Rechtsstreit

... Kritiker wird der Wechsel an der Spitze nicht verstummen lassen - im Gegenteil. «Die Liste der Rechtsstreitigkeiten, laufenden Untersuchungen und fragwürdigen Geschäfte ist bei der Deutschen Bank sehr lang. Das bereitet uns Sorgen», sagte Hans-Christoph Hirt von der britischen Fondsgesellschaft Hermes, die zu den größeren Anteilseignern der Deutschen Bank zählt, dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». «Die Bank braucht ein stärkeres Risikobewusstsein.»Hohe Unsicherheit drückt Dax...

Sion war nach einem langen Rechtsstreit mit der Europäischen Fußball-Union UEFA wegen Verstößen gegen die Transferregeln zu dem massiven Punktabzug verurteilt worden. Den sicheren Abstieg verhinderte der Verein nur durch die Insolvenz von Konkurrent Xamax Neuchatel, der auf den letzten Tabellenrang zurückversetzt wurde. Sion konnte somit den Relegationsrang einnehmen und auf sportlichem Weg den Ligaverbleib...

... angeboten worden. Daraufhin bekam sie eine Abmahnung, widersprach dieser aber.Im anschließenden Rechtsstreit vor dem Landgericht Köln verteidigte sich mit der Aussage, dass ihr - zwischenzeitlich verstorbener - Ehemann den Anschluss hauptsächlich genutzt und das Spiel im Internet geteilt habe. Trotzdem verurteilten die Landesrichter die Frau zu Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten.Dieses Urteil hob das Oberlandesgericht auf: Zum einen, weil nicht der Beweis...

... die Klage der ATP auf Erstattung ihrer Anwaltskosten abgewiesen, die der Organisation durch den Rechtsstreit um den Status des Hamburger Rothenbaum-Turniers entstanden waren.Die ATP hatte sich dabei auf ihre Statuten berufen. Die Entscheidung ist nun zurück an das erstinstanzliche Gericht verwiesen worden. «Das Berufungsgericht ist der Meinung, dass sich die erste Instanz mit ihrer Urteilsbegründung zu stark darauf gestützt hat, dass die Regelung in den ATP-Statuten gegen das nationale...

... aus dem Dezember 2011 rechtskräftig: Die Dortmunder müssen noch einmal wählen. Ursache des Rechtsstreits ist, dass die Dortmunder Stadtspitze genau einen Tag nach ihrer Wiederwahl über die knappen Kassen informiert und eine Haushaltssperre verhängt...

... er 1972 mit seiner satirischen Festschrift «Unsere Siemenswelt», die damals einen dreijährigen Rechtsstreit mit dem Siemenskonzern auslöste, aber zugunsten des Autors ausging.Zu seinen wichtigsten Werken gehören «Ein Held der inneren Sicherheit» (1981), «Die Birnen von Ribbeck» (1991) und «Der Sonntag, an dem ich Weltmeister wurde» (1994). Seit 2001 lebt Delius in Rom und Berlin. In den vergangenen Jahren bekam er unter anderem den Georg-Büchner-Preis (2011) und den mit 50 000...

Stuttgart- Der Autobauer Daimler hat einen mehrjährigen Rechtsstreit mit dem früheren Finanzchef von Mercedes-Benz Italien mit einem Vergleich beendet.

... so die juristisch korrekte Bezeichnung für das Kleingedruckte, für Unmut und Rechtsstreitigkeiten. Oft übersieht sie der Kunde, weil er sich nicht die Mühe macht, die Bedingungen zu lesen und darüber auch nicht ausdrücklich gesprochen wurde. Das war auch dem Gesetzgeber bewusst. Daher unterliegen diese Regelungen besonderen gesetzlichen Schranken und werden von den Gerichten überprüft. Nichtig sind solche Klauseln nach der Rechtsprechung zumeist, wenn sie für den...

«Es liegt auf der Hand, dass die Gagfah an einem schnellen Abschluss des Rechtsstreits mit der Landeshauptstadt allein deshalb interessiert war, um die Bahn für den Verkauf des Wohnungsbestandes frei zu machen.» Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass die Firma einen Verkauf der knapp 38 000 Wohnungen ihrer Tochter Woba Dresden erwägt. Stadt und Gagfah hatten sich im März im Streit um angebliche Vertragsverletzungen vor Gericht verglichen. Dresden hatte Millionenklage gegen die Gagfah...

München - Ein seit Jahren dauernder Rechtsstreit um sechs Zeichnungen des Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe ist am Donnerstag vor dem Verwaltungsgericht München fortgesetzt worden.Der Eigentümer Nicolas Henckel von Donnersmarck wehrt sich gegen den Eintrag der Blätter in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes, den das bayerische Kunst- und Wissenschaftsministerium beabsichtigt.

Düsseldorf - Eine Postwurfsendung von FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle zur Schuldenpolitik hat einen Rechtsstreit über unzulässige Wahlwerbung ausgelöst.

München - Ein seit Jahren dauernder Rechtsstreit um sechs Zeichnungen des Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe ist am Donnerstag vor dem Verwaltungsgericht München fortgesetzt worden.Der Eigentümer Nicolas Henckel von Donnersmarck wehrt sich gegen den Eintrag der Blätter in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes, den das bayerische Kultusministerium beabsichtigt.

... 000 Euro zahlen. Diesen Vergleichsvorschlag hat das Wuppertaler Landgericht angeregt und damit den Rechtsstreit zwischen einem Insolvenzverwalter und dem Rekord-Nationalspieler zu schlichten versucht. Der Insolvenzverwalter fordert 177 000 Euro. Der Ex-Nationalspieler war an einer Firma beteiligt, die das Rathaus von Velbert an die Stadt vermietet und ihr schließlich verkauft hatte. Die Firma ging dann pleite. Zum Gerichtstermin waren Matthäus und seine Anwältin nicht...

... Richtern und Staatsanwälten auf, die wiederum mit den Organen der Bundesrepublik in «Rechtsstreit» treten. Denn Verfahren wegen Amtsanmaßung, Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung sind bei «Reichtsbürgern» logischerweise an der Tagesordnung. Laut Verfassungsschutz ist die Reichsbürgerschaft für viele ein Vehikel, um sich den diversen staatsbürgerlichen Verpflichtungen zu entziehen. Manche der Protagonisten mischen auch bei verschiedenenen «Reichsregierungen» mit,...