Röslers

... sagte, es sei gut, dass der Normenkontrollrat den «Mut» gefunden hat, den Gesetzentwurf Röslers abzulehnen. «Ausgerechnet Phillip Rösler hat aus wahltaktischem Kalkül ein Bürokratiemonster geschaffen.»Auch Marktführer Aral kritisierte Rösler scharf. «Das wird an den Preisen nichts ändern. Ich sehe in einer Transparenzstelle keinen zusätzlichen Nutzen für den Verbraucher», sagte Aral-Chef Stefan Brok der «Welt» (Montag). Die neue Behörde sei nur ein «teures...

... zitierte das Magazin ein Mitglied der Parteispitze.Wie der Deutschen Presse-Agentur dpa in Röslers direktem Umfeld gesagt wurde, lässt sich der 39-jährige Vizekanzler dadurch nicht beunruhigen. «Rösler denkt absolut nicht an Rückzug.» Er werde als Bundesvorsitzender, Vizekanzler und Wirtschaftsminister in der schwarz-gelben Koalition unverändert für solide Sacharbeit und «klare Kante im Regierungshandeln» stehen.FDP-Generalsekretär Patrick Döring betonte am Sonntagabend:...

... hervorgeht. Das ist der schlechteste Wert, der in der Erhebung je für ihn gemessen wurde. Röslers Partei gewinnt inzwischen einen Prozentpunkt. Mit 4 Prozent würde die FDP es aber nicht in den Bundestag schaffen. Die Union verliert einen Punkt und kommt auf 34 Prozent. Die SPD erreicht 28 Prozent, die Grünen liegen unverändert bei 14 Prozent. Aufwärts geht es für die Piratenpartei, die auf 11 Prozent klettert. Die Linke steht aktuell bei 6...

... hervorgeht. Das ist der schlechteste Wert, der in der Erhebung je für ihn gemessen wurde. Röslers Partei gewinnt inzwischen einen Prozentpunkt. Mit 4 Prozent würde die FDP es aber nicht in den Bundestag schaffen. Die Union verliert einen Punkt und kommt auf 34 Prozent. Die SPD erreicht 28 Prozent, die Grünen liegen unverändert bei 14 Prozent. Aufwärts geht es für die Piratenpartei, die auf 11 Prozent klettert. Die Linke steht aktuell bei 6...

... wurde. Kanzlerin Angela Merkel belegt mit 61 Prozent Zustimmung (minus 2) weiter den ersten Platz. Röslers Partei gewinnt in der Infratest-Umfrage für die ARD-«Tagesthemen» unterdessen einen Prozentpunkt. Mit 4 Prozent würde die FDP es aber immer noch nicht in den Bundestag schaffen. Die Union verliert einen Punkt und kommt auf 34 Prozent. Die SPD erreicht 28 Prozent (plus 1), die Grünen liegen unverändert bei 14 Prozent. Aufwärts geht es für die Piratenpartei, die um einen Punkt auf...

... offenlegen, können abgesehen davon aber ganz normal weiter wirtschaften. Als Druckmittel dürfte Röslers Preissammelwut jedenfalls nur bedingt taugen. Neue Behörde, neue Kosten Für den hiesigen Autofahrer hat die «Sprit-Polizei» nicht einmal Transparenz zur Folge, weil die Daten nur der Meldebehörde vorliegen. Die billigste Tankstelle findet er so nicht. Und die Kosten für der Datenmaschine schlagen sich schlimmstenfalls genau an dieser nieder. Denn nicht nur Benzin, auch...

... die Bundesregierung mit einer neuen Behörde lediglich die Bürokratie.» Lesen Sie zu Philipp Röslers «Sprit-Polizei» hier unseren...

... in dem Modell «nichts anderes als einen gesetzlichen Mindestlohn». Hundt begrüßte die Haltung Röslers. Der CDU-Sozialpolitiker und Vertreter des Arbeitnehmerflügels seiner Partei, Karl-Josef Laumann, sprach hingegen von einem großen Erfolg. Laumann hatte im vergangenen Herbst die Debatte in der CDU über eine neue Mindestlohnregelung angestoßen.Eckpunkte der...

... Lindner, der vor einigen Monaten als FDP-Generalsekretär im Streit zurückgetreten war. Unter Röslers Führung seien jetzt neue Impulse gesetzt worden, die zur Linie in Nordrhein-Westfalen passten.Lindner erteilte Steuersenkungen - nach dem Bundestagswahlsieg 2009 wichtigstes Thema der FDP - eine Absage. Nach mehreren Entlastungsschritten wie dem höheren Kindergeld müsse jetzt Entschuldung Priorität haben. Erst wenn das jährliche Staatsdefizit ausgeglichen sei, könne man über neue...

... und Nordrhein-Westfalen, vom Kabinett beschlossen werden und im Herbst in Kraft treten. Röslers Ministerium betonte, es gebe keinen Zusammenhang zu den Wahlen, bei denen die FDP an der 5-Prozent-Hürde scheitern kann.Rösler will als weiteres Element zur Unterstützung der Autofahrer auch eine höhere Pendlerpauschale, obwohl Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dagegen ist. Merkel unterstützt aber laut Regierungssprecher Steffen Seibert das Vorhaben für die Preis-Kontroll-Behörde.Mit...

... war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. In der Mineralölindustrie stößt Röslers Vorhaben auf...

... ist der Unmut in der FDP derzeit groß.Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kritisierte Röslers bisherige Arbeit. Er sagte der Heidelberger «Rhein-Neckar-Zeitung»: «Das Ziel, das mit dem Wechsel von (Guido) Westerwelle zu Rösler angepeilt war, nämlich die FDP aus dem Tief zu holen, das ist bisher offensichtlich nicht erreicht.» Der ehemalige Generalsekretär warnte jedoch vor einem erneuten Wechsel an der Spitze.FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle wies im «Handelsblatt»...

... und Nordrhein-Westfalen, vom Kabinett beschlossen werden und im Herbst in Kraft treten. Röslers Ministerium betonte, es gebe keinen Zusammenhang zu den Wahlen, bei denen die FDP an der 5-Prozent-Hürde scheitern kann. Rösler will als weiteres Element zur Unterstützung der Autofahrer auch eine höhere Pendlerpauschale, obwohl Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dagegen ist. Merkel unterstützt aber laut Regierungssprecher Steffen Seibert eine Preis-Kontroll-Behörde. Unterstützung kam...

... gebe, werde man mit Sicherheit darüber diskutieren.Mit der Piratenpartei sollte man sich nach Röslers Meinung inhaltlich auseinandersetzen. «Und dann werden die Menschen erkennen, dass da inhaltlich bei den Piraten nicht viel zu finden ist.» Zur Botschaft der Freiheit gehöre auch immer die Einforderung von Verantwortung: «Und das fehlt bei den Piraten völlig.»Rösler räumte ein, dass es den Piraten aber scheinbar gelungen sei, denjenigen ein Angebot zu machen, die sich bisher vom...