Präzedenzfall

... Ralf Güldner am Dienstag auf der Jahrestagung Kerntechnik in Stuttgart. Zudem würde ein Präzedenzfall geschaffen, der die kommende Suche erschweren könnte. Zur Jahrestagung waren rund 1100 Fachleute aus 17 Nationen angereist. Vor dem Kongresszentrum protestierten knapp 100 Atomkraftgegner. Als sie den Einlass blockierten, wurden sie von Polizisten weggetragen.Bislang haben nach Angaben von Güldner allein die Energieversorger 1,6 Milliarden Euro in die Erforschung von Gorleben...

... von Oracle kaum zu halten sein.Zugleich könnte die Entscheidung noch zu einem wichtigen Präzedenzfall für die amerikanische IT-Branche werden. Denn mit ihrer Antwort setzten die Geschworenen voraus, dass APIs generell urheberrechtlich geschützt werden können. Darüber gibt es schon seit Jahren eine Grundsatzdiskussion.Die Geschworenen mussten alle Fragen einstimmig beantworten. Sie berieten fünf Tage lang. Die Frage, ob Oracle einen unrechtmäßigen Zugriff von Google auf...

... selbst verstieß nach Auffassung der Behörde nicht gegen das Gesetz - weil es in den USA keinen Präzedenzfall gebe, den entsprechenden Artikel zum Abhörverbot auch auf WLAN anzuwenden. Zugleich betonte die FCC, dass wichtige Fragen offen geblieben seien.Google veröffentlichte den Bericht der Behörde mit geschwärzten Namen, nachdem US-Datenschützer aus dem Electronic Privacy Information Center einen Antrag auf Einsicht des Dokuments gestellt hatten. «Während wir mit einigen...

... hatte sich dieser Einschätzung im Mai 2011 angeschlossen. Urteil könnte zum Präzedenzfall werden Erst im Juli beziehungsweise Herbst 2010 waren die Männer aus der Sicherungsverwahrung entlassen worden. In Karlsruhe wurde nun erstmals in Deutschland die Frage verhandelt, ob und wie viel Schadenersatz Straftätern zusteht, die nach ihrer verbüßten Haftstrafe zu lange in Sicherungsverwahrung waren. Das Urteil könnte beispielhaft sein für Dutzende anderer Fälle. Die...

... bekanntgeworden war. Am Ende entlastete die Telekom-Behörde Google - weil es in den USA keinen Präzedenzfall gebe, den entsprechenden Artikel zum Abhörverbot auf WLAN anzuwenden. Zugleich betonte die FCC, dass wichtige Fragen offen geblieben seien, weil ein Google-Mitarbeiter die Aussage verweigert habe. Der Entwickler der Software-Teils, der die WLAN-Informationen mitgeschnitten hatte, machte von seinem Recht Gebrauch, sich nicht selbst zu belasten.Zugleich bemängelte die FCC (Federal...

... Gerichtsentscheidungen ablesen. Die Entscheidung ist ohne Bindungswirkung. Einen sogenannten Präzedenzfall gibt es also im rechtlichen Sinne...

... in einem Interview der Nachrichtenagentur dpa. Aus seiner Sicht sei mit der Entscheidung kein Präzedenzfall geschaffen. «Daraus lässt sich keine Richtung für nachfolgende Gerichtsentscheidungen ablesen», erklärte Nolte.Ohnehin erscheint die Umsetzung einer Teil-Aussperrung der Fans problematisch. Erst in der vergangenen Woche hatten Anhänger von Eintracht Frankfurt im Spiel bei Union Berlin ein Stadionverbot durch das DFB-Sportgericht ignoriert. 1000 Fans waren ins Stadion...

... hohe Strafe, sagte Ufer. «Es ist weiter auch das Hauptziel der Nebenklage, hier einfach mal einen Präzedenzfall zu schaffen. Es gibt eine klare Grenze für die Pressefreiheit.»Die Verteidigung des Journalisten sieht indes kein strafrechtliches Verschulden, es habe keinen Grund gegeben, den Freispruch aufzuheben. «Ich halte das für inhaltlich falsch», sagte Anwalt Ulrich Ziegert. «Ich bin sehr zuversichtlich, dass das in einer neuen Runde nicht anders ausgeht.» Die Presseagentin...

... Komitee ist tot, es ist fertig.»Mit dem Freispruch für Matip hatte die UEFA am Donnerstag einen Präzedenzfall geschaffen. Anders als der Schalker Abwehrspieler, der im UEFA-Cup-Spiel des Revierclubs in Enschede die Rote Karte gesehen hatte, war der Kölner Torjäger Podolski nach seinem Platzverweis vom DFB-Sportgericht in einem ähnlich gelagerten Fall in der vergangenen Woche für ein Bundesligaspiel gesperrt worden. Dabei hatten ihn die TV-Bilder vom Spiel der Kölner gegen Hertha BSC...

... «Dieses Komitee ist tot, es ist fertig.»Mit dem Freispruch für Matip hatte die UEFA einen Präzedenzfall geschaffen. Anders als der Schalker Abwehrspieler, der im UEFA-Cup-Spiel des Revierclubs in Enschede die Rote Karte gesehen hatte, war der Kölner Torjäger Podolski nach seinem Platzverweis vom DFB-Sportgericht in einem ähnlich gelagerten Fall in der vergangenen Woche für ein Bundesligaspiel gesperrt worden. Dabei hatten ihn die TV-Bilder vom Spiel der Kölner gegen Hertha BSC...

Gelsenkirchen - Mit dem nachträglichen Überraschungsfreispruch für Joel Matip hat die Europäische Fußball-Union (UEFA) einen Präzedenzfall geschaffen.

... dass Demjanjuk sein Leben als schuldiger Mensch beendet hat». Demjanjuks Verurteilung könne als Präzedenzfall dienen, «der die Zahl der in Deutschland verurteilten Nazi-Verbrecher erhöhen kann».Der Holocaust-Überlebende Noah Klieger schrieb hingegen, der 91-Jährige sei mit seinem Tod einer angemessenen Strafe entkommen. «Er wurde verurteilt - aber nicht bestraft», schrieb er in der Zeitung «Jediot Achronot». «Der Mörder, der dem Galgen entkommen ist und die Justizbehörden immer...

... Hinweise darauf, ob der 20-Jährige an einem Einbruch beteiligt war. Der Prozess könnte dabei zum Präzedenzfall werden. Denn wenn Hamann auf offiziellem Rechtsweg an die Facebook-Daten des Angeklagten herankäme, hätte das nach Einschätzung von Experten Vorbildcharakter für zahlreiche Strafverfahren in Deutschland.Facebook verwies am Donnerstag auf Anfrage darauf, mit Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten. Man lege die Kontounterlagen aber ausschließlich auf der Basis der...

... machen. Aber er hat sich in dem einen Jahr, in dem ich hier bin, hervorragend verhalten.» Als Präzedenzfall führte er ein ähnliches Foul Mitte Februar von Andreas Ottl gegen Tamas Hajnal bei der Partie Stuttgart gegen Hertha an, wofür der Berliner drei Spiele gesperrt wurde. Überhaupt kein Verständnis äußerte Dortmunds Trainer Jürgen Klopp im Sport1-«Doppelpass»: «Diese Situation ist nicht zu entschuldigen. Die Aktion war völlig wahnsinnig. Da muss jetzt eine richtige Strafe...