Mo., 04.06.12

Politikwechsel

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Politikwechsel"

21.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... Röttgen die Entlassungsurkunde.Oppositionschef Nikolic neuer Präsident Serbiens - Politikwechsel?Belgrad (dpa) - Der frühere Nationalist Tomislav Nikolic hat die Präsidentenwahlen in Serbien klar gewonnen. Er habe 49,5 Prozent der Stimmen erzielt, berichtete die staatliche Wahlkommission in Belgrad. Der langjährige Amtsinhaber Boris Tadic sei nur auf dem zweiten Platz gelandet. Im In- und Ausland wurden Befürchtungen laut, Nikolic könnte für einen Wechsel in der...

Bürger-Dialog mit Kretschmann und Schmid (Foto)
09.05.2012
Regierung Bürger-Dialog mit Kretschmann und Schmid

... der Koalitionsvertrag zwischen Grünen und SPD unterzeichnet worden. Der Bürger-Dialog soll den Politikwechsel verdeutlichen. Grün-Rot hat die «Politik des Gehörtwerdens» zum Markenzeichen erhoben.Infos zum...

«Dänen-Ampel» kommt voran - Auch CDU bietet Gespräche an (Foto)
07.05.2012
Wahlen «Dänen-Ampel» kommt voran - Auch CDU bietet Gespräche an

... Anke Spoorendonk bekräftigte das Ziel ihrer Partei, einen Regierungs- und Politikwechsel zu erreichen. Dieser sei nur mit einer Koalition von SPD, Grünen und SSW möglich.De Jager will in jedem Fall CDU-Landesvorsitzender bleiben und die Gespräche mit anderen Parteien über eine Regierungsbildung führen. Merkel betonte, de Jager werde nun in Schleswig-Holstein gebraucht. Über etwaige «bundespolitische Verwendungen» de Jagers habe sie sich noch keine Gedanken...

SPD will «Dänen-Ampel» in Schleswig-Holstein (Foto)
07.05.2012
Wahlen SPD will «Dänen-Ampel» in Schleswig-Holstein

... die Regierung zu bilden.»Grünen-Spitzenkandidat Habeck sagte, es sehe so aus, als wenn ein Politikwechsel möglich wäre. «Dann würden wir darüber sehr ernsthaft verhandeln.» Auch SSW-Spitzenkandidatin Anke Spoorendonk bekräftigte die Bereitschaft ihrer Partei, Regierungsverantwortung zu übernehmen.LandeswahlleiterinWahlsonderdienst des Statistikamts...

In Schleswig-Holstein ist alles möglich (Foto)
06.05.2012
Landtagswahl 2012 In Schleswig-Holstein ist alles möglich

... Die SPD habe ihr Wahlziel verfehlt. Das sieht Andrea Nahles natürlich anders: «Wir wollen einen Politikwechsel. Diesen haben die Bürger gewählt. Eine große Koalition will niemand.» 18.10 Uhr: Lange Gesichter bei den großen Volksparteien, Jubel bei der FDP. Und auch die Piraten stimmen auf ihrer Wahlparty We Are The Champions an. Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, sagte in der ARD: «Heute Abend ist erstmal ein Tag der Freude.» Trotz des guten Ergebnisses,...

Piraten wollen Europa entern (Foto)
15.04.2012
Europawahl 2014 Piraten wollen Europa entern

... «Wer klein wählt, bekommt groß», sagte er unter Hinweis auf die Gefährdung des angestrebten Politikwechsels zugunsten von Rot-Grün. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sieht in den Piraten keine ernsthafte Konkurrenz für die eigene Partei. «Mir ist jede Proteststimme für die Piraten lieber, als eine für die NPD», sagte sie der Super Illu. Piraten bereiten sich auf Wahlkampf vor Der FDP-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, warf den Piraten...

Kraft führt NRW-SPD in die Landtagswahl (Foto)
31.03.2012
Wahlen Kraft führt NRW-SPD in die Landtagswahl

... gewagt aus einem Grund», sagte Kraft. «Zum Wohl des Landes mussten wird die Chance zum Politikwechsel nutzen.» Die Sozialdemokratin hatte 2010 die schwarz-gelbe Vorgängerregierung von Jürgen Rüttgers (CDU) abgelöst, die in NRW nur eine Wahlperiode geschafft hatte. In einer kämpferischen Rede attackierte Kraft ihren Herausforderer, Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU).«Wir schwurbeln nicht 'rum», sagte Kraft. «Bei uns gibt es keine Rückfahrkarten. Wir sind eben...

Gröhe schließt große Koalition auch in NRW nicht aus (Foto)
26.03.2012
Wahlen Gröhe schließt große Koalition auch in NRW nicht aus

«In NRW wird man auch jetzt nicht vor der Wahl diese oder jene Option ansteuern, sondern einen Politikwechsel», sagte Gröhe im Deutschlandfunk. Diesen Politikwechsel gebe es nur mit der Union als stärkste Kraft. «Und dann wird man nach der Wahl hoffentlich zwischen mehreren Optionen Verhandlungen führen können, wie ein politischer Neuanfang gelingen kann», sagte Gröhe. Eine große Koalition zwischen CDU und SPD soll im Saarland gebildet werden, nachdem die Union die Wahl am Sonntag...

26.03.2012
Gröhe schließt große Koalition auch in NRW nicht aus

... In NRW werde man auch jetzt nicht vor der Wahl diese oder jene Option ansteuern, sondern einen Politikwechsel, sagte Gröhe im Deutschlandfunk. Diesen Politikwechsel gebe es nur mit der Union als stärkste Kraft. Eine große Koalition zwischen CDU und SPD soll im Saarland gebildet werden, nachdem die Union die Wahl gestern mit 35,2 Prozent...

18.03.2012
Westerwelle hofft im Syrienkonflikt auf Wende in Moskau

... Äußerungen seines russischen Amtskollegen Sergej Lawrow markierten hoffentlich den Beginn eines Politikwechsels gegenüber Assad, sagte Westerwelle dem «Flensburger Tageblatt». An Spekulationen über eine Militärintervention wolle er sich nicht...

14.02.2012
Messen Verbände warnen: Biogas verdrängt Biolebensmittel

... Jan Plagge. BÖLW-Chef Felix Prinz zu Löwenstein forderte deshalb «einen entschiedenen Politikwechsel, damit der ökologische Landbau in Deutschland einen Schub erhält». Die konventionelle Landwirtschaft dürfe keine wirtschaftlichen Vorteile mehr genießen.Von außen betrachtet geht es der Bio-Branche nicht schlecht: Ihr Umsatz stieg im vergangenen Jahr um zehn Prozent auf knapp 6,6 Milliarden Euro. Aber «dem wachsenden Biomarkt steht eine Stagnation bei der Anbaufläche...

29.01.2012
Parteien SPD sieht Finanzmärkte statt Merkel als Gegner

... Claudia Roth warf der SPD «großkoalitionäres Gebaren» vor. «Einen echten Politikwechsel gibt es nur, wenn weder Schwarz noch Gelb in der kommenden Bundesregierung beteiligt sind», sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Der SPD-Kanzlerkandidat soll Ende 2012, Anfang 2013 festgelegt werden. Bisher gilt es als wahrscheinlich, dass ein Mitglied der «Troika» - also Gabriel, Steinmeier oder der frühere Finanzminister Peer Steinbrück - Kanzlerkandidat...

Grüne wollen als Garant für Politikwechsel in Wahlkampf ziehen (Foto)
29.01.2012
Parteien Grüne wollen als Garant für Politikwechsel in Wahlkampf ziehen

(dpa) - Die Grünen wollen sich im Bundestagswahlkampf 2013 als einzige Garanten für einen Politikwechsel in Deutschland präsentieren. «Einen echten Politikwechsel gibt es nur, wenn weder Schwarz noch Gelb in der kommenden Bundesregierung beteiligt sind», sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. «Große Koalition oder Politikwechsel - das wird die Auseinandersetzung sein», sagte Roth mit Blick auf den Bundestagswahlkampf 2013.«Die SPD hat sich in den vergangenen Monaten...

29.01.2012
Grüne wollen als Garant für Politikwechsel in Wahlkampf ziehen

(dpa) - Die Grünen wollen sich im Bundestagswahlkampf 2013 als einzige Garanten für einen Politikwechsel in Deutschland präsentieren. Einen echten Politikwechsel gebe es nur, wenn weder Schwarz noch Gelb in der kommenden Bundesregierung beteiligt seien, sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth der dpa. Große Koalition oder Politikwechsel - das werde die Auseinandersetzung sein, sagte Roth mit Blick auf den Bundestagswahlkampf 2013. Die SPD habe sich in den vergangenen Monaten...

29.01.2012
Grüne werfen SPD Gefährdung eines Politikwechsels vor

... Die SPD gefährdet nach Ansicht der Grünen durch «großkoalitionäres Gebaren» einen möglichen Politikwechsel in Deutschland. Einen echten Politikwechsel gebe es nur, wenn weder Schwarz noch Gelb in der kommenden Bundesregierung beteiligt sind, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der dpa. Die SPD habe sich wie in Berlin zuletzt häufiger für eine große Koalition entschieden. Nach Roths Ansicht könnten die Sozialdemokraten von vornherein ein Bündnis mit der Union bevorzugen, anstatt für...

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