Rechtsschutz

... Tatsächlich passiert dies glücklicherweise äußerst selten. Obgleich eine Umfrage der Roland Rechtsschutzversicherung 2010 ergab, dass 56 Prozent der Befragten Urteile der deutschen Justiz nicht gerecht finden, respektiert die breite Mehrheit Recht und Gesetz. «Das sind Meinungsäußerungen, ich halte das für übertrieben. In der Realität greifen hemmende Faktoren, die eine Person davon abhalten, bis zum Äußersten zu gehen», stuft Professor Adolf Gallwitz, Psychologe und Sozioloage...

... Hermann-Josef Tenhagen in die Rubrik existenziell ein. Anderes für Haus und Heim wie Hausrat und Rechtsschutz stellt er zunächst hintenan. Junge Menschen, «die mit Obstkisten und Opas Stereoanlage unterwegs sind» könnten auf eine Hausratpolice verzichten.Rechtsschutz hält er für begrenzt hilfreich: Die Assekuranz springt nur in nicht absehbaren Fällen in die Bresche. War jemand schon vor Abschluss eines Vertrags in der später geltend gemachten Sache beim Anwalt, greift der Schutz...

... Schritten ermuntern zu wollen. Die Gewerkschaften haben ihren Mitgliedern aber auf Wunsch Rechtsschutz gewährleistet, Klagen gesammelt und bei den Arbeitsgerichten...

... einer Nikotinabhängigkeit im Vordergrund» stehe. Da es sich um ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes handele, gebe es in diesem Fall keine höhere Instanz als das OVG, erläuterte der Gerichtssprecher. Die Entscheidung sei sofort bindend für das unterlegene Land...

... lohnt sich ein Rechtsstreit nicht.» Für einen Anwalt können in solchen Fällen ohne Rechtsschutzversicherung schnell bis zu 800 Euro fällig...

... sollte man bereits am Urlaubsort einen deutschsprachigen Anwalt aufsuchen. «Dann sollte man eine Rechtsschutzversicherung haben», empfiehlt Nissen. «Sonst wird bei einem Bußgeld von 200 Euro für ein einfaches 'Sie haben keine Chance' vom Anwalt schnell die dreifache Summe...

... aus», teilte das Verwaltungsgericht am Mittwoch mit.Gegen die Entscheidung in diesem vorläufigen Rechtsschutzverfahren kann die Gemeinde Zschepplin Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht...

... Franke «Spiegel Online». Aber sie würden ihre Mitglieder natürlich beraten und gegebenenfalls Rechtsschutz gewähren. Arbeitsrechtler rechnen mit einer Klagewelle gekündigter Angestellter. Schlecker-Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz fürchtet, dies könnte Investoren abschrecken und die Rettung der Firma...

... Martens (FDP) stellte seinem Ressort erwartungsgemäß ein gutes Zeugnis aus. «Der schnelle Rechtsschutz in durchweg hoher Qualität ist auch weiterhin das Markenzeichen der sächsischen...

... Gaul. Kostenlos sei das Verfahren für Mitarbeiter, die in der Gewerkschaft sind oder die eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen haben.Geht die Entscheidung in die zweite Instanz, kämen in etwa die gleichen Kosten noch einmal auf den Arbeitnehmer zu. Wenn er verliert, müsste er allerdings auch die Kosten der gegnerischen Seite tragen. Bis es zu einer Entscheidung in der ersten Instanz vor Gericht kommt, vergingen im Durchschnitt drei bis neun Monate, sagte Prof. Gaul. Geht die Klage...

... Anordnung erlassen, mit der der Vollzug eines Gesetzes ausgesetzt werde. «Vorläufiger Rechtsschutz» stehe Eon bis dahin nicht zu.Die obersten Finanzrichter argumentierten, wenn die Vollziehung des Steuerbescheids aufgehoben würde, wäre das Gesetz faktisch außer Kraft gesetzt. Einnahmeausfälle der öffentlichen Hand in Milliardenhöhe wären die Folge. Zu der Frage, ob dem Bund überhaupt die Gesetzgebungskompetenz für das sogenannte Kernbrennstoffsteuergesetz zustand,...

für die Arbeitsrechtsschutzversicherung lassen sich von der Steuer absetzen. Solche Policen greifen, wenn etwa ein Streit mit dem Arbeitgeber wegen einer Kündigung vor Gericht endet. Diese Ausgaben könnten in der Einkommensteuererklärung als Werbungskosten geltend gemacht werden. Wichtig ist dabei: Bei einer Police, die mehrere Rechtsbereiche abdeckt, sollte die Versicherungsgesellschaft den Beitragsteil für den Arbeitsrechtsschutz gesondert...

... Kunstfehler bei der Geburt, geht.» Alle anderen Betroffenen, insbesondere, wenn sie nicht rechtsschutzversichert sind, sollten diesen Schritt erstmal nicht tun. «Es gibt drei R, die gleich zu Gericht gehen können: die Reichen, die Rechtsschutzversicherten und die Risikobereiten.» Denn wenn man vor Gericht nicht gewinnt oder nur ein Vergleich geschlossen wird, müsse man sich an den Kosten beteiligen.Leitfaden zum Thema...

... gehört auch, dass man das Recht durchsetzen kann», sagt die Referatsleiterin für gewerblichen Rechtsschutz beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Doris Möller und fügt hinzu: «Sonst ist es nichts wert.» Bei ACTA gehe es auch um den Schutz von gewerblichen Patenten: «Innovationen fördert man, indem Dinge erforscht werden und patentierbare Ergebnisse entstehen. Wenn die dann nicht geschützt werden, haben wir ein Problem.»ACTA-Gegner wie die Grünen spüren in dem...