... die Salafisten ein Hauptthema sein. Zuletzt hatten sie mit Übergriffen und Todesdrohungen gegen Rechtspopulisten und Journalisten für Aufregung gesorgt.«Mir bereitet die Radikalisierung innerhalb der salafistischen Szene große Sorgen», sagte Henkel. Allein in Berlin gebe es rund 350 der Islamisten, von denen etwa 100 gewaltbereit seien. Gut ein Dutzend Moscheen stünden den Salafisten nahe, die im Verdacht stehen, dass dort junge Muslime angeworben und radikalisiert würden.Zwar hätten...
... Drei von ihnen wurden verletzt. Auslöser für die Ausschreitungen waren Provokationen von Rechtspopulisten.Verfassungsschutz zu...
... islamfeindliche Karikaturen gezeigt. In Berlin kam es zu einer Rangelei zwischen Salafisten und Rechtspopulisten der Partei Pro Deutschland. Dabei wurde nach Polizeiangaben ein Beamter...
... nachdem sie im Streit um ihre Sparpolitik die Unterstützung der Freiheitspartei (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders und damit die Mehrheit im Parlament verloren hatte. Rutte und sein Kabinett wurden nach der Rücktrittserklärung am Montag von Königin Beatrix gebeten, bis zu den Neuwahlen im Amt zu bleiben.Die Parteien rüsten sich unterdessen für die Wahl. Wilders kündigte laut der Zeitung «Volkskrant» (Freitag) an: «Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um...
... besorgt über die Koran-Verteilungen radikalislamischer Salafisten einerseits und Aktionen von Rechtspopulisten in Nordrhein-Westfalen andererseits geäußert. Es bestehe die Gefahr, dass sich das politisch-religiöse Klima gerade vor Moscheen aufheize. Die rechtspopulistische Splitterpartei Pro NRW hat zur Landtagswahl im Mai zu einem «islamkritischen Karikaturenwettbewerb» aufgerufen. Die Ergebnisse sollen vor Großmoscheen ausgestellt werden. Salafisten wollen auch an diesem...
Berlin - Der Verfassungsschutz sieht eine Propagandaaktion, der Zentralrat der Muslime ist besorgt und Rechtspopulisten organisieren Proteste: Die Verteilung von kostenlosen Koranen in deutschen Städten durch Salafisten schürt Ängste in vielerlei Hinsicht.Islamisten wollen an diesem Samstag in mehr als 30 deutschen Städten Koran-Exemplare verschenken.
Zehn osteuropäische Staaten haben am Dienstag gegen eine Website der rechtspopulistischen niederländischen Partei PVV des Islamgegners Geert Wilders protestiert.
... und Demokratie (VVD) und der Christdemokraten (CDA) an. Die Partei für Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Gert Wilders sichert der gelb-schwarzen Minderheitsregierung auf der Basis eines Duldungsvertrags eine knappe Mehrheit im...
... im Vorort Tøyen oder als Teil der Nationalgalerie soll bis nächsten Juli vorliegen.Die Rechtspopulisten waren gegen das Projekt vor allem wegen der Kosten zu Felde gezogen. Sie konnten im Stadtrat bei der Abstimmung am Mittwochabend die ebenfalls oppositionellen Sozialdemokraten sowie drei kleinere Linksparteien auf ihre Seite bringen. Der Fraktionschef der Fortschrittspartei, Carl I. Hagen, schlug vor, die Kosten für einen Museumsneubau komplett durch Verkauf «von zehn bis...
... rechtspopulistischen Partei DF eingeführten Grenzkontrollen nach Deutschland und Schweden. Die Rechtspopulisten waren Mehrheitsbeschafferin für Rasmussens Regierung und galten als treibende Kraft in der Ausländerpolitik. Thorning-Schmidt benötigt für Mehrheiten im «Folketing» auch die Stimmen der linksorientierten Einheitsliste.Ihr Regierungsprogramm wollte sie am Sonntagnachmittag zusammen mit Außenminister Villy Søvndal von den Volkssozialisten sowie Wirtschafts- und...
... die EU lasse sich aus innenpolitischen Gründen ausbremsen. Die EU dürfe sich «nicht von den Rechtspopulisten in zwei Mitgliedstaaten in Geiselhaft nehmen lassen», sagte der Vize-Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU). Ähnlich äußerte sich der innenpolitische Sprecher der FDP im Europaparlament, Alexander Alvaro.Tagesordnung...
... ersten Kandidatur gescheitert war, freute sich in der Wahlnacht, dass das «Machtmonopol» der Rechtspopulisten nun gebrochen sei. DF-Chefin Pia Kjærsgaard galt als treibende Kraft hinter der betont harten dänischen Außenpolitik.Die Sozialdemokraten erzielten mit 24,9 Prozent und einem Minus von 0,6 Punkten (gegenüber 2007) ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1903. Die Rechtsliberalen («Venstre») des bisherigen Regierungschefs Rasmussen wurden mit einem Plus von 0,4 Punkten auf 26,7...
... nannte in der Wahlnacht als eins der wichtigsten Wahlergebnisse, dass das «Machtmonopol» der Rechtspopulisten nach zehn Jahren gebrochen sei. DF-Chefin Pia Kjærsgaard galt als treibende Kraft hinter der betont harten dänischen Außenpolitik.Die Sozialdemokraten erzielten mit 24,9 Prozent und einem Minus von 0,6 Prozentpunkten (gegenüber 2007) ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1903. Die Rechtsliberalen («Venstre») des bisherigen Regierungschefs Rasmussen schnitten mit einem kleinen...
... Auch das machte vielen Dänen Hoffnung, dass nach zehn Jahren mit einem erbarmungslos harten, von Rechtspopulisten vorgegebenen Debatten-Ton vor allem beim «Ausländerthema» ein etwas anderer Kammerton aus der Regierungskanzlei auf Schloss Christiansborg vorgegeben wird. Nach der Wahl soll es nun schnell gehen: Zur Bildung einer Regierung wolle sie heute mit den Sozialliberalen sowie der Sozialistischen Volkspartei Gespräche beginnen, kündigte Thorning-Schmidt an. Eine solche Koalition...
... Thorning-Schmidt dem rechtsliberalen Regierungschef Lars Løkke Rasmussen die Mehrheit ab. Die Rechtspopulisten verlieren nach zehn Jahren an Einfluss. Thorning-Schmidt steht damit als erste dänische Frau vor dem Sprung an die Regierungsspitze. Die vier Mitte-Links-Parteien kamen auf 89 Sitze, das Mitte-Rechts-Lager von Rasmussen auf 86. Noch in der Nacht gestand der Regierungschef seine Niederlage ein und kündigte für heute seinen Rücktritt...