Reformpläne

... «Energie-Umwelt-Mensch» vereint werden.Die erstmals am 9. Februar in Cottbus verkündeten Reformpläne der Ministerin stoßen bei Studenten und Professoren der BTU sowie bei den Cottbuser Volksvertretern und Kammern auf heftige Ablehnung. BTU-Präsident Walther Ch. Zimmerli hatte Anfang Mai einen eigenen Konzeptentwurf der Universität vorgestellt, dem Kritiker jedoch keine Chancen einräumen. Die Hochschule Lausitz unterstützt die Fusionspläne der...

... Probleme teilverstaatlicht werden. Am morgigen Freitag will Ministerpräsident Mariano Rajoy Reformpläne für den angeschlagenen Bankensektor präsentieren. Vor allem die spanischen Sparkassen leiden seit langem unter der 2008 geplatzten Immobilienblase. Sie hat eine Vielzahl notleidender Hypothekenkredite hervorgebracht.Zu anderen wichtigen Währungen hatte die EZB die Referenzkurse für einen Euro auf 0,80180 (0,80495) britische Pfund <GBPVS.FX1>, 103,31 (102,99) japanische Yen...

... von Angehörigen endlich der Erwerbstätigkeit gleichgestellt wird.»Von einem anderen Teil ihrer Reformpläne, der Kombirente, erwartet von der Leyen Fortschritte bei der Stabilisierung des Rentensystems. «Zu viele gehen von heute auf morgen ganz raus aus dem Beruf, weil die Möglichkeiten, neben der vorgezogenen Rente hinzuzuverdienen, unattraktiv und unverständlich sind», sagte sie. Dies soll mit der Kombirente verbessert werden.Von der Leyens...

... möglich, dass Raser begünstigt werden.»Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat seine Reformpläne für die Verkehrssünderdatei in Flensburg am Dienstag vorgestellt. Er will die bisherige Einstufung der Delikte mit bis zu sieben Punkten stark vereinfachen. So soll es künftig nur noch zwei Kategorien geben: je nach Schwere des Vergehens ein oder zwei Punkte. Dafür soll der Führerschein künftig schon nach 8 und nicht wie bisher nach 18 Punkten entzogen werden. Punkte sollen...

... (Freitag/Baden-Baden) die von Innenminister Reinhold Gall (SPD) eingesetzte Projektgruppe. Die Reformpläne will Gall am Mittwoch vorstellen.Bekannt war bereits zuvor, dass die Polizeidirektionen im Südwesten in zwölf Präsidien zusammengefasst werden sollen. Dem «Badischen Tagblatt» zufolge sollen fünf davon im badischen, sieben im württembergischen Landesteil...

(dpa) - Die Reformpläne vieler europäischer Länder bei der Rente sind nach Ansicht der EU-Kommission unzureichend. Das schreibt die Behörde in einem heute in Brüssel vorgestellten Papier. Da die Europäer immer älter würden und zugleich weniger Kinder zur Welt brächten, gerieten die Rentensysteme zunehmend unter Druck. Bis zum Jahr 2020 werden nach Berechnungen der EU-Kommission in Europa 20 Millionen mehr Menschen über 60 leben als heute. Gleichzeitig sinke vom kommenden Jahr...

(dpa) - Die Reformpläne vieler europäischer Länder bei der Rente sind nach Ansicht der EU-Kommission unzureichend. Für das Heraufsetzen des Renteneintrittsalters müssten notwendige Voraussetzungen wie zum Beispiel altersgerechte Arbeitsplätze geschaffen werden.Das schreibt die Behörde in einem am Donnerstag in Brüssel vorgestellten Papier. Da die Europäer immer älter werden und zugleich weniger Kinder zur Welt bringen, gerieten die Rentensysteme zunehmend unter Druck....

... durch freiwillige oder angeordnete Nachschulungen abzubauen. Das sehen laut des «Spiegel» die Reformpläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vor. Ein Verkehrsverstoß soll danach künftig mit maximal zwei Punkten bestraft und der Führerschein bei acht entzogen werden. Bisher können Autofahrer ihren Kontostand mit einer kostenpflichtigen Schulung um bis zu vier Punkte verringern.Kretschmann für Abschaffung des LänderfinanzausgleichsStuttgart (dpa) - Baden-Württembergs...

... durch freiwillige oder angeordnete Nachschulungen abzubauen. Das sehen laut des «Spiegel» die Reformpläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vor. Ein Verkehrsverstoß soll danach künftig mit maximal zwei Punkten bestraft und der Führerschein bei acht entzogen werden. Bisher können Autofahrer ihren Kontostand mit einer kostenpflichtigen Schulung um bis zu vier Punkte...

... aber auch weniger Punkte bis zum Verlust des Führerscheins sind die Kernelemente in Ramsauers Reformplänen. Die Polizeigewerkschaft GdP kritisierte den Vorstoß. GdP-Chef Bernhard Witthaut erklärte, eine wirksame Verbesserung der Verkehrssicherheit werde nicht dadurch erreicht, dass ein funktionierendes und in der Bevölkerung akzeptiertes System auf den Kopf gestellt...

... Vergehen sollen dafür aber auch mit weniger Punkten als bisher geahndet werden. Das sehen Reformpläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor, der die Verkehrssünderdatei «einfacher, transparenter und handhabbarer» machen will. Das System sei «derart kompliziert geworden, dass schließlich niemand mehr richtig durchblickt», sagte er am Donnerstag. Verbände und Politik nannten die lange angekündigte Reform überfällig, meldeten aber auch Kritik an.Die Neuregelung,...

... bewegen.»Deswegen fordern die Prüfer nun Garantien: Allen neuen Maßnahmen und Reformpläne sollen nicht nur vom parteilosen Übergangsministerpräsidenten Lucas Papademos, sondern auch von den Vorsitzenden der drei großen Parteien (Sozialisten, Konservative und Rechtsgerichtete) unterzeichnet werden, die die Papademos-Regierung unterstützen. Das soll sicherstellen, dass die Beschlüsse auch nach den vorgezogenen Wahlen, die in diesem Jahr noch stattfinden sollen,...

... gegen die umstrittene russische Parlamentswahl geht Kremlchef Dmitri Medwedew überraschend mit Reformplänen auf Regierungskritiker zu. Der Präsident kündigte eine Wiedereinführung von Gouverneurswahlen an, die sein Vorgänger Wladimir Putin vor sieben Jahren abgeschafft hatte. Die Menschen in Russland müssten mehr Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung haben, sagte Medwedew in seiner Rede zur Lage der Nation. Die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen ist seit langem eine...

... Rede zur Lage die Nation im Großen Kremlpalast in Moskau. Regierungsgegner forderten, dass die Reformpläne auch nach Medwedews Ausscheiden aus dem Kreml 2012 umgesetzt werden müssten. Auf die Kernforderung enttäuschter Wähler nach Neuwahlen ging Medwedew nicht ein. Mehr als 40.000 Menschen wollen an diesem Samstag allein in Moskau für ehrliche Wahlen demonstrieren. Medwedew kündigte bei der live im Staatsfernsehen übertragenen Rede zudem einen leichteren Zugang für Bewerber zu...

... Flughafen Brüssel wird nach eigenen Angaben nicht betroffen sein. Die Streiks richten sich gegen Reformpläne der neuen Regierung, unter anderem das Eintrittsalter für den Vorruhestand von 60 auf 62 Jahre...