. Betroffen seien alle Buchungen ab dem 1. Juni, sagt Sprecher Boris Ogursky.

Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert (Foto)
31.05.2012
Recht Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert

... nicht relevant, dass der Kläger schwarz gearbeitet habe. Denn nach der gesetzlichen Regelung schließe auch verbotswidriges Handeln den Unfallversicherungsschutz nicht aus.Arbeitsgemeinschaft...

31.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen, seit das Bundesverfassungsgericht die alte deutsche Regelung verworfen hatte.Innenminister beraten über Salafisten und Fußball-RowdysGöhren-Lebbin (dpa) - Die Innenminister von Bund und Ländern beraten heute in Mecklenburg-Vorpommern über diverse Sicherheitsthemen. In Göhren-Lebbin stehen intensive Gespräche über den Umgang mit radikal-islamistischen Salafisten und gewalttätigen Fans in Fußballstadien an. Das Thema Fußball-Rowdys erregt...

31.05.2012
EU-Kommission will Deutschland wegen Vorratsdaten verklagen

... sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen, seit das Bundesverfassungsgericht die alte deutsche Regelung verworfen...

Wallraff wieder undercover unterwegs (Foto)
30.05.2012
Fernsehen Wallraff wieder undercover unterwegs

... ist der Konzern nicht der einzige, der Dumpinglöhne zahlt und Verstöße gegen arbeitsrechtliche Regelungen bewusst in Kauf nimmt. «Bei mir häufen sich Zuschriften von vielen Betroffenen aus den unteren Hierarchie-Ebenen, aber auch von Managern, die diese Zustände nicht mehr verantworten wollen.»Er hoffe, viele Betroffene über den Privatsender RTL zu erreichen: «Die, auf die es mir sehr ankommt, sind die Jüngeren. Das sind die, die vielleicht weniger Bücher lesen, deren Schicksal ich...

Neue Kinderpässe: Was Eltern vor der Reise wissen sollten (Foto)
30.05.2012
Familie Neue Kinderpässe: Was Eltern vor der Reise wissen sollten

... ihren eigenen Pass hat», heißt es in dem Dokument. Damals wurde auch beschlossen, dass diese Regelung am 26. Juni 2012 in Kraft treten soll. Eine Übergangsfrist gibt es nicht.Aber gilt der Pass mit dem Kindereintrag denn danach noch?Ja. Das ist in der EU-Passverordnung ganz klar geregelt: «Für den Inhaber des Dokuments wird die ursprüngliche Gültigkeit (...) nicht beeinträchtigt.» Eltern müssen also - wenn das Gültigkeitsdatum ihrer Pässe noch nicht überschritten ist - keine...

Kliniken wegen angeblich unnötiger OPs in der Kritik (Foto)
30.05.2012
Krankenhäuser Kliniken wegen angeblich unnötiger OPs in der Kritik

... Häuser stärken. Der CSU-Gesundheitsexperte Max Straubinger kritisierte: «Ich lehne so eine Regelung ab, weil sie eklatant gegen die Wahlfreiheit verstößt.»Zur Forderung nach mehr Geld für die Kliniken sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum: «Bei den Kassen lagern inzwischen rund 20 Milliarden Euro Überschüsse, die sie auch mit Hilfe immenser Kürzungen im Krankenhausbereich erwirtschaftet haben.» Er verlangte ein Ende staatlich...

29.05.2012
Tiere Landesbeauftragte: Pläne für Tierschutzgesetz greifen zu kurz

... Gesetzes vorgelegt», sagte Cornelie Jäger am Dienstag in Stuttgart. So sei keine eindeutige Regelung für bestimmte Wildtiere im Zirkus vorsehen. Auch fehle eine klare Vorgabe zu Eingriffen bei Tieren, etwa dem Kupieren von Ferkelschwänzen oder dem Kürzen der Schnäbel von Legehennen. Ob das Land noch Verbesserungen erreichen könne, sei «höchst...

Berlin will superschnellen Börsen-Handel strenger regulieren (Foto)
29.05.2012
Finanzen Berlin will superschnellen Börsen-Handel strenger regulieren

... das, was wir bereits jetzt tun können, auch abarbeiten und nicht warten, bis entsprechende Regelungen auf europäischer Ebene ausverhandelt sind. Das kann noch lange dauern.» Die bestehenden Defizite müssten beseitigt werden.Es gebe zum Beispiel keine Erlaubnispflicht für Unternehmen, die den Hochfrequenzhandel betreiben. Es müsse auch die Möglichkeit zur Handelsunterbrechung bei erheblichen Preisbewegungen geben. Regeln zur Verhinderung von Marktmissbrauch müssten konkretisiert...

Lehrer bekommen Überstunden im Nachhinein nicht bezahlt (Foto)
29.05.2012
Arbeit Lehrer bekommen Überstunden im Nachhinein nicht bezahlt

... mit ihrer Klage.Für einen solchen Anspruch auf finanziellen Ausgleich gebe es keine gesetzliche Regelung, so die Richter. Außerdem müsse ein Beamter nach der neuesten Rechtsprechung seinen Anspruch auf einen zeitlichen Ausgleich gegenüber seinem Dienstherrn vorher formulieren: Ein Ausgleich komme nur für die Mehrarbeit in Betracht, die der Beamte nach einem entsprechenden Antrag leisten müsse. Der Dienstherr habe nämlich ein berechtigtes Interesse daran, nicht nachträglich mit hohen...

26.05.2012
Hochschulen Studenten unter 18 stellen Unis vor Herausforderungen

... das aber jetzt eine größere Geschichte», sagte der Münsteraner Uni-Sprecher. Durch die neue Regelung sehen die Verantwortlichen aber keine Schwierigkeiten auf ihre Hochschule zukommen. Und: «Die Studenten sind ja nur für ganz kurze Zeit minderjährig», sagte...

Senator Müller: Mietobergrenzen in Berlin nicht durchsetzbar (Foto)
26.05.2012
Mieten Senator Müller: Mietobergrenzen in Berlin nicht durchsetzbar

Eine solche Regelung sei politisch derzeit nicht durchsetzbar, sagte Müller im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. «Da müsste man richtig viel Geld in die Hand nehmen.» Nach Schätzung der Senatsverwaltung könnte eine Mietbeschränkung bei rund 150 000 Sozialwohnungen in Berlin jährlich bis zu 100 Millionen Euro kosten.Um bezahlbaren Wohnraum zu erhalten, haben Städte wie Stuttgart die Mieten für ihre Sozialwohnungen auf 90 Prozent des ortsüblichen Durchschnitts begrenzt. Hier...

TT-Star Boll nimmt Olympia-Medaille ins Visier (Foto)
26.05.2012
Tischtennis TT-Star Boll nimmt Olympia-Medaille ins Visier

... Bronze ins Reich der Mitte gehen.Doch weder vor vier Jahren noch 2004 in Athen hätte eine solche Regelung Boll zu Edelmetall verholfen. Er scheiterte, bevor es zu Duellen mit den besten Chinesen kam, zuletzt im Achtelfinale am Südkoreaner Oh Sang Eun. «Da war er mental völlig überfordert», urteilte Roßkopf. «Aber er hat den nächsten Schritt gemacht und ist viel stabiler geworden.»Seit seiner Bronzemedaille bei der Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr strahlt der 31-Jährige noch...

26.05.2012
Denkmäler EU-Richtlinie bringt Mühlenbetreiber in Bedrängnis

Eisenbach - Experten fürchten ein bundesweites «Mühlensterben» wegen einer EU-Vorschrift. Die in der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie festgeschriebene Regelung, dass bis 2015 alle Gewässer in einem «guten Zustand» sein müssen, gefährde die historischen Wasserkraftwerke und Wassermühlen, sagte Ulrich Höppner, Vorsitzender des baden-württembergischen Landesverbands der Deutschen Gesellschaft für Mühlenkunde und Mühlenerhaltung (DGM), der Nachrichtenagentur dpa in Eisenbach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald).«Der geforderte Bau von Fischaufstiegshilfen kostet viel Geld, das die Betreiber von Kleinwasserkraftwerken gar nicht mehr einspielen können», so Höppner.

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