Regelsatzes

... des steuerlichen Grundfreibetrags begründet. Der Grundfreibetrag hängt direkt von der Höhe des Regelsatzes...

... das steuerfrei sein muss. Damit hängt der Grundfreibetrag direkt von der Höhe des Regelsatzes ab.Der Hartz-IV-Satz war bereits zum 1. Januar dieses Jahres um zehn Euro angehoben...

... des steuerlichen Grundfreibetrags begründet. Der Grundfreibetrag hängt direkt von der Höhe des Regelsatzes...

... Das Paket sollte die abwehrende Haltung der Regierung beim Verhandeln um die Höhe des Regelsatzes rechtfertigen. Das Bildungs- und Teilhabepaket ist von der Leyens Prestigeobjekt. Damit die Hilfe auch wirklich bei den Kindern ankommt, sollen die Kinder auf Antrag Gutscheine bekommen. Es klingt nicht schlecht: Zuschüsse für Schulmaterial, warmes Mittagessen in Schule oder Kita, Nachhilfe und sogar die Mitgliedschaft in einem Sportverein oder einer Musikschule können beantragt...

... über die Jobcenter erfahren, wo die Anträge zu stellen sind.Zur Auszahlung des aufgestockten Regelsatzes kündigte die Bundesagentur für Arbeit (BA) an, dass insgesamt 3,5 Millionen Bedarfsgemeinschaften am 31. März zwei Überweisungen erhalten: Die bisherige Leistung und die Nachzahlung für den erhöhten Regelsatz für die Monate Januar bis einschließlich April. Die Nachzahlungen habe man von der laufenden Monatsüberweisung abgekoppelt, um die Vielzahl an Buchungsvorgängen...

... sehen die Pläne für 2011 jedoch wieder eine Verringerung der Zahlungen vor - trotz Erhöhung des Regelsatzes von ehemals 359 auf 364 Euro zum 1. Januar 2011. Die 30-Milliarden-Euro-Grenze soll dann nicht mehr überschritten werden. Dauerhaft auf Hartz IV angewiesen Zahlen, wie viele Einzelpersonen überhaupt schon einmal Hartz-IV-Leistungen empfangen haben, kann das Arbeitsministerium allerdings nicht nennen. Und auch die Bundesagentur für Arbeit verweist auf die Anonymisierung ihrer...

... durch das Verfassungsgericht standhalten wird. «Die Opposition hat acht Wochen jeden Cent des Regelsatzes auf den Prüfstand gestellt - und uns keinen Fehler nachweisen können, obwohl sämtliches Datenmaterial auf dem Tisch lag. Von daher bin ich zuversichtlich, dass wir jetzt ein verfassungskonformes Gesetz haben», sagte sie in einem Interview der Zeitschrift «Super Illu».Die FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Birgit Homburger, warf Gabriel Prinzipienlosigkeit vor. Morgens im...

... Kurt Beck (SPD) hatte bereits am Freitag Zweifel an der verfassungsfesten Berechnung des Regelsatzes eingeräumt. Er sehe «nicht ohne Sorge» der Überprüfung des Verfassungsgerichts entgegen. Beck bekräftigte seine Zweifel am Wochenende in mehreren Interviews.Von der Leyen meinte, das neue Gesetz werde einer Überprüfung durch das Verfassungsgericht standhalten. «Die Opposition hat acht Wochen jeden Cent des Regelsatzes auf den Prüfstand gestellt - und uns keinen Fehler...

... müssen. Linke und Grüne machen verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Neuberechnung des Regelsatzes geltend.Der Nachschlag von 15 Euro für 3 Monate sowie der erhöhte Regelsatz werden Anfang April ausbezahlt, sagte der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit verbindlich zu.Daneben gibt es für etwa 2,5 Millionen bedürftige Kinder Leistungen aus dem neuen, mit 1,6 Milliarden Euro dotierten Bildungspaket. Für 1,2 Millionen Beschäftigte in drei Branchen - darunter die Zeitarbeit -...

... und Grüne machten aber erneut verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Neuberechnung des Regelsatzes geltend und äußerten die Erwartung, die Neuregelung werde wieder vor dem Bundesverfassungsgericht landen.Aus Gründen der Koalitionsdisziplin enthielten sich Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland im Bundesrat der Stimme. In diesen Ländern sitzen Grüne oder Linke mit in der Regierung.Im Bundestag bekam der Kompromiss aus dem Vermittlungsausschuss - es...

... nach wochenlangem Tauziehen gefundenen Kompromiss verbunden ist die rückwirkende Anhebung des Regelsatzes für Hartz-IV-Empfänger zum 1. Januar um 5 auf 364 Euro. Anfang 2012 ist eine weitere Erhöhung um mindestens 3 Euro fällig. Der Nachschlag von 15 Euro für drei Monate sowie der erhöhte Regelsatz werden Anfang April ausbezahlt.Zu den Bildungshilfen für die Kinder von Langzeitarbeitslosen, Geringverdienern und Wohngeldempfängern zählen ein warmes Mittagessen in Schule oder...

... Hartz-Paket 5,5 Milliarden Euro bewegt.Mit der Reform verbunden ist die rückwirkende Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar um 5 auf 364 Euro. Anfang 2012 ist eine weitere Erhöhung um 3 Euro fällig plus die planmäßige Erhöhung wegen Inflation und Lohnentwicklung. Auch der lange Streit zwischen Bund und Ländern über die Aufteilung der Unterkunftskosten von Hartz-IV-Empfängern wurde mit der Einigung beigelegt.Zu den Bildungshilfen für die Kinder von Langzeitarbeitslosen, ...

... 5,5 Milliarden Euro bewegt.Mit der Hartz-Reform verbunden ist die rückwirkende Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar um 5 auf 364 Euro. Anfang 2012 ist eine weitere Erhöhung um 3 Euro geplant plus eine prozentuale Erhöhung aus Inflation und Lohnentwicklung.Für die rund 2,5 Millionen bedürftigen Kinder aus Hartz-IV-Familien, von Geringverdienern und Wohngeldempfängern soll es zusätzliche Bildungshilfen geben. Dazu gehören auch warmes Mittagessen in Schule oder Kita, Zuschüsse...

... und Bundesrat noch zustimmen. Mit der Hartz-Reform verbunden ist die rückwirkende Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar um 5 auf 364 Euro und später um weitere 3 Euro. Außerdem soll Hartz IV gemäß Inflation und Lohnentwicklung künftig prozentual erhöht...